Lesenswert (KW 18)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

BfV-Gutachten zur AfD: Verfassungsfeinde? Herrschaften, schaut in den Spiegel!
Man hat der deutschen Juristerei den Hegel gründlich ausgetrieben. Da rutschen alle Begriffe durcheinander: Wort und Tat, Gedanke und Handlung, Bevölkerung und Staatsvolk, überall, wo es knifflig wird, wo man klare Begriffe braucht, gibt es nur noch Pampe. ...
Das ist wirklich keine Überraschung, insbesondere nicht, nachdem die AfD in einer Reihe von Umfragen zur stärksten Partei in Deutschland wurde: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erklärt die gesamte Partei für "gesichert rechtsextremistisch".
Nein, natürlich gab es keine politische Beeinflussung; das ist nicht nötig, wenn eine Behörde, die dem Innenministerium untersteht, ein Gutachten ausarbeiten lässt. Jeder leitende Beamte weiß, wie man dafür sorgt, dass ein Gutachten dem entspricht, was man haben will. ...
siehe: https://fromrussiawithlove.rtde
Anmerkung: Der Artikel wurde auf RT Deutsch veröffentlicht. Die Seiten sind wahrscheinlich nur kurz erreichbar und werden dann wieder abgeschaltet (zensiert). RT Deutsch wird sich dann die nächste Adresse suchen, um die Artikel zu veröffentlichen.

Hilfloser Antifaschismus
Verfassungsschutz und AfD
... Nun gelte es, »jedes Mittel unserer wehrhaften Demokratie zu nutzen, um sie zu schützen«, fordert Reichinnek die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Einem Beitrag auf der Website der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist zu entnehmen, dass entsprechende Mittel in der Geschichte der BRD »nicht vorwiegend gegen Neo- und Altnazis angewandt« wurden, »vielmehr richteten sich die staatlichen Repressionen im Namen der wehrhaften Demokratie in der Regel gegen Kommunisten und Linke«. Ein Antifaschismus, der auf ein solches obrigkeitsstaatliches Instrumentarium anstelle des politischen Kampfes von unten setzt, ist nicht nur hilflos. Er legitimiert damit genau die antidemokratischen Tendenzen im Staat, die er in Gestalt der AfD zu bekämpfen meint.
siehe: https://www.jungewelt.de/

Rechtsextreme kämpfen gegen Rechtsextreme
... Waffenlieferungen an Kriegsparteien, zumal, wenn man damit einen Völkermord wie im Gazastreifen unterstützt, sind ohne Zweifel Merkmale rechtsextremer Parteien. Waffenlieferungen statt Friedensdiplomatie verlängern Krieg und Zerstörung....
Auch die Einschränkung und Unterdrückung der Meinungsfreiheit ist rechtsextrem. Rechtsextreme können gegenteilige Meinungen nicht ertragen und wollen sie unter Strafe stellen. Das beobachten wir aber nicht nur in Diktaturen, sondern auch in den USA und bei uns in Deutschland....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Anmerkung: CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands), NSDAP (Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei), SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands), KPdSU (Kommunistische Partei der Sowjetunion mit Stalin) – Was bedeuten schon Namen oder politische Phrasen? In jeder Partei, in jeder Regierung, egal wie sie sich nennt oder welche politische Richtung sie angeblich vertritt, können Verbrecher und Psychopaten an die Macht kommen. Das / ein Parteiprogramm ist in vielen Parteien eh nur Papier.

Er ist wieder da
Zwei Wahlgänge hat es gebraucht, allerhand staatstragende Medienberichterstattung und viele besorgte Zwischenrufe – vor allem von den Grünen. ...
Mit Friedrich Merz steht nun ein Mann an der Spitze der Bundesregierung, der wie eine von Kapitalismuskritikern erdachte Karikatur wirkt: ein reicher Finanzlobbyist, der gerne mal mit dem Privatflugzeug durch die Gegend fliegt, aber behauptet, dem „Mittelstand“ anzugehören. Jahrelang hatte er sich aus der Politik zurückgezogen, nachdem er seiner parteiinternen Widersacherin Angela Merkel unterlegen war. Die Zwischenzeit verbrachte er in Aufsichtsräten großer Unternehmen – zuletzt beim Deutschland-Ableger der weltweit größten Investmentgesellschaft BlackRock.... Eine Brandmauer gegen diese rechte Politik, den Rüstungswahn und die Kriegstreiberei des neuen Kanzlers ist bisher noch nicht in Sicht....
siehe: https://www.unsere-zeit.de/

Netanjahu will mehr Krieg
Naher Osten: Israel droht nach Raketeneinschlag mit Angriff auf Jemen und bombardiert Syrien. Gaza-Offensive soll ausgeweitet werden
Der Krieg im Nahen und Mittleren Osten droht an mehreren Fronten zu eskalieren: Nachdem am Sonntag früh eine von den jemenitischen Ansarollah abgefeuerte Hyperschallrakete neben dem Terminal 3 des internationalen Flughafens Ben-Gurion in Tel Aviv eingeschlagen war, bereitet die israelische Armee laut Medienberichten eine umfangreiche militärische Reaktion vor. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Israels Kabinett beschließt Einnahme des gesamten Gazastreifens
Seit dem Scheitern des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas Mitte März hat Israel weitere Gebiete im Gazastreifen unter seine Kontrolle gebracht. Diese machen nun etwa 50 Prozent des Gazastreifens aus.
Das israelische Sicherheitskabinett hat laut zwei israelischen Beamten an diesem Montag Pläne zur Einnahme des gesamten Gazastreifens und zum Verbleib in dem Gebiet auf unbestimmte Zeit gebilligt. Damit würde das Land seine Operationen in dem palästinensischen Gebiet erheblich ausweiten und wahrscheinlich auf heftigen internationalen Widerstand stoßen. ...
siehe: https://de.euronews.com/
Anmerkung: Völkermord! Na und? Waffen dafür gibt es aus Deutschland.

Israel beschließt Besetzung Gazas
Kriegskabinett intensiviert Krieg. Angehörige: Geiseln werden »geopfert«
Die vollständige und dauerhafte Besetzung des Gazastreifens ist jetzt das offizielle Kriegsziel Israels. Das sogenannte Sicherheitskabinett von Premier Benjamin Netanjahu hat dies zusammen mit einer Intensivierung der Angriffe auf die palästinensische Enklave am Sonntag abend beschlossen. Schon am 2. April, zwei Wochen nach dem Bruch des Waffenruheabkommens und der Wiederaufnahme des Kriegs durch Israel, hatte Verteidigungsminister Israel Katz erklärt, er habe die Armee angewiesen, »große Gebiete einzunehmen, die zu den Sicherheitszonen des Staats Israel hinzugefügt werden«. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

In Gaza gehen die letzten Lebensmittelvorräte aus
Seit zwei Monaten lässt Israel keinerlei Hilfslieferungen mehr in den Gazastreifen. Die USA stellen sich aber weiter hinter Israel.
Jerusalem taz | Im Gazastreifen spitzt sich die humanitäre Lage aufgrund der seit zwei Monaten andauernden Totalblockade durch Israel zu, es droht eine Hungerkatastrophe. Währenddessen verhandelt der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag über Israels Pflicht, humanitäre Hilfe für die gut zwei Millionen Bewohner des Küstenstreifens zuzulassen. In dieser Woche finden die Anhörungen dazu statt, denen Israel fernbleibt....
siehe: https://taz.de/

»Das Völkerrecht scheint dem Staat egal zu sein«
UK: Justiz wirft linken Studenten wegen Palästina-Reden »Terrorismusunterstützung« vor. Ein Gespräch mit Sarah Cotte
... Sie sind wegen öffentlicher Äußerungen zum Widerstandsrecht der Palästinenser gegen die völkerrechtswidrige Besatzung durch den Staat Israel erst festgenommen und schließlich mit einem Terrorismusverfahren überzogen worden. Wie kam es dazu?
Am 4. März wurde ich nach dem britischen Terrorismusgesetz, Paragraph 12, angeklagt. Dieser Paragraph stellt die Unterstützung von terroristischen Organisationen unter Strafe. Über ein Jahr zuvor, im Januar 2024, wurde ich verhaftet und meine Wohnung durchsucht. All dies steht im Zusammenhang mit einer Rede, die ich im Oktober 2023 vor meiner Universität gehalten habe. ...
siehe: https://www.jungewelt.de

Essay | Der leere Stuhl – oder: Erinnerung lässt sich nicht ausblenden
Ein Stuhl bleibt leer, wenn am 8. Mai 2025 der 80. Jahrestag des Kriegsendes begangen wird. Sergei Netschajew, der russische Botschafter, ist ausgeschlossen – ausgeladen durch eine Handreichung des Auswärtigen Amts, das ihn und Vertreter Belarus’ als unerwünscht erklärt. Die russische Botschaft spricht von einem „anmaßenden Eklat“, erinnert an 27 Millionen gefallene Sowjetbürger und fordert, den Genozid an den Völkern der UdSSR anzuerkennen. Während Berlin-Treptow seine Tore für russische Diplomaten öffnet, droht Brandenburg mit polizeilicher Räumung. ...
siehe: https://seniora.org/

Moskau: Waffenstillstand, Berlin: Größenwahn
Der russische Präsident Wladimir Putin kündigte am Montag dieser Woche eine dreitägige Feuerpause der Streitkräfte Russlands im Ukraine-Krieg an. Sie werde 72 Stunden dauern und vom 8. bis 10. Mai dauern. Anlass ist der 80. Jahrestag des Sieges über den deutschen Faschismus. Russland rief die Ukraine auf, in diesem Zeitraum ebenfalls die Waffen schweigen zu lassen. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Waffen, um zu bluten, nicht um zu gewinnen – Ex-CIA-Einsatzleiter spricht das Offensichtliche aus
„Wir gaben der Ukraine genug Waffen, um zu bluten, nicht um zu gewinnen“ – so lautet die Überschrift eines aktuellen Artikels der britischen Zeitung The Sunday Times. In dem Beitrag kommt der ehemalige CIA-Einsatzleiter für Europa und Eurasien zu Wort. Seine Aussage ist weder spektakulär noch ein Geheimnis. Sie untermauert aber einmal mehr, was von Anfang an offensichtlich war: Die Ukraine wird an der Leine geführt – zum schweren Nachteil des Landes. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Tag der Geschichtsverfälschung: Am „Tag der Befreiung“ bleibt die Fahne der Befreier verboten
Heute und morgen wird der Befreiung vom Nazi-Terror gedacht. Eigentlich sollte dabei auch der wichtigsten Befreier gedacht werden, aber das passt nicht ins offizielle anti-russische Konzept. Um in der tagespolitischen Meinungsmache ein paar Punkte zu machen, wird die Erinnerung mit Füßen getreten. Außerdem wird genau die Instrumentalisierung betrieben, die man selbst beklagt. Es gibt aber einige Veranstaltungen der Erinnerung, die versuchen, das anti-historische offizielle Vorgehen auszugleichen. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Am 1. Mai sah man in Deutschland: Rüstungskonversion war gestern
Auf den DGB-Demos konnte man "sich mit einer langen Liste von »Werten des DGB« identifizieren.
Darunter: die »uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine – wir erkennen W. Putin als alleinigen Aggressor an«, »Bekenntnis zu Europa und zu NATO-Mitgliedschaft«, »Solidarität mit Israel und den zivilen Opfern der kriegerischen Auseinandersetzung im Gazastreifen«, »Bekenntnis zur Richtigkeit des Sondervermögens, um in die Zukunft zu investieren«."
Wer sich damit nicht identifizieren wollte, durfte heute z.B. keinen Stand bei den DGB-1.Mai-Feierlichkeiten Lübeck ausstellen. ...
siehe: https://www.untergrund-blättle.ch/

Befreiung ohne Befreier
Bundestag schließt Repräsentanten Russlands und Belarus‘ von Weltkriegsgedenken aus. Führende Tageszeitung behauptet Kontinuität eines „großrussischen Imperialismus“ – „vor Hitler“, in den 1940er Jahren, im Ukrainekrieg.
BERLIN/MOSKAU (Eigener Bericht) – Der Deutsche Bundestag sperrt von der heutigen Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag des Kriegsendes alle Repräsentanten Russlands und Belarus‘, deren Vorgängerstaat weite Teile Deutschlands befreit hatte – auch Berlin –, aus. Bereits am Sonntag hatte der russische Botschafter in der Bundesrepublik an den Gedenkveranstaltungen in den Konzentrationslagern Sachsenhausen und Ravensbrück nicht teilnehmen dürfen. Beide Konzentrationslager waren Ende April 1945 von der Roten Armee befreit worden. ...
siehe: https://www.german-foreign-policy.com/

Flugverbot für Putins Gäste: Mehrere Länder blockieren Route nach Moskau
Mehrere EU-Staaten blockieren den Luftraum für Staatsgäste, die zur Militärparade nach Moskau reisen. Auch europäische Regierungschefs wie Aleksandar Vučić und Robert Fico sind betroffen.
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić sowie hochrangige Delegierte aus Kuba und Brasilien haben es bereits am eigenen Leib erfahren - ihre Reise nach Moskau wurde am Mittwoch erheblich beeinträchtigt. ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

Rote Nelken für Befreier
Am 8. Mai jährt sich die Niederlage von Nazideutschland und die Befreiung vom Faschismus zum 80. Mal. Den größten Blutzoll unter den Alliierten zahlten die Soldaten der Roten Armee, die die Hauptlast der Niederringung der deutschen Faschisten zu tragen hatten. Um ihnen zu danken, strömten am Donnerstag in Berlin, wo der 8. Mai einmalig ein arbeitsfreier Feiertag ist, zahlreiche Menschen zu den drei Sowjetischen Ehrenmalen. Dort liegen zehntausende in den letzten Kriegswochen 1945 gefallene sowjetische Soldaten begraben. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Er ist eine Gefahr für Deutschland: Merz will Taurus liefern
So, jetzt haben wir den Salat. Merz ist Kanzler und sorgt sofort für große Kopfschmerzen. Zumindest bei jenen, die den Kontakt zur Wirklichkeit, was die Frage von Krieg und Frieden angeht, noch nicht völlig verloren haben. Taurus für Kiew.
Eines muss man ihm lassen, dem Friedrich Merz – er hat keine Zeit verloren. Kaum hielt er die Ernennungsurkunde zum Bundeskanzler in den Händen, bestätigte er auch schon im ZDF seine Entschlossenheit, die größte Dummheit zu begehen, die ein deutscher Kanzler derzeit überhaupt begehen kann. ...
siehe: https://rtnewsde.site/

Ein Fest mit Tränen in den Augen
Zum 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg.
Am 9. Mai wird in unserem Land der 80. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg und der Befreiung Deutschlands und Europas vom Nazismus gefeiert. Für alle Völker der ehemaligen Sowjetunion ist es fürwahr ein heiliges Datum. Der Vernichtungskrieg, den die Nazis gegen die Völker der Sowjetunion vom Zaun gebrochen hatten, riss 27 Millionen Sowjetbürger in den Tod. Mehr als die Hälfte von ihnen waren Zivilisten. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Die Rüstungsregierung im Amt
Bundeswehr und Rüstungs-Startups dringen auf rasche Aufrüstung der Bundeswehr mit Satellitenkonstellationen, Kamikazedrohnen – darunter KI-gesteuerte – und Kampfrobotern. Hochburg deutscher Rüstungs-Startups ist München.
BERLIN (Eigener Bericht) – Die neue Bundesregierung soll so rasch wie möglich neue Rüstungsvorhaben beschließen und dabei insbesondere High-Tech-Projekte berücksichtigen. Darauf dringen Bundeswehr und Teile der Rüstungsbranche, insbesondere junge Startups mit militärischem Schwerpunkt. So fordert die Bundeswehr die Beschaffung einer kompletten Satellitenkonstellation, die hunderte einzelne Satelliten umfassen und bis zu zehn Milliarden Euro kosten könne....
siehe: https://www.german-foreign-policy.com/

Kriegsplanung von deutschem Boden
Zwei umfassende Beiträge der „New York Times“ und der Londoner „Times“ belegen, was lange bestritten wurde: die tiefe militärische und strategische Verwicklung von Nato-Mitgliedsstaaten in den Ukraine-Krieg. Demnach wird deren Kriegsbeteiligung seit Jahren vom europäischen Hauptquartier der US-Armee in Wiesbaden koordiniert. Für Deutschland stellen sich damit verfassungsrechtliche Fragen. ...
siehe: https://multipolar-magazin.de/

Führender Journalist der Süddeutschen Zeitung wird Regierungssprecher
Stefan Kornelius langjähriger Ressortleiter bei SZ und Mitglied der „Atlantik-Brücke“ / Kritik an „Drehtür“ zwischen etablierten Medien und Bundesregierung / Journalismus-Professor: Verbindung zu den Leitmedien könnte Kanzler Merz helfen
Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Politik-Chef der Süddeutschen Zeitung (SZ) Stefan Kornelius zum neuen Regierungssprecher berufen. Kornelius war zuvor bis 2021 Leiter des Ressorts Außenpolitik bei der SZ und arbeitete seit 1991 bei der Tageszeitung aus München. Einer größeren Öffentlichkeit wurde er 2014 durch eine Folge der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ bekannt, die die Vernetzung deutscher Außenpolitik-Journalisten mit transatlantischen Organisationen thematisierte. Kornelius ist unter anderem Mitglied bei der US-nahen Lobbyorganisation „Atlantik-Brücke“. ...
siehe: https://multipolar-magazin.de
Anmerkung: Wer in Deutschland Karriere machen will, muss als erstes herausfinden, wem er / sie in den "Hintern kriechen muss"! Dass bedeutet, in welchen Organisationen er / sie aktiv werden muss und wo er / sie sich andienen sollte.

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Ruhegelder für die Chefs, Sparmaßnahmen für den Rest
ÖRR-Ruhegelder sorgen für Unmut. Reformforderungen werden lauter. Debatte um Rundfunkbeitrag neu entfacht.
Kurz, aber mit scharfer Kante, kanzelte am Wochenende der Leiter des Medienressorts der FAZ, Michael Hanfeld, die Ruhegelder-Politik bei den Öffentlich-rechtlichen Sendern ab.
"Sie kosten die Beitragszahler Unsummen … ", schreibt er und fügt etwas Entscheidendes, leider oft Übersehenes hinzu: "und sind für die Mitarbeiter am unteren Ende der Lohnskala, wie der Vertreter der Freien im RBB, Christoph Reinhardt, in Interviews meint, ein Trauma". ..
siehe: https://www.telepolis.de/

Ein Wissenschaftsjournalist stellt sich schnörkellos gegen den Wahnsinn der Kriegstreiberei – Danke, Ranga Yogeshwar
In Zeitenwende-Wahnsinnszeiten des sturen Eintrichterns eines Denkens, das auf Eskalation zielt, ist dieser Auftritt ein Lichtblick: Klare Worte findet TV-Moderator und Wissenschaftsjournalist Ranga Yogeshwar im Gespräch mit dem Podcaster Matze Hielscher, der sein Format „Hotel Matze“ nennt. Yogeshwar formuliert deutlich, worauf die Militarisierung unserer Gesellschaft hinausläuft, wird dem nicht Einhalt geboten: „Wir versauen unseren Kindern und Enkeln die Zukunft.“ Es braucht mehr Yogeshwars, viel mehr Mut, schonungslose Offenheit, Entmilitarisierung und Friedensausrüstung. Unsere Kompetenzen müssen ganz anders genutzt werden. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Brandenburgs Gesundheitsministerin will sich mit Corona-Impfgeschädigten treffen
Treffen soll Zeichen setzen für Ende der „Stigmatisierung von Impfgeschädigten“ / Anerkennungsquote von Impfschäden in Brandenburg bei 2,5 Prozent / AfD fordert Verbesserung der Unterstützung, unabhängige Untersuchung aller Todesfälle und öffentliche Entschuldigung der Regierung
In Brandenburg soll es Ende Mai ein Gespräch von fünf Corona-Impfgeschädigten mit Gesundheitsministerin Britta Müller (parteilos, für BSW) geben. Auf Anfrage von Multipolar bestätigte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums den Termin am 26. Mai. Ziel des „vertraulichen Gesprächs“ sei ein Austausch der Betroffenen mit der Ministerin „im geschützten Raum“. Es gehe um „das Zuhören, um die Beachtung der wahrgenommenen Probleme“. Man wolle ein „Zeichen“ setzen, „dass die Stigmatisierung von Impfgeschädigten aufhören muss.“ Im Anschluss soll es eine gemeinsame Pressekonferenz geben....
siehe: https://multipolar-magazin.de/

Videos / Podcasts

Jüdische Wissenschaftler widerlegen Narrativ vom „weit verbreiteten Antisemitismus an Universitäten“

Barzahler unter Generalverdacht - von Norbert Häring

Basta Berlin (273) – Gesichert extrem

Antifa protestiert gegen Ganser (Markmobil 9.12.24)