Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Aufstand der Unanständigen
Rassistische Übergriffe, Ausgrenzung und Kriegstreiberei: Über dunkeldeutsche Zustände in der Anti-AfD-Protestbewegung
Hässliche Szenen spielen sich seit Wochen auf Deutschlands Straßen ab. »Hoch die internationale Solidarität!«-Rufe werden mit aggressiver Ausgrenzung beantwortet: »Dreckspack«, »Haut ab!«, schallt es Palästinensern entgegen. »Geht auf eure eigenen Demos«, »Ihr gehört hier nicht her«, musste sich eine junge Frau mit türkisch-kurdischen Wurzeln am 21. Januar in Berlin auf der »Zusammen gegen rechts«-Demo von Fridays For Future Deutschland anhören – wie viele andere, die eine Kufija trugen und verdächtig danach aussahen, aus einer muslimisch geprägten Regionen zu stammen....
Signifikant auch offen rassistische Entgleisungen: Palästinenser werden als »Vergewaltiger« und »Terroristen« angepöbelt oder mit »Verpisst euch, ihr Antisemiten!«- und »Mörder raus!«-Gebrüll begleitet, wie beispielsweise Videoaufnahmen von der »Hamburg steht zusammen gegen die AfD«-Demo am 28. Januar dokumentieren. ... Geradezu als Zivilisationsverrat gilt es für links-grüne Dunkeldeutsche, wenn jüdische Linke sich auf die Seite der Palästinenser stellen. »Er rollte mit den Augen und hat mir ins Gesicht gespuckt«, schilderte Rachael Shapiro von der Organisation Jüdische Stimme....
siehe: https://www.jungewelt.de/
Demos gegen Rechts: Für welche Demokratie stehen der Sozialdemokrat Olaf Scholz und seine SPD?
Ironie der SPD: Scholz feiert Demokratie, während seine Partei sie aushöhlt. Selbst wenn sie diesen Fehler einsieht, wird es wohl zu spät sein. ...
Der Faschismus – so überhaupt eine ehemals unter Sozialdemokraten verbreitete Überzeugung – war die Konsequenz einer gespaltenen und zutiefst verängstigten Gesellschaft. Die Demokratie sei erst endgültig gesichert, wenn die Macht der Konzerne und des großen Geldes gebrochen wird. Der Kapitalismus erzeuge den Rechtsradikalismus. Das kann gerade gegenwärtig als gesichert gelten. ...
Während sozialdemokratische Spitzenpolitiker gläubig die Augen verdrehten, stand ihre ursprüngliche Klientel der eher einfachen Leute schließlich ohne politische Vertretung da. Erst gegenwärtig besichtigt man scheu das Trümmerfeld, das diese Zivilreligion hinterlassen hat. ...
siehe: https://www.telepolis.de/
Faeser und Paus wollen Demokratie nach Art der DDR herbeifördern
5. 02. 2024 | Ist man eigentlich noch bei klarem Verstand, wenn man behauptet, dass es die Demokratie fördert, wenn die Regierung per „Demokratiefördergesetz“ ermächtigt und beauftragt wird, Geld an behördlich ausgewählte „zivilgesellschaftliche“ Organisationen zu geben, damit diese Oppositionsparteien und oppositionelle Medien bekämpfen? Die (wohl mangels ausreichender Demokratieförderung) in den Hessenwahlen krachend gescheiterte Bundesinnenministerin Nancy Faeser meint Ja.
Im Dezember 2022 hatten Feaser (SPD) und die Ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Lisa Paus (Grüne) den Entwurf eines Demokratiefördergesetzes vorgestellt, mit dem „Populisten und Extremisten“ bekämpft werden sollen, die „versuchen besonders in Krisenzeiten, unsere offene, plurale Gesellschaft zu spalten“. ...
siehe: https://norberthaering.de/
Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen
Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um Deutschland und drei weitere Länder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen. Begründet wird dies mit Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das Besatzungsrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen“. In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung Deutschland auch eine Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die Völkermordkonvention zu verhindern. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Ein Manifest für Demokratie
Rainer Mausfeld streitet in seinem neuen Buch leidenschaftlich für die Herrschaft des Volkes. Sein Blick von außen, jenseits der Tagespolitik, weitet den Blick und legt so die Entgrenzung von Macht in den vorgeblichen Demokratien des Westens frei.
Die Geschichte der vergangenen 5000 Jahre ist eine Geschichte des Kampfes der Eliten um immer mehr Macht. Gleichzeitig ist sie auch eine von vielen Versuchen, diese Eliten einzuhegen. Mit diesen knappen Worten kann man vielleicht die Ausgangsthese des Buches von Rainer Mausfeld zusammenfassen. Dass die Formulierung entfernt an den berühmten Satz aus dem kommunistischen Manifest erinnert, wonach alle bisherige Geschichte die Geschichte von Klassenkämpfen sei, ist dabei Absicht und weist auf den Standpunkt der Kritik hin. Mausfeld hat sein umfangreiches Buch, das als Manifest für Demokratie gelesen werden kann, aus dezidiert linker Perspektive geschrieben. Kapitalismus und Demokratie, das geht nicht zusammen, stellt er fest und spricht vom wohl größten Wortbetrug der Geschichte....
siehe: https://multipolar-magazin.de/
»Sie inszenieren sich als Friedenskraft«
München: Bündnis mobilisiert zu Protesten gegen die jährliche »Sicherheitskonferenz«. In München treffen vom 16. bis 18. Februar wieder Staatschefs, Geheimdienstler, Militärs und private Kriegsprofiteure zur sogenannten Sicherheitskonferenz oder kurz: »Siko« zusammen. Mit dem Chef der Konferenz, Christoph Heusgen, gefragt: »Wo ist der Silberstreif am Horizont?«
Aktuell gehen Zehntausende, vor allem junge Menschen, in Deutschland auf die Straße: gegen die deutsche Staatsräson mit Israel und für ein Ende der Besatzung Palästinas, für einen Waffenstillstand und Frieden in Palästina und Israel. Wir erleben die kämpferischen Beschäftigten bei der Bahn und am Flughafen, die für bessere Löhne streiken. All das gibt Anlass zur Hoffnung, weil es zeigt, dass wir eben nicht »kriegstüchtig« sind und nicht bereit sind, als Kanonenfutter für die Interessen der Herrschenden zu sterben. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Hinterm Bauern – der Russe
EU-Kommission: Moskau ist in Ukraine besiegt, schadet jetzt aber der Landwirtschaft. US-Hilfe für Kiew weiter blockiert
Irre Szenen im EU-Parlament bei seiner Sitzung am Dienstag in Strasbourg. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zieht in einer Rede im Plenum den Plan zur Halbierung des Pestizideinsatzes zurück. Der war im Herbst 2023 bereits vom EU-Parlament abgelehnt worden. Das Vorhaben, so von der Leyen, sei ein »Symbol der Polarisierung«, und: »Unsere Landwirte verdienen es, gehört zu werden.« Zumal sie Opfer des Klimawandels und Russlands seien: »Die Bauern sind die ersten, die die Auswirkungen des Klimawandels spüren. (…) Die Bauern spüren die Folgen des russischen Krieges. Inflation, steigende Kosten für Energie und Düngemittel.« ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Inflation, Verdrängung, Höfesterben
Am 15. November letzten Jahres legte die Entscheidung der Karlsruher Verfassungsrichter das ganze Ausmaß des haushaltspolitischen Desasters der Ampelkoalition offen. Die Finanzjongleure Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) gingen in Klausur, frisches Geld musste in die Kassen. Nach vierwöchiger Hängepartie lag die Streichliste auf dem Tisch. Das Opfer der Wahl waren diesmal die Bauern. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
Washingtons Dilemma
Angriffe im UN-Sicherheitsrat
Chinas UN-Botschafter Zhang Jun hatte vollkommen recht, als er am Montag abend in der Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats mahnte, man stehe im Nahen und im Mittleren Osten vor einer »kritischen Wegscheide«. Die USA hatten, das war der Anlass der Sitzung, Syrien und den Irak mit einer Welle von Luftangriffen überzogen, und sie kündigten weitere harte Attacken an. ...
Und die USA? Beijing besitzt genügend ökonomisches Gewicht, um sie langfristig in der Region auf den zweiten Rang zu verdrängen. Es kann sich den Frieden machtpolitisch leisten, Washington eher nicht. Auch der Krieg bringt den Vereinigten Staaten aber Probleme: Sie verkämpfen sich einmal mehr fernab der Asien-Pazifik-Region, in der sie sich gegen China in Stellung bringen wollen. Bliebe die Option, Saudi-Arabien doch noch irgendwie gegen Iran aufzustacheln. Das aber gelingt Washington weiterhin nicht: Am Montag trafen sich führende Generalstabsvertreter aus Riad und Teheran, um eine engere Kooperation in Sachen Sicherheit in die Wege zu leiten....
siehe: https://www.jungewelt.de/
Ukraine-Krieg: Russisches Militär vor Durchbruch in Awdijiwka
Russische Geländegewinne auf dem Schlachtfeld, Machtkampf in der ukrainischen Führung und ein demografisches Problem. Eine Einschätzung der Lage.
Nachdem die russischen Streitkräfte erst vor zwei Wochen einen Durchbruch durch die südlichen Verteidigungsstellungen in Awdijiwka vermelden konnten, ist ihnen jetzt ein weiterer Durchbruch südlich der Kokerei AKHZ gelungen.
Die gesamte Stadt mit Ausnahme der Kokerei steht damit vor der erzwungenen Aufgabe durch die ukrainischen Verteidiger. Auf Suriyakmaps kann man den jüngsten Fortschritt gut erkennen. ...
siehe: https://www.telepolis.de/
Skandal! Tucker Carlson interviewt Wladimir Putin
Der konservative US-Journalist Tucker Carlson ist in Moskau und hat mit dem russischen Präsidenten gesprochen. Dieses Interview schlägt schon vor Veröffentlichung hohe Wellen. Carlson hatte sich in einem Video dazu geäußert, nun sind Medien und der Kremlsprecher wiederum darauf eingegangen. Der US-Journalist ist mit Vorsicht zu genießen, aber das Putin-Interview ist wichtig. Scharfe Kritik an dem Gespräch kommt aus der Ukraine. Und ein Ex-Regierungschef in der EU fordert nun gar ein Reiseverbot für Carlson – wegen „Desinfomation“. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
SZ: „Arbeitsteilung auf dem Schlachtfeld“ erfordere, dass Kiew mehr Soldaten an die Front schickt
Wie Kommentatoren in deutschen Qualitätsmedien auf die schwierige Lage reagieren, in die die Ukraine aufgrund des Munitions- und Soldatenmangels rutscht. Krieg soll aber alternativenlos bleiben.
Es sieht so aus, als würden die Gelder aus den USA für die Ukraine weiterhin nicht kommen. Absehbar ist, dass Europa der Ukraine weder ausreichend Gelder für die Aufrechterhaltung des Staates noch ausreichend und schnell genug Waffen und Munition liefern kann. Damit tritt ein, was Kriegskritiker prophezeit haben, nachdem Washington und die Nato Gespräche über russische Sicherheitsgarantien bzw. die Neutralität der Ukraine verweigert haben und Selenskij nach Beginn des Kriegs aus Druck oder Rat vor allem seitens USA und Großbritannien die Friedensverhandlungen abgebrochen hatte, um auf militärischen Sieg zu setzen. Jetzt gehen der Ukraine die Munition und die Menschen aus, die stellvertretend für die Interessen des Westens kämpfen und sterben. Heute heißt es beispielsweise in der Washington Post: „Front-line Ukrainian infantry units report acute shortage of soldiers“.
... Immer deutlicher wird auch allmählich jedem, dass Washington und die Nato weniger die Freiheit und das Wohlergehen der Ukrainer sichern wollten, als Russland militärisch und wirtschaftlich schwächen und die Ukraine zum Nato-Vorposten hochrüsten wollten. Immer unverblümter wird nun in den USA gesagt, dass Waffenlieferungen auch der heimischen Rüstungsbranche dienen und damit Arbeitsplätze schaffen. Jetzt wird auch hierzulande gewarnt, dass der Russe uns überfällt, wenn die Ukraine verliert, oder dass wieder Millionen Flüchtlinge kommen würden....
siehe: https://overton-magazin.de/
US-Journalist hat Putin interviewt
Moskau. Der russische Präsident Wladimir Putin hat erstmals seit 2022 einem ausländischen Journalisten ein ausführliches Interview gegeben. Kremlsprecher Dmitri Peskow teilte am Mittwoch mit, dass der ehemalige Fox-News-Moderator Tucker Carlson in Moskau mit Putin das Gespräch geführt habe. Der konservative Carlson ist einer der reichweitenstärksten US-Journalisten. Er hatte das Interview am Dienstag abend in einem inzwischen über 80 Millionen mal aufgerufenen kurzen Video beim Kurznachrichtendienst X angekündigt. Den großen US-Medien warf Carlson in dem Video »Regierungspropaganda« der »hässlichsten Art« vor. Die zahlreichen Interviews mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskij seien durchweg »kriecherisch« gewesen. Carlson kündigte an, das Gespräch bei X und auf seiner Internetseite kostenlos und in voller Länge ungeschnitten zugänglich zu machen. Alle Amerikaner sollten sich selbst ein Bild machen, weil der Krieg in der Ukraine zu einem großen Teil von ihnen bezahlt werde. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Sanktionsforderung gegen Carlson "absurd"
EU-Politiker fordern Sanktionen gegen Tucker Carlson wegen seines Putin-Interviews. Ein anerkannter Sanktionsexperte hält das für "völlig absurd" - und auch gefährlich.
Der rechte US-Moderator Tucker Carlson hat die Veröffentlichung seines Interviews mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin angekündigt: Es soll in der Nacht zu Freitag auf seiner Plattform abrufbar sein. Der 54-Jährige Carlson bewirbt das Interview seit Tagen als großes Medienereignis. ...
siehe: https://www.zdf.de/
Schwedens Behörden schließen Nord-Stream-Untersuchung ohne klare Täterzuweisung
Schwedens Geheimdienst beendet Ermittlungen zum Nord-Stream-Angriff. Generalbundesanwalt forscht weiter. Anfängliche Gewissheiten stehen in Frage.
Die schwedischen Behörden haben am Mittwoch ihre mehr als einjährigen Ermittlungen zum Unterwasserangriff auf die Nord Stream-Pipeline eingestellt. "Schweden ist nicht befugt, in dieser Angelegenheit weiter zu ermitteln", hieß es am Mittwoch in einer Erklärung des Schwedischen Sicherheitsdienstes. ...
siehe: https://www.telepolis.de/
Keine Ehre unter Dieben
Wenigstens haben sie Autobahnen gebaut, soll man später einmal sagen können. Kaum war der Kriegshaushalt in trockenen Tüchern, begann für Verena Hubertz (SPD) die Arbeit am Ampel-Vermächtnis. Im „Deutschlandfunk“ warb sie am Montag für die Einrichtung eines „Deutschlandfonds“, der „massiv privates Kapital“ heben soll. Das könne dann „auch mal für die Infrastruktur investiert werden“. Als potentielle Geldgeber brachte Hubertz Großanleger und „Pensionskassen“, also private Versicherungskonzerne, ins Spiel. Das sei „ein sehr kluger Vorschlag“, lobte sie sich selbst für ihre Idee, die Reste der öffentlichen Infrastruktur an das Finanzkapital zu verscheuern. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
WHO-Chef wehrt sich gegen Kritiker
Im Mai will die WHO den globalen Pandemievertrag abschließend abstimmen. Der WHO-Generaldirektor hat sich gegen Kritik gewehrt, damit würden die Mitgliedsstaaten Souveränität abgeben.
Genf – Die Verhandlungen zum globalen Pandemievertrag stocken. Dies berichtet der Journalist und Blogger Norbert Häring und verweist dabei auf ein Briefing der Mitgliedsstaaten der Weltgesundheitsorganisation am Anfang der Woche. In seiner Eröffnungsrede habe WHO-Generaldirektor Tedros Ghebreyesus gegen jegliche Kritik an dem Vorhaben verbal um sich geschlagen, schreibt Häring. Dabei verweist er auf die Rede, in der Ghebreyesus bestreitet, dass die Mitgliedstaaten mit dem für Mai geplanten Abkommen ihre Souveränität verlieren würden. Dies seien Fake News, Lügen und Verschwörungstheorien. Der Generalsekretär forderte die Mitgliedsstaaten dazu auf, diesen „Lügen entgegenzutreten“. Der Vertrag, dessen aktueller Entwurf auf der Website der WHO nachzulesen ist, soll im Mai dieses Jahres auf der Weltgesundheitsversammlung abgestimmt und danach von den Vertragsstaaten ratifiziert werden....
siehe: https://www.hintergrund.de/
Videos / Podcasts
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Israel & Gaza: A Different Perspective with Independent Journalist Fabian Scheidler
Ex-Fox-News-Moderator Tucker Carlson kündigt Interview mit Putin an
Tucker Carlson: Warum ich Wladimir Putin interviewen werde
Sacharowa: Schweden stoppt Nord-Stream-Untersuchung aus Angst vor der Wahrheit
»Bei den Correctiv-Enthüllungen spricht so manches für eine Inszenierung« | Ulrike Guérot
Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ in Den Haag zur Rechenschaft ziehen
Wenn angebliche Demokraten angeblich undemokratische Parteien schikanieren
Im Gespräch: Rudolph Bauer (Hausdurchsuchung wegen Lauterbach-Karikatur)
Amira Mohamed Ali (BSW): Impfen, Masken, Boostern, Testen, Abstand, Schulschließungen, ...
