BSW
News zum BSW (30.10.2024)
BSW-Machtkampf: „Auf dem besten Weg, das BSW zu einer Partei zu machen, von der es nicht noch eine braucht“
Ein Artikel von: Tobias Riegel
Gegen das Verhalten des Thüringer BSW-Landesverbandes bei den Sondierungen für eine mögliche Koalition gibt es scharfen Gegenwind – auch von der Bundesebene der Partei. Zu Recht, wie ich finde. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ...
Ich stehe Beteiligungen des BSW an Landesregierungen noch eher skeptisch gegenüber, wie ich schon kürzlich im Artikel „Schräges Theater in Thüringen” geschrieben habe – zu groß finde ich noch die Gefahr, dass sich die junge Partei abnutzt, dass sie sehr früh faule Kompromisse eingehen muss und dann leicht angreifbar und zu entzaubern sein wird. Ich sehe die Rolle der Partei (noch) vor allem in einer starken und konsequenten Opposition – auch, weil diese Rolle unter anderem wegen des Ausfalls der Linkspartei sehr lange überhaupt nicht ausgefüllt wurde und eine solche Stimme meiner Meinung nach von vielen Bürgern sehnlichst erwartet wird.
Das Bild, dass sich das BSW, nur um mitzuregieren, an die (grob zugespitzt formuliert) „Kriegs- und Corona-Parteien“ anbiedert und dafür wichtige Positionen opfert, muss verhindert werden. Sonst ist der wichtige Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen in Gefahr. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Gretchenfrage: Verleugnet sich das BSW selbst, um koalitionstauglich zu werden?
Trotz Ablehnung muss auch Sahra Wagenknecht und dem BSW zugestanden werden, sich branchenüblich zu verhalten
Sahra Wagenknecht wird zwar nicht, wie in ihrer alten Partei, mit Torten beworfen – doch es ergießen sich Kübel voller Schmähungen über ihr. In der Friedensfrage leitet sie aus einem Wählervotum einen politischen Auftrag ab. Darf sie das? ...
Das BSW möge gefälligst dem Mantra folgen, das die repräsentative Demokratie wie ein Vaterunser verinnerlicht hat: Der Wähler darf dem Politiker nicht vorschreiben, was er tun soll. Wo käme man da hin? Vielleicht nicht dorthin, wo die AfD sich immer mehr ausbreitet?...
siehe: https://www.freitag.de/
Wagenknecht verliert in Thüringen
Eigentlich wollte Sahra Wagenknecht alles tun, damit die Mitglieder ihrer neuen Partei, ihre Grundsätze unabhängig von Mandat und Macht, nicht verraten und ihr Eintreten für Frieden und soziale Gerechtigkeit auch gegen einen persönlichen Vorteil mittragen. Entsprechend hätte die Mitgliederauswahl ablaufen sollen.
In Thüringen ist die BSW-Vorsitzende jetzt mit den Vereinbarungen des Thüringer Landesverbands ihrer Partei mit CDU und SPD unzufrieden. Sofort wird der Verdacht bestätigt, dass der Landesverband des BSW in Thüringen, die führenden Personen, mehr daran gelegen ist, mitzuregieren, als möglichst kompromisslos die politischen Ziele des BSW durchzusetzen.
Schon mit Bodo Ramelow in der Partei "DIE LINKE" kam einer der Hauptgegner von Sahra Wagenknecht innerhalb ihrer damaligen Partei aus Thüringen. Ob es aktuell Katja Wolf, Steffen Schütz oder / und Steffen Quasebarth im BSW ist / sind, die dazu beitragen, die Positionen des BSW aufzuweichen, dazu können womöglich Insider mehr sagen.
Zitat Tagesschau: "Und in Thüringen? Dort agiert für das BSW Katja Wolf. Die Fraktions-Chefin des BSW im Erfurter Landtag genießt nicht nur politische Achtung, sie gilt auch als "wild entschlossen", mitzuregieren."
Sahra Wagenknecht hat bei der Auswahl der Mitglieder des BSW anscheinend zu sehr auf Parteifunktionäre gesetzt, die mehr Interesse an Posten, Macht und damit Geld und Stellung haben, als auf Menschen mit Rückgrat, die für Frieden und Gerechtigkeit auch auf Macht und Geld verzichten und damit an Glaubwürdigkeit gewinnen. Wie die Auswahl der neuen Mitglieder abläuft, abgelaufen ist und wer sich dort eine Basis von Gefolgsleuten aufgebaut hat, bleibt dahingestellt.
News zum BSW (24.09.2024)
Das BSW ist dabei, in Deutschland Geschichte zu schreiben. Nicht einmal ein Jahr nach seiner Gründung landete das Bündnis Sahra Wagenknecht im September bei drei Landtagswahlen jeweils auf Platz 3 mit einem zweistelligen Ergebnis.
13,48 % (Landtagswahl 2024 in Brandenburg) hinter SPD und AfD
15,8 % (Landtagswahl 2024 in Thüringen) hinter AfD und CDU
11,8 % (Landtagswahl 2024 in Sachsen) hinter CDU und AfD
Aktuell kann man dem BSW allerdings nur raten, nicht mit den Parteien gemeinsame Sache zu machen, die für die vielen Missstände im Land und den Ländern verantwortlich sind. Dazu müssten CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP einen erhebliche Kurswechsel vollziehen und selbst personell einiges ändern. Wobei sowohl die Grünen, die FDP und die LINKE in Ostdeutschland vor dem Zusammenbruch stehen.
Landtagswahlen sind Ohrfeige für Ampel-Parteien und Bundes-CDU
News zum BSW (17.09.2024)
So würde Wagenknecht mit Putin verhandeln
Sahra Wagenknecht erklärt im Interview: Sie würde Putin für einen Waffenstillstand einen Stopp der Waffenlieferungen anbieten. Ähnliche Vorschläge kamen auch schon aus dem Kreml.
Sahra Wagenknecht kritisiert einmal mehr scharf die westliche Strategie im Ukraine-Krieg. Sie drängt auf direkte Verhandlungen mit dem Kreml, um das Sterben zu beenden. In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" präsentierte sie Ihren Plan: Der Westen solle dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorschlagen, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen, wenn Russland einem sofortigen Waffenstillstand an der aktuellen Frontlinie zustimmt. ...
siehe: https://www.zdf.de/
News zum BSW (23.08.2024)
Quelle: https://www.wahlrecht.de/
In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Wahlen statt. In Sachsen und Thüringen am 01. September 2024, in Brandenburg am 22. September 2024. In allen drei Bundesländern liegt der BSW trotz medialer Diffamierungskampagnen zwischen 10 und 20 Prozent, Tendenz steigend. In Brandenburg und Thüringen kann das BSW mit Ergebnissen um die 20 Prozent rechnen. Aber auch in Sachsen ist ein Ergebnis in dem Bereich durchaus noch möglich. Trotz einer katastrophalen Politik in den letzten Jahren während der Corona-Zeit und der Ära Merkel, liegt die CDU, noch verhältnismäßig gut in den Umfragen. SPD, Grüne, Linke und FDP erleben dagegen einen Absturz. Die AfD landet in den Umfragen zwischen 24 und 30 %.
News zum BSW (08.08.2024)
Frontalangriff auf Wagenknecht
Vor Landtagswahlen im Osten: »DDR-Bürgerrechtler« fahren Kampagne gegen BSW. Partei weist Vorwürfe zurück
Angesichts ihrer guten Umfragewerte kommt es nicht überraschend: Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden die Angriffe auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verschärft. Im Fokus: die Position der Partei zum Ukraine-Krieg. Zum Auftakt warfen frühere »DDR-Bürgerrechtler« Wagenknecht am Sonntag in einem offenen Brief vor, »russische Lügen« zu verbreiten. Am Mittwoch erklärte die Exchefin der »Stasi-Behörde« Marianne Birthler, eine der Unterzeichnerinnen des Briefes, im Tagesspiegel, das BSW verbreite »Kremlpropaganda«. In der Berliner Zeitung wies BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen gleichentags die Vorwürfe zurück....
siehe: https://www.jungewelt.de/
News zum BSW (01.08.2024)
Frieden als Skandal
Wahlen im Osten: BSW sorgt mit Koalitionsbedingung »Diplomatie« für wütende Reaktionen
Verlautbarungen von Parteien zur Frage, unter welchen Bedingungen sie nach einer Wahl in eine Regierung eintreten würden, regen gemeinhin die Leute nicht auf. Das BSW sorgt aber auch in diesem Punkt vor den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen für mächtig Welle: Die Ankündigung der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht, sich nur dann an einer Landesregierung zu beteiligen, wenn diese »auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht«, zog am Montag zahlreiche Reaktionen nach sich – und zwar überwiegend wütende. Bleibt das BSW in dieser Frage stabil, wird die Partei, das zeigen die Reaktionen, kaum in eine Landesregierung eintreten können....
siehe: https://www.jungewelt.de/
BSW im Umfrage-Hoch vor sächsischer Wahl – Neue Partei begeistert Wählerschaft
Dresden – Einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen liegt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Umfragen bei 15 Prozent. Die neue Partei zieht an den Ampel-Parteien Grünen, SPD und FDP sowie der Linken vorbei. Besonders im Osten ist die neue Partei beliebt, das zeigt der Vergleich der Umfragewerte für Wahlen auf Länderebene....
siehe: https://www.fr.de/
News zum BSW (02.04.2024)
Nach Tod von NGO-Mitarbeitern: Wagenknecht für Waffenembargo gegen Israel
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen die israelische Regierung und fordert Konsequenzen der Bundesregierung.
Berlin/Tel Aviv – Der Tod von Hilfsmitarbeitern in Gaza durch einen mutmaßlich israelischen Angriff sorgt auch in Deutschland für Reaktionen. BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat ein sofortiges Waffenembargo gegen Israel gefordert. „Das Sterben in Gaza und die Angriffe Israels in Nachbarländern müssen unverzüglich enden“, sagte Wagenknecht am Dienstag (2. April). „Dass Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, die Hungernde versorgen wollten, ins Visier der israelischen Armee geraten sind, muss Konsequenzen haben.“ ...
siehe: https://www.fr.de/
News zum BSW (16.03.2024)
Haben Sie alle den Verstand verloren?
Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht schließt eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2025 nicht gänzlich aus. «Darüber reden wir, wenn wir wissen, wo wir am Ende des Jahres stehen», sagte die frühere Linken-Politikerin der «Rheinischen Post» (Samstag). «Wir haben gute Umfragen und ein hohes Potenzial, aber wir sollten auch auf dem Teppich bleiben. Wir sind vor gerade einmal zwei Monaten gegründet worden. Ende des Jahres wird man genauer sehen, wo wir stehen.» Wagenknecht war aus der Linken ausgetreten und hat mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eine neue Partei gegründet....
siehe: https://www.zeit.de/
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