Aktuelles
Demonstration „Freiheit und Frieden für Rojava“
Rede von Hans-Henning Adler auf der Abschlusskundgebung zur Demonstration „Freiheit und Frieden für Rojava“
Liebe Oldenburgerinnen und Oldenburger,
als deutscher Politiker will ich mich vor allem dazu äußern, was von diesem Land aus geschehen ist, um diesen schrecklichen Krieg der Türkei gegen Nordost-Syrien zu ermöglichen und was von der deutschen Politik her jetzt eigentlich geschehen müsste, um die türkische Aggression zu beenden.
Vor gut 1 ½ Jahren haben türkische Truppen bereits völkerrechtswidrig die syrische Grenze überschritten und das Gebiet um Afrin erobert. Die Bundesregierung hatte damals eine klare Verurteilung dieser Aggression als Völkerrechtsbruch vermieden. Außenminister Maas und Kanzlerin Merkel haben statt dessen von „berechtigten türkischen Sicherheitsinteressen“ gesprochen. Aber hatten die Kurden in Nordsyrien oder die JPG denn die Türkei jemals angegriffen? Natürlich nicht. Es gab überhaupt keine Rechtfertigung dafür, die syrische Grenze zu überschreiten. Und an dieser Aggression waren auch noch maßgeblich Panzer aus deutscher Produktion beteiligt. Die Waffenlieferungen und die Lieferung von Ersatzteilen wurde aber nicht eingestellt. Damit hat sich die Bundesregierung der Beihilfe zum Völkerrechtsbruch schuldig gemacht.
Nein zum Angriffskrieg der Türkei!
Demonstration am 26.10.2019 in Oldenburg gegen den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien. Am 9. Oktober 2019 marschierte das NATO-Mitglied Türkei, unterstützt von radikalen Islamisten der SNA (vorher FSA) völkerrechtswidrig in Nordsyrien ein. Nach der türkischen Militäroffensive auf das syrische, kurdische Afrin am 20. Januar 2018, führt die türkische Armee eine Angriffskrieg gegen Syrien, speziell gegen die kurdischen Gebiete.
Was passiert in Syrien?
Berichte zum Krieg in Syrien:
Demo für Menschen in Nordsyrien
Die Kriegslage in Nordsyrien betrifft auch viele Menschen in Oldenburg. Sie hoffen auf Lebenszeichen, wollen demonstrieren und spenden.
... Obwohl öffentlich und lange vorab angedroht, schockierte der Angriff am 9. Oktober der türkischen Armee auf das autonome Gebiet die Welt. Ganz besonders die Menschen, die dort Familie haben und froh über jedes noch so kleine Lebenszeichen sind. Laut der Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, seien über 275 000 Menschen auf der Flucht, davon 70 000 Kinder.
siehe: www.nwzonline.de
Nein zum Angriffskrieg der Türkei
Freiheit und Sicherheit für die Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien/Rojava
Aufruf zur Bündnisdemonstration am 26.10.2019 Beginn: 11.00 Uhr Oldenburg Bahnhof-Süd
Am 09. Oktober 2019 hat die türkische Armee in Koordination mit einem Verbund islamistischer Milizen den vom Präsidenten Erdogan lange und öffentlich angedrohten Angriffskrieg gegen die demokratische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien (Rojava) begonnen. Die Invasion umfasst einen breit angelegten Artillerieangriff gegen alle an der Grenze Nordsyriens gelegenen Städte und Dörfer. Sie werden begleitet von gezielten Luftangriffen gegen zivile Ziele und Einrichtungen der Infrastruktur zur Vertreibung der Bevölkerung. Zurzeit sind vor allem die Städte Girê Spî (Tal Abyad) und Serêkaniyê (Ras al Ain) von den Angriffen betroffen.
Mercosur zementiert die Exportoffensive in der Milchwirtschaft
AbL fordert: Welthandel wirksam sozial und ökologisch zu qualifizieren.
Die Bundesregierung und das Bundeslandwirtschaftsministerium sprechen sich klar für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Ländern (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay) aus. Neben den bisher ausgehandelten Rindfleischimportquoten, sehen die Eckpunkte eine gegenseitige Öffnung des Milchmarktes für zollfreie 30.000 Tonnen Käse, 10.000 Tonnen Milchpulver und 5.000 Tonnen Babynahrung vor.
„Das Mercosur-Freihandelsabkommen zementiert die Exportoffensive in der Milchwirtschaft“, sagt Ottmar Ilchmann, konventioneller Milchbauer und Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) in Niedersachsen. „Dass die Milchbäuerinnen und -bauern nicht automatisch an dieser Exportoffensive verdienen, zeigen noch mal mehr die aktuell desaströsen Milchpreise.
Fridays For Future: Andreas Haja (Bürgerinitiative)
Rede von Andreas Haja von der Bürgerinitiative zum Erhalt des Naturraumes Weißenmoor/Südbäke in Oldenburg (27.09.2019) , 2017 planten OB Krogmann sowie CDU / SPD die großflächige Bebauung von Weißenmoor / Südbäke. Die Forderungen der Bürgerinitiative zum Erhalt des Naturraumes Weißenmoor / Südbäke sind: Vermeidung von Bebauung, Großflächiges Landschaftsschutzgebiet, Transparente und demokratische Bauplanung, Keine verfrühte Abstimmung in den Ratsgremien Siehe: Erhaltet die grüne Lunge Weißes Moor Infos unter: www.gruenelunge.info
Fridays For Future Oldenburg: Demo 27.09.2019
Rede von Judith Busch vom Ernährungsrat Oldenburg
Hanne, Landschaftsökologie-Studentin
Am 27.09. ging die Klimaaktionswoche von Fridays for Future in Oldenburg zu Ende. Den Abschluss bildete eine Demonstration vom Hauptbahnhof zum Schlossplatz, an der mehrere hundert Menschen teilenahmen. Thema der Reden am Hauptbahnhof waren die Moore, welche Rolle diese für das Klima spielen und wie der Abbau der Moore die Umwelt belastet. Auf dem Schloßplatz fand anschießend ein Zukunftsmarkt statt. Weitere Redebeiträge folgten, Vertreter des Stadtrates stellten sich den Fragen der Veranstalter, Organisationen wie Greenpeace, Attac, NABU, … hatten Informationsstände aufgebaut.
FFF: LNG-Terminal, Steinkohle-Stopp, Yara-Werk
Let’s deCOALonize!
Vom 4.-6. Oktober 2019 nimmt deCOALonize Europe den Steinkohle-Stopp selbst in die Hand. Aktionen in Bremen (Bremen | 5.10. / 11:00 Uhr), Dortmund und Hamburg (4.10. / 9:30 S-Wilhelmsburg) sind geplant. Es sollen die globalen Lieferketten vom Bergbau bis zur Verbrennung blockiert werden.
Hunderte von Klima-Aktivisten aus verschiedenen europäischen Ländern hatten bereits seit Montagmittag (23.09.) zwei Zufahrten des Chemiewerks der Firma Yara im Industriegebiet von Brunsbüttel blockiert. Informationen dazu auch unter: "Blockade von Yara-Werk in Brunsbüttel geht weiter" (NDR / 24.09.2019)
Klima-Aktionswoche in Oldenburg
Die Jugendlichen von Fridays For Future rufen am Freitag, 20.09.2019 Menschen aller Generationen zum globalen Klimastreik auf!
Das Programm der Klima-Aktionswoche in Oldenburg
Mittwoch, 18.09.2019
19:30 Uhr, Schlaues Haus: „Klimapolitik global - Klimawandel, Szenarien und die Folgen“ - Prologvortrag von Dr. Bernhard Stoevesandt und Dr. Martin Dörenkämper
Freitag, 20.09.2019
12:00 Uhr, Hauptbahnhof Süd: Globaler Klimastreik
15:00 Uhr, Lefferseck: Die-In zu Klimakrise und Artensterben
15:00 Uhr, Museum Natur und Mensch: „Erneuerbare Energien” - Offene Diskussion mit Jörg Buddenberg (Geschäftsführer EWE Erneuerbare Energien)
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