BSW

BSW-Machtkampf: „Auf dem besten Weg, das BSW zu einer Partei zu machen, von der es nicht noch eine braucht“
Ein Artikel von: Tobias Riegel    
Gegen das Verhalten des Thüringer BSW-Landesverbandes bei den Sondierungen für eine mögliche Koalition gibt es scharfen Gegenwind – auch von der Bundesebene der Partei. Zu Recht, wie ich finde. Ein Kommentar von Tobias Riegel. ...
Ich stehe Beteiligungen des BSW an Landesregierungen noch eher skeptisch gegenüber, wie ich schon kürzlich im Artikel „Schräges Theater in Thüringen” geschrieben habe – zu groß finde ich noch die Gefahr, dass sich die junge Partei abnutzt, dass sie sehr früh faule Kompromisse eingehen muss und dann leicht angreifbar und zu entzaubern sein wird. Ich sehe die Rolle der Partei (noch) vor allem in einer starken und konsequenten Opposition – auch, weil diese Rolle unter anderem wegen des Ausfalls der Linkspartei sehr lange überhaupt nicht ausgefüllt wurde und eine solche Stimme meiner Meinung nach von vielen Bürgern sehnlichst erwartet wird.
Das Bild, dass sich das BSW, nur um mitzuregieren, an die (grob zugespitzt formuliert) „Kriegs- und Corona-Parteien“ anbiedert und dafür wichtige Positionen opfert, muss verhindert werden. Sonst ist der wichtige Erfolg bei den kommenden Bundestagswahlen in Gefahr. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Gretchenfrage: Verleugnet sich das BSW selbst, um koalitionstauglich zu werden?
Trotz Ablehnung muss auch Sahra Wagenknecht und dem BSW zugestanden werden, sich branchenüblich zu verhalten
Sahra Wagenknecht wird zwar nicht, wie in ihrer alten Partei, mit Torten beworfen – doch es ergießen sich Kübel voller Schmähungen über ihr. In der Friedensfrage leitet sie aus einem Wählervotum einen politischen Auftrag ab. Darf sie das? ...
Das BSW möge gefälligst dem Mantra folgen, das die repräsentative Demokratie wie ein Vaterunser verinnerlicht hat: Der Wähler darf dem Politiker nicht vorschreiben, was er tun soll. Wo käme man da hin? Vielleicht nicht dorthin, wo die AfD sich immer mehr ausbreitet?...
siehe: https://www.freitag.de/

Machtkampf im BSW – Wagenknecht-Lager erhöht Druck auf Thüringer Parteichefin
In Thüringen hatte sich das BSW mit CDU und SPD auf eine Formulierung zur Friedenspolitik geeinigt. Vertraute von Sahra Wagenknecht kritisieren den Kompromiss. Einer wirft Landeschefin Katja Wolf sogar vor, sich „instrumentalisieren“ zu lassen. ...
Noch schärfer äußerte sich Fabio de Masi, für das BSW im Europaparlament und Beisitzer im BSW-Parteivorstand, zum Vorgehen von Thüringens BSW-Landeschefin Wolf. „Das ist keine persönliche Sache, sondern eine Frage der politischen Glaubwürdigkeit. Ich selbst habe etwa Frau Wolf im Wahlkampf gerne unterstützt. Aber in Thüringen wurden klare Absprachen nicht eingehalten“, so de Masi zum „Spiegel“. ...
siehe: https://www.welt.de/

Exklusiv: BSW-Vorstand um Wagenknecht beschließt Bedingungen für Regierung in Thüringen
Sahra Wagenknecht will Einfluss auf die thüringischen Koalitionsverhandlungen nehmen. Nun beschloss der Bundesvorstand eine klare Botschaft an den BSW-Landesverband.
In der Auseinandersetzung mit dem thüringischen Landesverband erhöht der BSW-Bundesvorstand den Druck auf die Parteikollegen. Nach Informationen der Berliner Zeitung schaltete sich das Gremium am Mittwochabend zu einer Sondersitzung zusammen, bei der ein entsprechender Antrag einstimmig beschlossen wurde. ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

Wolf gegen Wagenknecht: Vor der nächsten Kampfansage
Am Dienstag haben Koalitionsverhandlungen in Thüringen begonnen. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD trafen sich im Thüringer Landtag, um über den Zeitplan zu beraten. ...
Am Vortag hatte das BSW die Verhandlungen ermöglicht, nachdem sie zuvor schon fast gescheitert waren. Der Grund dafür war, dass Parteichefin Sahra Wagenknecht zweimal die in Erfurt beschlossene Präambel zum Thema Krieg und Frieden als unzureichend verworfen hatte. Unter einem gewissen Druck von CDU und SPD fassten sich die Thüringer BSW-Vorsitzenden Katja Wolf und Steffen Schütz am Montag ein Herz....
siehe: https://www.faz.net/

„Dann sollten wir auf eine gemeinsame Regierung verzichten“, droht die BSW-Spitze
Der BSW-Bundesvorstand zeigt sich extrem unzufrieden mit dem vom Thüringer Landesverband verhandelten Sondierungspapier: „Das BSW wurde nicht als letzte Machtreserve für ein Weiter-so gewählt“, heißt es in einem veröffentlichten Beschluss. Darin stellt die BSW-Spitze Bedingungen.... Abschließend wird es grundsätzlich: „Das BSW wurde nicht als letzte Machtreserve für ein Weiter-so gewählt, sondern dafür, die Politik in unserem Land zu verändern. Kompromisse gehören zur Politik. Aber Kompromissfähigkeit und Pragmatismus dürfen nicht der Vorwand sein, um Ministerämter und Staatssekretärsposten auch um den Preis des Bruchs zentraler Wahlversprechen besetzen zu können. Unglaubwürdige Parteien, von denen die Menschen nichts mehr erwarten, gibt es in unserem Land genug.....
siehe: https://www.welt.de/

Sie tappen in eine Falle
In Thüringen haben sich BSW, CDU und SPD auf ein Sondierungspapier für Koalitionsverhandlungen geeinigt. Das trifft in der eigenen Partei auf heftige Kritik.
Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Gruppe BSW im Bundestag, Jessica Tatti, und der BSW-Bundesschatzmeister Ralph Suikat plädieren in ihrem Gastbeitrag für klare Kante in der Friedenspolitik. ...
siehe: https://www.t-online.de/

BSW-Chefin Wagenknecht weist Vorwürfe der Einmischung zurück
BSW-Chefin Sahra Wagenknecht weist Kritik zurück, sie mische sich in die Sondierungen auf Länderebene zu sehr ein: Das Thema Krieg und Frieden könne sich ihre Partei "nicht wegverhandeln lassen." In Thüringen haben CDU, SPD und BSW ihren Streit darüber beendet. In Sachsen wird weiter sondiert. Und in Brandenburg gibt es nun Koalitionsverhandlungen mit der SPD....
siehe: https://www.mdr.de/
Anmerkung: Leider hat sie sich in Thüringen nicht genug eingemischt. Und warum soll sie sich nicht einmischen, wenn ein Landesverband auf Abwege gerät? Wenn die CDU in Thüringen sich klar für Friedensgespräche mit Russland einsetzen würde, würde sich mit großer Wahrscheinlichkeit auch Herr Merz melden und den Verband wieder auf Linie bringen, zumindest hinter den Kulissen, sofern spezielle Medienvertreter diesen Job nicht übernehmen.

Koalitionspoker im Osten: Sahra Wagenknecht ist aufgeflogen
In maßloser Selbstüberschätzung wollte die BSW-Chefin die anderen Parteien in den Koalitionsgesprächen vorführen. Doch sie hat sich verzockt - und damit ihr eigentliches Ziel offenbart.
Bescheidenheit gehört nicht zu den prägenden Eigenschaften von Sahra Wagenknecht. Sie gibt sich wenig Mühe, zu verbergen, dass sie sich den meisten Menschen intellektuell überlegen fühlt. Und so glaubte die 55-Jährige ernsthaft, sie könne die CDU bei den Koalitionsgesprächen in Ostdeutschland vorführen. ..
siehe: https://www.mainpost.de/
Anmerkung: Sahra Wagenknecht ist den meisten Menschen intellektuell überlegen, bleibt dabei aber bescheiden. Und einer Person wie Michael Stifter, der diesen Blödsinn geschrieben hat, ist sie ganz klar intellektuell überlegen!

Wagenknecht am Scheideweg: Mitregieren oder Opposition pur?
Neun Monate nach der Gründung droht dem BSW eine Zerreißprobe. In drei Bundesländern kommt der neuen Partei eine Schlüsselrolle bei der Regierungsbildung zu. In Brandenburg geht es voran, in Thüringen aber tritt Wagenknecht auf die Bremse.
Anfang September, der Tag nach der Thüringen-Wahl: Blitzlichtgewitter im Gebäude der Bundespressekonferenz – wie so oft, wenn Sahra Wagenknecht die Berliner Bühne betritt. Die Chefin der nach ihr benannten Partei BSW ist nicht für Gefühlsausbrüche bekannt. Doch jetzt wirkt sie aufgekratzt, spricht von einem grandiosen Tag: "Wir sind zu einem Machtfaktor in Deutschland geworden." ...
siehe: https://www.br.de/

Will Wagenknecht überhaupt regieren?
Wochenlang wurde in Sachsen und Thüringen verhandelt. Die Akteure vor Ort haben nun genügend Gemeinsamkeiten gefunden, um in weitere Sondierungen oder gar Koalitionsgespräche einzusteigen. CDU, SPD und BSW, die Brombeer-Koalition mag aber noch nicht allen schmecken. Vor allem die Parteichefin und Namensgeberin des BSW redet immer wieder dazwischen. Jetzt droht Stillstand, weil die Landesverbände auf Wunsch von Sahra Wagenknecht mehr Bundespolitik in die Präambel schreiben sollen. ...
siehe: https://www.mdr.de/
Anmerkung: Warum regieren? Zusammen mit den Parteien, die für Umverteilung von unten nach oben stehen, die für Krieg stehen, die für die Einschränkung der Meinungsfreiheit, die für ganz üble Maßnahmen in der sogenannten Pandemie ... stehen ....?

Gespräche zur Regierungsbildung in Thüringen: Wagenknecht kritisiert Vereinbarung von CDU, SPD und BSW
Der BSW-Vorsitzenden gehen die Formulierungen in einem Entwurf für Koalitionsverhandlungen nicht weit genug. Sie hat den Krieg in der Ukraine zum zentralen Thema im Wahlkampf gemacht.
... „Die Präambel, auf die sich die Verhandler von CDU, SPD und BSW in Thüringen geeinigt haben, bleibt in der wichtigen Frage von Krieg und Frieden leider deutlich hinter dem in Brandenburg gefundenen guten Kompromiss zurück“, sagte die Parteigründerin am Montag dem „Spiegel“. Es sei „ein Fehler“, dass sich die Verhandler in Thüringen nicht an diesem Kompromiss orientiert hätten. ...
siehe: https://www.tagesspiegel.de/
Anmerkung: Wenn ein Friedrich Merz sich in sein Partei durchsetzt, dann bescheinigt der Mainstream ihm Führungsstärke, solange er damit neoliberale, transatlantische Positionen vertritt. Wenn Frau Wagenknecht versucht, ihre Postionen auch in die Politik der Landesregierungen einzubringen, wirft man ihr autoritäres Verhalten vor.