Lesenswert (KW 48/49)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Sipri-Report: Rüstungsbranche verzeichnet Rekordumsätze
Waffenhersteller erzielten 2024 Rekordumsätze von 679 Milliarden US-Dollar. Deutsche Unternehmen profitieren überdurchschnittlich, während die USA dominieren.
Die globale Rüstungsindustrie hat 2024 Rekordumsätze verzeichnet. Die 100 größten Waffenhersteller weltweit steigerten ihre Erlöse aus dem Verkauf von Militärausrüstung und -dienstleistungen um 5,9 Prozent auf 679 Milliarden US-Dollar, wie das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri in seinem am Montag veröffentlichten Bericht mitteilte....
siehe: https://www.telepolis.de/

Boom in der Waffenindustrie: Eine goldene Ära der Rüstung
... Die höchste Steigerungsrate erzielte dabei der Nürnberger Diehl-Konzern, der nach den Stockholmer Angaben vor allem durch Lieferungen von bodengestützten Luftverteidigungssystemen und Artilleriemunition an die Ukraine 2,1 Milliarden Dollar Umsatz machen. ... Rheinmetall kletterte in der Top-100-Liste, ebenfalls vorrangig dank Lieferungen an die Ukraine, vom 26. auf den 20. Platz und Diehl vom 80. auf den 67. Platz. Hinzu kommen Thyssen Krupp (von 63 auf 61) und der weniger bekannte Münchner Hensoldt-Konzern (von 70 auf 62) mit militärischer Sensortechnik....
siehe: https://www.fr.de/

Frieden ist nicht gut fürs Geschäft
„Ihr Geld ist nicht weg, mein Freund, es hat nur ein anderer.“ Dieses berühmte Zitat des Bankers Mayer Amschel Rothschild ist ungemein nützlich, wenn man die „Friedensangst“ verstehen will, die angesichts der Verhandlungen zwischen den USA und Russland nun in Westeuropas Hauptstädten grassiert. Die horrenden Rüstungsausgaben landen ja schließlich auf der anderen Seite der Bilanz als Einnahmen in den Kassen der Rüstungskonzerne. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Aufrüstung Made in Europe: Europa stärkt eigene Rüstungsindustrie – und irritiert Washington
Europa kauft lokal – zumindest bei der Rüstung. Der stellvertretende US-Außenminister hat das in Brüssel kritisiert. Droht nun weiterer Riss in der transatlantischen Freundschaft?
Um aufzurüsten kauft Europa Waffen, doch bei wem? Nach Beginn der großangelegten russischen Invasion der Ukraine verkündete der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Zeitwendene: Deutschland soll neben der energetischen Unabhängigkeit auch eine schlagkräftigeren eigenen Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit haben.
Seitdem wird aufgerüstet.
Aktuell sieht der Haushaltsentwurf für 2026 Verteidigungsausgaben von insgesamt rund 108,2 Milliarden Euro vor. Das verteilt sich auf 82,7 Milliarden Euro im regulären Wehretat und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen Bundeswehr. ...
siehe: https://de.euronews.com/

Ukraine: Europa könnte 135 Milliarden Euro verlieren
Belgien möchte die eingefrorenen russischen Vermögenswerte nicht antasten. Das zwingt Europa, unkalkulierbare Risiken in Kauf zu nehmen. Ein Gastbeitrag.
Selbst wenn der Krieg morgen enden würde, könnte Europa in den kommenden zwei Jahren mit 135 Milliarden Euro zur Stabilisierung der Ukraine belastet werden. In Brüssel scheint es keinen Plan B zu geben....
siehe: https://www.telepolis.de/

Viele Fronten
Krieg und Frieden in der Ukraine
Der am 20. November öffentlich gewordene 28-Punkte-Plan der USA für eine Friedensregelung in der Ukraine war ein deutliches Signal: Hey, NATO-Freunde, ihr habt weltpolitisch nichts zu sagen. Der Schock in Westeuropa und Kanada saß tief, »Verrat«-Gebrüll durften aber nur die zweite politische Reihe und die Bürgermedien anstimmen. Das Spitzenpersonal murmelte etwas von »inakzeptabel« (Merz) und machte sich routiniert ans Blockieren. Russland setzt aber auf militärische Erfolge – auch gegen die Kriegsdrohungen à la Pistorius, die Trump-Leute setzen aufs Geschäft, die EU- und NATO-Europäer auf Waffen und Geld fürs Kiewer Korruptionsfass ohne Boden. Das sind jetzt 18.000 Tonnen Rüstung monatlich in die Ukraine. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Pleite, aber gründlich geschmiert
Selenskijs Bürochef tritt zurück. Zuvor hatten Antikorruptionsbehörden in Kiew die Räume des zweitmächtigsten Politikers der Ukraine durchsucht
Noch am Sonntag leitete Andrij Jermak, Bürochef des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij, bei den Verhandlungen über Donald Trumps 28-Punkte-Plan in Genf die Delegation der Ukraine. Am Freitag morgen informierten das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) und die Spezialisierte Antikorruptionsstaatsanwaltschaft (SAP) über eine Razzia in seiner Wohnung im Kiewer Regierungsviertel. Am Nachmittag dann reichte Jermak seinen Rücktritt ein, wie Selenskij in einer Videobotschaft mitteilte. Er, Selenskij, werde am Samstag mit einem möglichen Nachfolger für Jermak beraten. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Korruption in der Selenskyj-Clique
Immer wieder werden Bereicherungsvorwürfe gegen die ukrainische Regierung laut — einmal eingetaucht in diese Thematik, stößt man auf Offshore-Firmen, überteuerte Lebensmittel und die Unsicherheit darüber, was wirklich stimmt.
Als Wolodymyr Selenskyj im Frühjahr 2019 mit dem Image des Anti-Oligarchen die ukrainische Präsidentschaftswahl gewann, wurde im Westen rasch ein moralisches Drehbuch geschrieben: hier der ehemalige Comedian, der „das System“ aufräumt, dort eine korrupte alte Elite, die an den Rand gedrängt wird. Spätestens seit dem russischen Angriff 2022 verschmolz diese Erzählung mit der Kriegspropaganda — Selenskyj wurde zur Ikone, Kritik an ihm oder seinem Umfeld schnell zur „russischen Operation“ erklärt. ...
siehe: https://www.manova.news/

Wie lange wird sich Selenskij noch halten und Konzessionen abwehren können?
Wie es aussieht, kommen die von den USA geleiteten Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland nicht weiter. Die amerikanischen Vermittler Witkoff und Kushner sind wieder aus Moskau abgereist und haben den ukrainischen Präsidenten Selenskij nicht getroffen, weil es offenbar nicht zu berichten gab. Weder Moskau noch Kiew geben nach, ein Kernpunkt soll der von Russland geforderte Rückzug aus dem noch von Kiew kontrollierten Donezk sein. ...
siehe: https://overton-magazin.de/

Um echte Friedensverhandlungen zu erreichen, muss die Clique um Selenski ferngehalten werden
Endspiel in der Ukraine
Eine Delegation ukrainischer Unterhändler war am Sonntag zu Gast in Miami, um mit Vertretern der USA über einen Plan zur Befriedung des Ukraine-Konflikts zu sprechen. Ebenfalls am Sonntag hat Wladimir Selenski, Präsident der Ukraine mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum, eine grundsätzliche Bereitschaft zu Gebietsabtretungen angedeutet. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/

Russland verzeichnet in der Ukraine größten Geländegewinn seit einem Jahr
Russische Armee rückt auf Großstadt Saporischschja vor / Pokrowsk vollständig eingenommen / US-Politikwissenschaftler: Russische Überlegenheit ist „Todesstoß“ für Ukraine
Die russische Armee hat im November in der Ukraine mehr als 700 Quadratkilometer an Gelände erobert. Dies geht aus Berechnungen der Nachrichtenagentur „Agence France-Presse“ (AFP) auf Basis von Angaben des „Institutes for the Study of War“ in Washington hervor. Der monatliche Zugewinn sei der größte im Jahr 2025 gewesen sowie der größte seit November 2024, als die russische Armee 725 Quadratkilometer eingenommen habe. Damit besetze Russland aktuell knapp 20 Prozent des ukrainischen Staatsgebietes, berichtet AFP....
siehe: https://multipolar-magazin.de/

Endspiel: Eskalation und Verhandlungen
Während Trump mit Moskau über Frieden verhandelt, zündeln Kiew und Brüssel weiter. Die NATO bereitet den großen Schlag vor – und nennt ihn „Verteidigung“.
Während in Moskau über ein Ende des Ukraine-Krieges verhandelt wird, versuchen sowohl das Regime in Kiew als auch die europäischen Spitzen von NATO und EU die absolute Eskalation, um den Krieg doch noch für sich entscheiden zu können. So hat die Ukraine durch Terrorangriffe auf russische Öltanker vor der türkischen Küste im Schwarzen Meer und auf einen Tanker mit russischem Öl vor Senegal eine neue Phase des Krieges eingeläutet. Auch die Angriffe am 30. November auf russische Ölterminals sprechen eine deutliche Sprache. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Vier europäische Staaten verurteilen Siedlergewalt im Westjordanland
Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Italien kritisieren die Gewalt israelischer Siedler im Westjordanland. Ihre Angriffe "säen Terror in der Zivilbevölkerung".
Die Außenminister Deutschlands, Großbritanniens, Frankreichs und Italiens haben "den massiven Anstieg der Gewalt" von israelischen Siedlern im Westjordanland "mit Nachdruck" verurteilt. "Destabilisierende Aktivitäten drohen den Erfolg des 20‑Punkte‑Plans für Gaza sowie die Aussichten auf dauerhaften Frieden und langfristige Sicherheit zu untergraben", teilten sie mit. Die auch als E4 bekannten Staaten riefen Israels Regierung zudem mit Blick auf ihre Siedlungsprojekte zu einer "politischen Kehrtwende" auf. ...
siehe: https://www.zeit.de/

Israel: Regierungsparteien boykottieren Abstimmung über Friedensplan
Tel Aviv. In Israel sind die Regierungsfraktionen einer Parlamentsabstimmung über die Annahme des von den USA vorangetriebenen Gaza-Friedensplans ferngeblieben. Fast alle Abgeordneten des Regierungsbündnisses boykottierten israelischen Medien zufolge am Mittwoch die Abstimmung. Dies war erwartet worden. Die ultrarechten Koalitionspartner von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sind gegen den Plan. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Die Wehrpflicht kommt ohne Gegenwehr
Obwohl die Mehrheit der Jugendlichen in Umfragen gegen die Wehrpflicht ist, haben offizielle Schülervertreter keine prinzipielle Kritik geübt. Damit geht die Aufgabe, den Unmut auszudrücken, auf Initiativen wie den Schulstreik am 5. Dezember über.
Monatelang wurde über eine neue Wehrpflicht gestritten, vergangene Woche stellte die Bundesregierung klar: Der Staat wird junge Männer bald erneut zum Dienst verpflichten. Hunderttausende Heranwachsende werden ab dem Sommer 2027 wieder gemustert – also darauf untersucht, ob sie körperlich und seelisch taugen, um fürs Vaterland zu kämpfen und zu sterben....
siehe: https://www.jacobin.de

Maskenaffäre während der Pandemie: Rund 80.000 demonstrieren in Spanien gegen Regierung
Nach Angaben der Volkspartei nahmen am Sonntag mehr als 80.000 Menschen an der Demonstration gegen die Regierung von Pedro Sánchez in Madrid teil. Die Regierungsdelegation schätzt die Zahl der Teilnehmer auf 40.000.
Tausende Menschen versammelten sich am Sonntag rund um den Debod-Tempel in Madrid, um an einer Demonstration teilzunehmen, zu der die konservative Volkspartei (PP) nach der Festnahme des ehemaligen sozialistischen Ministers José Luis Ábalos und seines früheren Beraters Koldo García aufgerufen hatte. Beide waren im Zuge der gerichtlichen Ermittlungen zu einem mutmaßlich korrupten Maskenbeschaffungsplan während der Pandemie in Untersuchungshaft genommen worden. ...
siehe: https://de.euronews.com/

Toxikologe: Pharmakonzerne vermieden Sicherheitsstudien zu Corona-Impfstoffen
Früherer Pfizer-Chef-Toxikologe Helmut Sterz: Regeln der Impfstoffentwicklung bei Corona außer Kraft gesetzt / Hohe Zahl der Nebenwirkungen ist „Katastrophe“ / Pharmakonzerne nutzten gesellschaftliche „Panik“ für Einführung von mRNA-Präparaten
Der Virologe Helmut Sterz wirft Pharmafirmen wie Biontech, Pfizer oder Moderna vor, wissentlich wichtige Studien zur toxischen Wirkung der Corona-mRNA-Präparate ausgelassen zu haben. Dies sei vor allem aus Profitgründen geschehen und obwohl die potenzielle Gefährlichkeit der Substanzen bekannt gewesen sei. In einem Interview (27. November) mit der Journalistin Milena Preradovic bezeichnet der frühere Cheftoxikologe von Pfizer die politische Durchsetzung der mRNA-Technologie in der Corona-Krise als „verbrecherisch“ und die hohe Zahl von Schäden durch Corona-Impfungen als „Katastrophe“. Die Zahl der gemeldeten Nebenwirkungen erfasse nur einen Bruchteil der Fälle....
siehe: https://multipolar-magazin.de/

»Ich könnte mir vorstellen, dass es eine politisch motivierte Kontokündigung war«
Kürzlich hat der Journalist Flavio von Witzleben bekanntgegeben, dass ihn seine Bank ohne Angaben von Gründen gekündigt hat. Kann er sich einen Reim darauf machen?
Hausdurchsuchungen und Kontokündigungen: Das scheinen in der Bundesrepublik die neuen Spitzen zu sein, die man gegen kritische Stimmen setzt. ...
siehe: https://overton-magazin.de/

Das Ballweg-Urteil und die Rache des Apparats
Das Finanzamt missachtet den Spruch der Justiz und will von Michael Ballweg Gewerbesteuer für die Corona-Demos. Und die CDU will einen Abgeordneten loswerden, weil er den Querdenker verteidigte.
Das Landgericht Stuttgart hat sein schriftliches Urteil im Fall Michael Ballweg vorgelegt, das das Gericht am 31. Juli verkündet hatte. Das Schriftstück umfasst etwa 340 Seiten. Jener „Freispruch minus 19,53 Euro“ war nicht nur eine schallende Ohrfeige für die Staatsanwaltschaft Stuttgart, die den Corona-Kritiker drei Jahre hinter Gittern sehen wollte. Es war auch eine schwere Niederlage der Corona-Politiker und -Protagonisten, die hinter dem Verfahren standen und an dem ungehorsamen Querdenken-Gründer ein Exempel statuieren wollten. ...
siehe: https://overton-magazin.de/

Videos / Podcasts

STILLGESTANDEN, Bros!