Aktuelles

Emden bekommt einen Marinehafen

Rede von Sonja Ryll am 05. Oktober 2026 gegen einen Marinehafen in Emden:

Moin!
Ich begrüße euch ganz herzlich zu unserer heutigen Kundgebung am Mahlbusen, nicht weit vom Schöpfwerk an der Knock. Ein denkwürdiger Tag, ein denkwürdiger Ort. Wird er in die Geschichte Emdens eingehen?
Vielleicht als Datum der Grundsteinlegung des Kriegshafens, vielleicht als erstes deutsches Ziel für eine Oreschnik?
Als ich gestern über meiner Rede saß, dachte ich an Herrn Pistorius und seine Kameraden, mit denen er heute die Pläne für den Kriegshafen Emden erörtern wird. Wir sind nicht geladen. Was mag er sagen? Vielleicht so?

Wir sind die Guten!

„Das BSW beendet die Brandmauer-Idiotie“: Wagenknecht hält geplante Zustimmung zu AfD-Landtagspräsident für selbstverständlich
Voraussichtlich wird am Dienstag zum ersten Mal ein AfD-Politiker zu einem Landtagspräsidenten gewählt – mit Stimmen vom BSW. Wagenknecht beklagt die Debatte darum.
... Wagenknecht sprach von einem Tiefpunkt in der Debatte. Wer den AfD-Kandidaten mit Göring vergleiche, betreibe eine unsägliche Verharmlosung des Nationalsozialismus. „Es steht kein Göring 2.0 zur Wahl.“
...
siehe: https://www.tagesspiegel.de/

„Steht kein Göring 2.0 zur Wahl“: Wagenknecht hält AfD-Landtagspräsidenten für selbstverständlich
... Magdeburg – BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat das Vorhaben ihrer Partei verteidigt, bei der Wahl des Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt für den AfD-Kandidaten Tobias Rausch zu stimmen und ihm so zu einer Mehrheit zu verhelfen. „Das BSW beendet die Brandmauer-Idiotie! ... Grünen-Politikerin Sziborra-Seidlitz sagt: „Man kann nicht einerseits mit Demokraten zusammenarbeiten und andererseits Antidemokraten die Steigbügel halten.“ ...
siehe: https://www.merkur.de/

Wir sind die Guten!

Lesenswert (KW 40-39 / 2026)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert" vorgeschlagen.

Willkommen im islamo-kommunistischen Rätekalifat Berlin
... Und so wird Murat zum Antisemiten und Maik zum Nazi. Das ist natürlich Blödsinn, taugt aber immerhin zur Selbstaffirmation der Mitte: Wir sind die Guten! Und natürlich ist man „gut“, wenn man gegen Antisemiten und Nazis kämpft. Auch wenn es sich dabei um einen Popanz handelt, den man selbst aufgebaut hat. ... Gesucht wird ein „Grund“, um SPD und Grünen einen Weg aufzuzeigen, nicht dem Wahlsieger Linkspartei, sondern dem Wahlverlierer CDU den Weg ins Rote Rathaus zu ebnen. Die Verteilungsfrage, konkret die von den Linken und ihren Wählern geforderte Vergesellschaftung der großen Wohnungskonzerne, eignet sich gerade in Berlin dafür nicht so gut; schließlich wollen SPD und Grüne ja spätestens bei den nächsten Wahlen von ebenjenen Linken-Wählern gewählt werden, die die Linkspartei vor allem wegen dieses Punktes gewählt haben. Dann doch lieber der abstrakte Antisemitismus-Vorwurf; das ist zwar inhaltlich kompletter Kokolores, aber da die wilde Vermengung von gerechtfertigter Kritik an der Politik Israels und Antisemitismus in der vergifteten deutschen Debatte ja schon Tradition hat, eignet sich dieser Popanz hervorragend. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Lesenswert (KW 39-38 / 2026)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert" vorgeschlagen.

Auf Wahlsieg folgt Rauswurf
In Berlin beantragen Unbekannte den Ausschluss eines weiteren palästinasolidarischen Linke-Mitglieds. Antisemitismuskampagne geht weiter
Für Die Linke stellt sich nach dem Wahlsieg in Berlin anscheinend die Frage: Erhobenen Hauptes voranschreiten, oder vor dem Quatsch der politischen Gegner einknicken? Allen Anzeichen nach ist die Entscheidung auf letzteres gefallen – und das bereits vor dem Wahltag. ... Ramsis Kilani, der wegen seiner Äußerungen zum Genozid in Gaza aus der Linkspartei geworfen worden war, sagte am Mittwoch gegenüber jW: »Es war eine Frage der Zeit, bis meinem Ausschluss weitere folgen.« Denn: »Die Parteirechten wollen Palästina-Solidarität als Hindernis für eine Regierungsbeteiligung in Berlin und auf Bundesebene aus dem Weg räumen.« ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Lesenswert (KW 38-37 / 2026)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert" vorgeschlagen.

Aufgeladene Debatte über Gaza-Doku "Naza"
Die Doku "Naza" über den israelischen Gaza-Einsatz ist bei den Filmfestspielen in Venedig mit Standing Ovations bedacht worden. In Israel dagegen sind die Filmemacher massiver Kritik und einer Drohung des Kulturministers ausgesetzt. ...
siehe: https://www.tagesschau.de/

Jagd auf Filmemacher
Israel: Regierung, Opposition und Militär hetzen gegen prämierte Regisseure, deren neue Doku auf das Töten von Zivilisten in Gaza aufmerksam macht
Sie werden als »Verräter« gebrandmarkt: Der Chef der israelischen Armee, General Ejal Zamir, hat am Montag den obersten Juristen des Militärs angewiesen, mit allen rechtlichen Mitteln gegen die beiden Regisseure des Dokumentarfilms »Naza«, Rachel Szor und Yuval Abraham, vorzugehen. Der Film hatte am Donnerstag bei der Biennale in Venedig Premiere und wurde mit dem Sonderpreis der Jury ausgezeichnet. Das Publikum zeigte mit 25 Minuten langen Standing Ovations seine Solidarität mit den zivilen Opfern der israelischen Kriegführung im palästinensischen Gazastreifen und seinen Respekt vor der Leistung und dem Mut der Filmemacher. Sie waren schon 2024 mit dem Dokumentarfilm »No Other Land« hervorgetreten. In »Naza« berichten 24 Soldaten der militärischen Aufklärung anonym über das Management des Tötens von Zivilisten. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Wie links ist die AfD - gemeinsame Projekte mit dem BSW?

Diese fünf BSW-Abgeordneten könnten die AfD an die Macht bringen
Nach dem AfD-Wahlsieg hat das BSW in Sachsen-Anhalt die Möglichkeit, AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten zu machen. Fünf Abgeordnete könnten entscheiden, wie es politisch weitergeht. Wir stellen sie vor. ...
siehe: https://web.de/

Diese Projekte könnten AfD und BSW gemeinsam durchsetzen
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt steht eine mögliche Zusammenarbeit von AfD und BSW im Fokus. Gemeinsam hätten beide Parteien eine Mehrheit im Landtag. Der Blick in die Wahlprogramme zeigt: AfD und BSW haben sehr viele Schnittmengen. Auf dieser Basis könnten sie sich auf etliche konkrete Projekte verständigen. Es gibt aber auch viel Trennendes. ...
siehe: https://www.mdr.de/

Lesenswert (KW 37-36 / 2026)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert" vorgeschlagen.

Russischer Botschafter bestreitet russischen Anschlagsplan in Leipzig
Russlands Botschafter Netschajew dementiert einen russisch gesteuerten Anschlagsversuch am Flughafen Leipzig/Halle und attackiert die Nato. ...
„Hätten wir wirklich gewollt, in Leipzig etwas anzurichten, das könnte, wie Sie ganz bestimmt wissen, ganz anders aussehen“, sagte er im Podcast „ungeskriptet“ von Ben Berndt. „Aber wir haben nicht die geringste Absicht, die Bevölkerung zu provozieren oder die Regierung“, sagte Netschajew. ...
siehe: https://www.rnd.de/

Leipzig-Drohne: Trump nimmt Putin in Schutz – US-Nato-Botschafter hält dagegen
Nach dem vereitelten Drohnenanschlag in Leipzig weist Trump Warnungen vor Putin zurück. Sein Nato-Botschafter schlägt deutlich schärfere Töne an.
US-Präsident Donald Trump hat die Sorge vor russischen Angriffen auf Nato-Staaten zurückgewiesen. „Ich spreche mit ihm. Ich kenne ihn sehr gut. Putin hat nicht vor, Nato-Gebiet anzugreifen“, sagte Trump am Freitag bei einer im Weißen Haus übertragenen Veranstaltung, nachdem er auf den vereitelten Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle angesprochen worden war. ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

BSW in Sachsen-Anhalt im Landtag - Rumgeeiere oder klare Linie?

BSW nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt: Pressekonferenz der neu gewählten Fraktionsspitze

Rumgeeiere oder klare Linie? Leider versäumen es die BSW-Politiker in der Pressekonferenz klare Kante zu zeigen. Das bedeutet: Eine Koalition auszuschließen, nicht in die Regierung zu gehen, ein Minderheitsregierung zu tolerieren, bei der Abstimmung zum Ministerpräsidenten einen Gewissensentscheidung zuzulassen.
Die Idee eines parteilosen Ministerpräsidenten ist wahrscheinlich Unsinn. Es ist kaum zu glauben, dass die AfD das mitmachen würde.
Und ob das BSW eventuelle Neuwahlen überstehen würde, ist auch mehr als fraglich. Dazu würde es wahrscheinlich kommen, wenn die AfD nicht ihren Ministerpräsidenten bekommt.

Wagenknecht offen für AfD-Ministerpräsidenten
... BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat sich offen für einen AfD-Ministerpräsidenten in Sachsen-Anhalt gezeigt. "Klar ist, die Bürger haben Veränderung gewählt, wir werden niemanden ins Amt hieven, der für ein politisches Weiter-so und die krachend gescheiterte Brandmauerpolitik steht", sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". ...
siehe: https://www.n-tv.de/