Lesenswert

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Minister: Teil der Corona-Bußgelder sollte zurückgezahlt werden
Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR.
Mehr als 22.000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen gegen die damalige strenge Ausgangsbeschränkung des Freistaats verhängt – vor gut einer Woche kippte das Bundesverwaltungsgericht diese Corona-Regelung nachträglich als unverhältnismäßig und unwirksam. Nachdem sich das bayerische Gesundheitsministerium zur Frage der Rückzahlung der Bußgelder zunächst zurückhaltend geäußert hatte, gab es nun offenbar ein Umdenken in der Staatsregierung.
"Wenn Bürgerinnen und Bürger einen entsprechenden Antrag stellen, dann bin ich der Meinung, dass in den Fällen, wo man dieses Bußgeld nicht rechtmäßig hätte erheben können, dass das dann auch zurückgezahlt wird", sagte Justizminister Georg Eisenreich dem BR. Der CSU-Politiker fügte hinzu: "Der Gesundheitsminister und ich wir sind uns in diesem Punkt einig." ...
siehe: https://www.br.de

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Selenski will den dritten Weltkrieg. Von Oskar Lafontaine
Mal fordert er eine Flugverbotszone, mal will er Präventivschläge gegen Moskau, mal fordert er Atomwaffen für die Ukraine. Dann behauptet er wahrheitswidrig, die ukrainische Abwehrrakete, die zwei Polen getötet hat, wäre von Russland abgefeuert worden. Und jetzt fordert er, dass die NATO das von den Russen besetzte Atomkraftwerk Saporischschja vor Sabotage schützen müsse. Das müsse die NATO tun, weil das für die ganze Welt wichtig wäre.... Für den Krieg trommeln immer nur die, die ihr Leben nicht selbst aufs Spiel setzen. In seinem berühmten Lied “Le déserteur” schrieb der französische Chansonier Boris Vian: “S’il faut donner son sang / Allez donner le vôtre / Vous êtes bon apôtre / Monsieur le Président.” Leobald Loewe hat das ins Deutsche übertragen: “Ihr schwört im Parlament, / man müsse Blut vergießen, / so lasset eures fließen, / verehrter Präsident!”
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Anmerkung: Selenski, Habeck, Baebock, Merz, Lindner, Strack-Zimmermann, ... dann mal an die Front.

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Saubermänner*innen: Die schmutzigen Seiten der Politisch Korrekten
Eines der beliebtesten ideologischen und politischen Machtinstrumente des liberalen Establishments ist das Moralisieren. Moralisieren beinhaltet immer auch (ob ausdrücklich oder unausgesprochen) die Behauptung, „Wir sind die Guten, ihr seid die Bösen“. Aber wie schon das Sprichwort sagt: Wer mit dem Zeigefinger auf andere zeigt, auf den selbst zeigen die drei anderen Finger. Unser Autor Udo Brandes hat sich deshalb mal Gedanken über die schmutzigen Seiten des politischen korrekten Bürgertums gemacht. Also über die Mitbürger, die so gerne in der Rolle der „Saubermänner*innen“ auftreten....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Absurde Faktenverdrehung
Zur Anerkennung der Hungerkrise in der Ukraine 1932/33 als »Völkermord«. Gastbeitrag des russischen Botschafters in der Bundesrepublik, Sergej J. Netschajew
Mit großem Bedauern und Befremden haben wir der deutschen Presse entnommen, dass einige Bundestagsabgeordnete dazu aufrufen, die massenhafte Hungersnot, die zu Beginn der 30er Jahre des 20. Jahrhunderts in der UdSSR herrschte, als Genozid am ukrainischen Volk anzuerkennen. Ein Narrativ, das schlichtweg antihistorisch und wahrheitswidrig ist sowie dem gesunden Menschenverstand widerspricht....
siehe: https://www.jungewelt.de

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Uniper: 40 Milliarden Euro bitte: Große Kasse mit Kriegsdividenden
Während die Menschen in Deutschland und anderen Staaten, die von ihren Regierungen gegen Russland in den Wirtschaftskrieg gezogen wurden, auf allen Kanälen für einen Winter des Verzichts und des Frierens gefügig gemacht werden sollen, stopfen sich die Konzerne des Wertewestens mit der Kriegsdividende die Taschen voll. (…) Unter dem Vorwand, die NATO müsse „Putin“ bekämpfen, wird nicht nur die Ukraine zur Speerspitze gegen Russland aufgerüstet, sondern gleichzeitig werden alle Verbindungswege für russisches Gas und Öl, mit denen dieses Land bisher vor allem Westeuropa mit günstiger Energie versorgt hatte, im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gesprengt....
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Der vergessliche Olaf – von Oskar Lafontaine
Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

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