Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Corona-Tote im Seniorenheim: Landkreis gegen Obduktion
Obwohl in einem Emsteker Seniorenheim trotz zweifacher Corona-Impfung sechs Personen mit Corona gestorben sind, hält der Landkreis Cloppenburg weitere Untersuchungen für unnötig.
siehe: https://www.ndr.de
Regelungen aufgrund einer festgestellten epidemischen Lage gelten länger
Der Bundestag hat am Donnerstag, 4. März 2021, den Gesetzentwurf von CDU/CSU und SPD „zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen“ (19/26545) in der vom Gesundheitsausschuss geänderten Fassung (19/27291) beschlossen. In namentlicher Abstimmung votierten 367 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 293 dagegen, drei enthielten sich.
siehe: https://www.bundestag.de
Die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" wurde heute verlängert.
Eine einfache Mehrheit reicht aus, die Grundrechte einzuschränken.
Das sind:
- Artikel 1: Menschenwürde - Menschenrechte - Rechtsverbindlichkeit der Grundrechte
- Artikel 2: Persönliche Freiheitsrechte
- Artikel 4: Glaubens- und Gewissensfreiheit
- Artikel 5: Freiheit der Meinung, Kunst und Wissenschaft
- Artikel 7: Schulwesen
- Artikel 8: Versammlungsfreiheit
- Artikel 11: Freizügigkeit
- Artikel 12: Berufsfreiheit
- Artikel 13: Unverletzlichkeit der Wohnung
Grafik, siehe: https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=716
Im Schatten von Corona: Zensur, Überwachung, digitale Gängelung
Aktuelle private und staatliche Vorhaben sollen die Meinungsfreiheit im Internet weiter einschränken. Manche Länder wehren sich nun gegen die private Willkür der Tech-Konzerne und verbieten inhaltliche Löschungen. Gleichzeitig werden umfassende „Bürgernummern“ beschlossen und „digitale Identitäten“ angestrebt. Hier folgt eine Auswahl der bedrohlichen Tendenzen.
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Nevada will lokale Regierungsmacht an Tech-Firmen abtreten – samt Gericht
Nevadas Gouverneur will Tech-Firmen erlauben, neue Städte zu bauen. Die Firmen wären dort Regierung, Schulbehörde, Polizei und Justiz in einem.
Jeffrey Berns möchte in Nevada eine Blockchain-Stadt aus dem Boden stampfen, in der er selbst das Sagen hat: Steuern, Schulen, Polizei, Feuerwehr, lokale Vorschriften, und sollen von seiner Firma Blockchains, LLC, bestimmt werden – sogar das örtliche Gericht. 270 Quadratkilometer Land hat Berns bereits gekauft, wie auch eine Bank in Las Vegas. Sie soll das Projekt finanzieren. Auch die Unterstützung der Politik hat sich Berns gesichert.
siehe: https://www.heise.de
Der Corona-Komplex | Von Milosz Matuschek
Das gesamte Pandemieregime strotzt vor Ungereimtheiten und Widersprüchen.
Die Corona-Avantgarde hat alle Brücken zur alten Normalität hinter sich abgebrochen. Es geht nur noch vorwärts, ohne Rücksicht auf Verluste. Demokratie, Freiheit und offener Meinungsaustausch geraten unter die Räder und werden von einer aufgehetzten Bevölkerungsmehrheit willig für ein vages Gefühl, von Papi Staat vor einer schlimmen Krankheit geschützt zu werden, geopfert.
siehe: https://kenfm.de
Merkel rechnet mit digitalem Impfausweis in drei Monaten
Immer mehr EU-Staaten dringen auf gemeinsame Zertifikate für Geimpfte. Nun wird an der Technik gearbeitet. Erste Länder haben schon Vereinbarungen getroffen.
siehe: https://www.tagesspiegel.de
Angela Merkel soll Ende April im Wirecard-Ausschuss aussagen
In China warb die Kanzlerin 2019 für Wirecard, obwohl es bereits Zweifel an der Integrität des Unternehmens gab. Dazu soll Merkel befragt werden.
siehe: https://www.zeit.de
Energiepreise: Größter Anstieg in Deutschland seit zehn Jahren verzeichnet
- Von Dezember auf Januar sind die Gesamtkosten für Gas, Heizöl, Strom und Sprit so kräftig gestiegen wie lange nicht.
- Nach Angaben des Vergleichsportals Verivox haben die Energiepreise um knapp sieben Prozent zugelegt.
- Preistreiber ist mitunter das Auslaufen der befristeten Mehrwertsteuersenkung.
siehe: https://www.rnd.de
Videos
Dankbarkeit ist der Schlüssel - Christian im Gespräch
Soll am deutschen Wesen diesmal Corona genesen? Reitschuster.live: Sie fragen, ich antworte
Generation Maske - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Stefan Hockertz
RUBIKON: Im Gespräch: „Die Strippenzieher“ (Aya Velázquez und Flavio von Witzleben)
