BSW

Diese fünf BSW-Abgeordneten könnten die AfD an die Macht bringen
Nach dem AfD-Wahlsieg hat das BSW in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten zu machen. Fünf Abgeordnete könnten entscheiden, wie es politisch weitergeht. Wir stellen sie vor. ...
siehe: https://web.de/

Diese Projekte könnten AfD und BSW gemeinsam durchsetzen
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt steht eine mögliche Zusammenarbeit von AfD und BSW im Fokus. Gemeinsam hätten beide Parteien eine Mehrheit im Landtag. Der Blick in die Wahlprogramme zeigt: AfD und BSW haben sehr viele Schnittmengen. Auf dieser Basis könnten sie sich auf etliche konkrete Projekte verständigen. Es gibt aber auch viel Trennendes. ...
siehe: https://www.mdr.de/

BSW nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt: Pressekonferenz der neu gewählten Fraktionsspitze

Rumgeeiere oder klare Linie? Leider versäumen es die BSW-Politiker in der Pressekonferenz klare Kante zu zeigen. Das bedeutet: Eine Koalition auszuschließen, nicht in die Regierung zu gehen, ein Minderheitsregierung zu tolerieren, bei der Abstimmung zum Ministerpräsidenten einen Gewissensentscheidung zuzulassen.
Die Idee eines parteilosen Ministerpräsidenten ist wahrscheinlich Unsinn. Es ist kaum zu glauben, dass die AfD das mitmachen würde.
Und ob das BSW eventuelle Neuwahlen überstehen würde, ist auch mehr als fraglich. Dazu würde es wahrscheinlich kommen, wenn die AfD nicht ihren Ministerpräsidenten bekommt.

Wagenknecht offen für AfD-Ministerpräsidenten
... BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich offen für einen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gezeigt. "Klar ist, die Bürger haben Veränderung gewählt, wir werden niemanden ins Amt hieven, der für ein politisches Weiter-so und die krachend gescheiterte Brandmauerpolitik steht", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". ...
siehe: https://www.n-tv.de/

Bei den kommenden Wahlen in Ostdeutschland wird sich entscheiden, ob das BSW kurz- und mittelfristig noch Chancen hat, die Politik in Deutschland mitzubestimmen. Nach der Gründung des BSW folgte eine außergewöhnlich erfolgreicher Start in die ersten Wahlen. Viele Wähler sahen das BSW als einen Gegenpol zu den etablierten Parteien und hofften auf eine neue Politik, die ideologiefrei, pragmatisch einen sozialen, antimilitaristischen Weg gehen würde. Allerdings sorgten gleich mehrere Fehltritte (Unterstützung der etablierten Parteien, interne Streitigkeiten) dafür, dass das Vertrauen in das BSW erheblich gelitten hat und die Zustimmung zu dem Projekt stark nachgelassen hat. Aktuell ist es wieder Sahra Wagenknecht, die das Vertrauen der Menschen zurück gewinnen kann. Claudia Wittig, Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2026 in Sachsen-Anhalt am 6. September, scheint dabei auf einer Linie mit Sahra Wagenknecht zu liegen. Einig sind sich die beiden Frauen darin, dass sie die sogenannte "Brandmauer" gegenüber der AfD nicht mitmachen wollen und gegebenenfalls bei sinnvollen Projekten mit der AfD zusammen arbeiten würden.
Allerdings sieht es so aus, als ob "die dümmste Regierung aller Zeiten!“, die dann wohl auch von den dümmsten Wählern aller Zeiten gewählt wurde, immer noch mehr Chancen hat, Deutschland zu regieren, als dass das BSW in absehbarer Zeit politischen Einfluss auf die Situation in Deutschland gewinnen kann.

„Wir haben die dümmste Regierung aller Zeiten!“ | Wagenknecht teilt aus

Aktuell sieht es so aus, als würde das "Projekt" BSW scheitern. Schon wie bei "Aufstehen" hat Sahra Wagenknecht auf die falschen Personen gesetzt. Personelle Fehlgriffe könnten auch jetzt das BSW übernehmen und die "Fundis" aus der Partei verdrängen? Zu den "Fundis" muss man auch Zaklin Nastic (Foto) zählen, die scharfe Kritik an der Parteivorsitzenden Amira Mohamed Ali übt. Dazu in der taz: Zum Abschied hat es Żaklin Nastić noch einmal krachen lassen. ... Die Rede ist von parteiinterner „Katzbuckelei“, von „Verrat“, von „Kadavergehorsam“, von „postengierigen Mitläufern“, vor allem aber: von einem „Hofstaat“, der sich um die BSW-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali gebildet habe.
Nicht nur Zaklin Nastic kritisiert die Zustände unter der BSW-Bundesvorsitzenden Amira Mohamed Ali. Artikel wie im Cicero am 13. Februar 2025 "Klüngel, Vetternwirtschaft und Intrigen" sorgten schon vorher für Irritationen.
Dass ausgerechnet die "Corona-Hardlinerin" Amira Mohamed Ali eine wichtige Rolle im BSW spielen konnte, hat dem BSW wahrscheinlich auch den Einzug in den Bundestag gekostet, sofern nicht auch Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Stimmen vorgelegen haben?

Wir reichen Klage ein: Neuauszählung JETZT!

BSW will heute Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorstellen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht will heute seine geplante Wahlprüfungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht vorstellen.
Das BSW war bei der Bundestagswahl vor rund einem Jahr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Es fehlten etwa 9.500 Stimmen zum Einzug ins Parlament. Die Partei fordert eine Neuauszählung....
siehe: https://www.deutschlandfunk.de/

BSW will Antrag auf Neuauszählung Mitte Februar einreichen
Vor dem Bundesverfassungsgericht fordert das BSW eine Neuauszählung der Bundestagswahl. Sollte die Partei recht bekommen, könnte die Regierung ihre Mehrheit verlieren....
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zieht ein Jahr nach der Bundestagswahl vor das Bundesverfassungsgericht, um eine Neuauszählung zu erzwingen. Am 18. Februar soll der Antrag auf Neuauszählung aller Stimmen in Karlsruhe eingereicht werden. ...
siehe: https://www.zeit.de

Ausschuss lehnt Wahleinspruch ab: Wir gehen nach Karlsruhe!

Es gibt Grund zur Vermutung, dass bei den Bundestagswahlen Stimmen für das BSW unterschlagen (übersehen) wurden und auch die Position des BSW auf dem Wahlzettel (ganz unten) vielleicht sogar vorsätzlich mit der Absicht, dem BSW zu schaden, festgelegt wurde.
Zuständig für die Durchführung der Wahlen ist in erster Linie die Bundeswahlleiterin. Die Bundeswahlleiterin ist die einstige SPD-Politikerin Ruth Brand.

Sahra Wagenknecht - Wieder entmachtet?
Die Linke, Aufstehen, das BSW - scheitert Sahra Wagenknecht wieder einmal bei dem Versuch, eine Opposition in Deutschland, die sich für Frieden und soziale Gerechtigkeit einsetzt, aufzubauen? Hat sie es versäumt, sich beim BSW eine Machtbasis aufzubauen, die hinter ihr steht und ihr dabei hilft, ihre politischen Vorstellungen umzusetzen? Hat sie es den "falschen" Leuten überlassen, die Partei zu formen und die Richtung vorzugeben? Hat sie überhaupt noch ausreichend Macht und Einfluss in ihrer "eigenen Partei", um politisch in Deutschland etwas bewirken zu können? Das "Bündnis Sahra Wagenknecht" soll angeblich in " "Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft" umbenannt werden. Das Wort "Frieden" würde dann im neuen Namen keine Berücksichtigung finden.

BSW trennt sich von Sahra Wagenknecht - im Parteinamen
Das BSW stellt sich neu auf. Beim kommenden Parteitag ist offen, ob sich Sahra Wagenknecht noch einmal zur Vorsitzendenwahl aufstellen lässt. Vorab bringt die Führung des BSW zumindest schon einmal eine Änderung auf den Weg: Das Kürzel BSW soll künftig nicht mehr für Bündnis Sahra Wagenknecht stehen. ...
siehe: https://www.n-tv.de/

Bodentruppen in die Ukraine? Wagenknecht reagiert scharf auf Experten Masala – „Kriegshasardeure stoppen“
... „Es wird Zeit, diese Kriegshasardeure zu stoppen. Wir brauchen keine ‚Koalition der Willigen‘, die den Krieg nach Deutschland bringt, sondern einen realistischen Friedensplan und eine Friedenskonferenz, die Russland und die Ukraine an einen Tisch holt“, wütete sie weiter. Darauf folgte auch ein Appell an Olaf Scholz (SPD): „Der Bundeskanzler sollte seine Ankündigung vom September endlich in die Tat umsetzen!“ ...
siehe: https://www.fr.de/