Lesenswert (KW 20)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Zehntausende in Den Haag fordern Maßnahmen gegen den Gaza-Krieg
Menschenrechtsgruppen und Hilfsorganisationen - darunter Amnesty International, Save the Children und Ärzte ohne Grenzen - schätzten die friedliche Menge auf mehr als 100.000 Menschen.
... Die Organisatoren sprachen von der größten Demonstration des Landes seit zwei Jahrzehnten. Menschenrechtsgruppen und Hilfsorganisationen - darunter Amnesty International, Save the Children und Ärzte ohne Grenzen - schätzten die friedliche Menge auf mehr als 100.000 Menschen....
siehe: https://de.euronews.com/

Von Nakba zu Völkermord
Brief aus Jerusalem: Gedenken an die Vertreibung der Palästinenser vor 77 Jahren
Weltweit gedenken Palästinenser der Vertreibung im Jahre 1948, dem Jahr der Staatsgründung Israels. Damals verloren etwa 750.000 Palästinenser ihre Heimat. Sie wurden mit Waffengewalt und durch zahllose Massaker vertrieben. Immer mehr Informationen aus den israelischen Archiven dringen an die Öffentlichkeit zu eben diesen Massakern mit gnadenlosen und wahllosen Morden an Frauen, Männern und Kindern. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Völkermord für Großisrael
Israel kommen die Verbündeten abhanden. In einer gemeinsamen Erklärung teilten Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premier Keir Starmer und sein kanadischer Amtskollege Mark Carney mit, dass sie die Ausweitung der Angriffe auf Gaza entschieden ablehnen. Die drei kündigten an, mit „konkreten Maßnahmen“ zu reagieren, sollte Israel die erneute Militäroffensive nicht einstellen und die Beschränkungen der humanitären Hilfe nicht aufheben. Ob sie mit den „Maßnahmen“ auch auf eine Einstellung der Waffenlieferungen an Israel anspielten, ist nicht bekannt. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/

Verbrechen mit Kalkül
Gazastreifen: Israel verstärkt Feldzug, um Enklave vollständig einzunehmen. US-Druck laut Premier ursächlich für »Hilfe« an Palästinenser
Die israelischen Streitkräfte haben am Montag eine neue Phase im Krieg gegen den abgeriegelten Gazastreifen eingeleitet. Die Bodenoffensive – biblisch-reaktionär von der Führung mit »Gideons Streitwagen« benannt – folgt auf eine Woche intensiver Luftangriffe, bei denen allein in den 72 Stunden zuvor über 300 Menschen getötet wurden. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Gaza: Wenn die Welt beim Töten zusieht
Diesen Kommentar hat Tamer Nafar für seine Landsleute verfasst. Doch auch wir setzen den Kriegsverbrechen in Gaza nichts entgegen. Deshalb sind wir ebenfalls angesprochen.
Das Video eines israelischen Luftwaffenjets, der ein Gebäude in Gaza bombardiert, aus dem Menschen in die Luft fliegen, wirkt wie ein verdrehtes Echo von Richard Drews "Falling Man"-Foto von 9/11. Nur dass es hier andersherum ist: Ein paar Menschen aus dem Gazastreifen erheben sich in den Himmel ... bevor sie wirklich aufsteigen....
siehe: https://www.telepolis.de/

Eskalation mit Vorsatz
Polizeigewalt bei Nakba-Demo in Berlin
eltweit ist am 15. Mai von Palästinensern und ihren Unterstützern des 77. Jahrestages der Nakba gedacht worden – der Flucht und Vertreibung Hunderttausender Araber aus Palästina durch den Terror zionistischer Milizen bei der Staatsgründung Israels. Die Proteste richteten sich auch gegen das von Deutschland mit Waffenlieferungen und politischer Rückendeckung für die ultrarechte Netanjahu-Regierung unterstützte genozidale Vorgehen der israelischen Armee in Gaza. Allein am Donnerstag wurden dort über 140 Palästinenser getötet. Zu Recht sprechen Palästinenser von einer neuen Nakba. ....
siehe: https://www.jungewelt.de/

„Eine Wende in der Geschichte“
EU beschließt erste, vorerst folgenlose Maßnahmen gegen Israel. Die Bundesregierung war dagegen, konnte den Schritt aber nicht mehr verhindern. Anlass ist die Hungerblockade – und der sich konkretisierende Plan, Gazas Bevölkerung zu vertreiben.
BRÜSSEL/BERLIN/TEL AVIV (Eigener Bericht) – Gegen den Willen Deutschlands hat die EU am Dienstag erste, vorerst noch folgenlose Maßnahmen gegen Israel beschlossen. Anlass ist die israelische Kriegsführung im Gazastreifen, die zum einen – mit einer totalen Blockade von Lebensmittellieferungen – eine Hungersnot provoziert, zum anderen die Bevölkerung in den Süden des Territoriums zwingt, wo sie zur Ausreise genötigt werden sollen. „Dies ist eine Wende in der Geschichte“, wird Israels Finanzminister Bezalel Smotrich zitiert. Der Plan hat in den vergangenen Tagen erste Konsequenzen seitens europäischer Staaten hervorgerufen. Frankreich und Großbritannien denken laut einer gemeinsam mit Kanada verabschiedeten Erklärung über „Maßnahmen, darunter gezielte Sanktionen“ gegen Israel nach; London hat seine Freihandelsgespräche mit dem Land eingefroren. ...
siehe: https://www.german-foreign-policy.com/

Umfrage zu Iran: Verhandeln bei Republikanern beliebter als Bombardieren
Neue Umfragen zeigen: Fast zwei Drittel der US-Republikaner bevorzugen Diplomatie statt Militärschläge gegen Irans Atomprogramm.
Während die Gespräche zwischen den USA und dem Iran weitergehen, zeigen neue Umfragen, dass fast zwei Drittel der Republikaner ein ausgehandeltes Abkommen über das iranische Atomprogramm einer militärischen Zerstörung vorziehen....
siehe: https://www.telepolis.de/

»Dem ist egal, ob er Toaster oder Waffen produziert«
Nach Hauptversammlung: Kriegskonzern Rheinmetall mit vollen Auftragsbüchern und Kursrallye an der Börse. Gespräch mit Barbara Happe
Am Dienstag war die Rheinmetall-Hauptversammlung. Sie waren online zugeschaltet. Wie gut kann man an Geschäften mit Kriegen und Töten verdienen?
Bei der virtuellen Hauptversammlung präsentierte sich zunächst der Vorstand hocherfreut, dass er von einem Allzeithoch zum nächsten springt. Angesichts der wachsenden Rüstungsausgaben, wovon er selbst, als auch die Aktionäre stark profitieren, fand man dort sichtlich Gefallen daran, sich als »Sicherheitsgaranten« darzustellen. Außer von unserem Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre gab es kaum Kritik. Nahezu alle anderen äußerten sich angetan davon, dass die Aktienkurse durch die Decke gingen. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Die alte Leier
Für die deutsche Politik ist es ein Jahr der Wiedergänger. Wie sonst ließe sich erklären, dass knapp vier Jahre nach seinem politischen Ableben der alte Masken-Dealer Jens Spahn (CDU) zu uns spricht – und dann auch noch als Fraktionsvorsitzender der Union im Deutschen Bundestag. „Germany is back, Deutschland ist wieder da“, freute sich Spahn am Donnerstag der vergangenen Woche. Soeben hatte auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an die Geister der Vergangenheit appelliert und in seiner Regierungserklärung gefordert, die Bundeswehr zur „konventionell stärksten Armee Europas“ zu machen. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/

Sozial-Abbau: Politische Vorgaben und der mediale Zugaben-Chor
Kanzler Merz regiert. Dem Sozialstaat geht es heftiger an den Kragen als bisher. Leitmedial wird das Ganze beschönigend begleitet. Mediensplitter. (Leserdebatte)
"Weimar will 500 Kitaplätze abbauen", so dieser Tage eine Schlagzeile des MDR, der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt, die für Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt zuständig ist. ...
siehe: https://www.telepolis.de/

Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet
Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil. De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen. ...
Und ich bin sicher, dass die EU mit den Sanktionen gegen Alina Lipp und mich nur den ersten Testballon gestartet hat und sehr bald beginnen wird, auch andere Regierungskritiker – wieder ohne jedes Gerichtsverfahren – zu sanktionieren und ihnen damit ihre elementaren Bürgerrechte zu entziehen oder sie zumindest massiv zu beschneiden....
siehe: https://anti-spiegel.ru/

EU-Sanktionen gegen deutsche Blogger: Bestrafe zwei, ängstige Viele
Die EU hat die beiden in Russland lebenden deutschen Blogger und Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper auf die Sanktionsliste gesetzt und wirft ihnen Verbreitung von Fehlinformationen oder russischer Propaganda vor.
Die Ereignisse in der EU und Russland überschlagen sich. Eine historische Zäsur jagt die nächste. Die EU hat mir ihrem 17. Sanktionspaket gegen Russland einen gewaltigen Schritt in Richtung Abbau der Meinungsfreiheit in Deutschland gemacht. Sie hat die beiden in Russland lebenden deutschen Blogger und Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper auf die Sanktionsliste nach dem Beschluss (GASP) 2024/2643 des Rates vom 8. Oktober 2024 über restriktive Maßnahmen angesichts der destabilisierenden Aktivitäten Russlands gesetzt. Zu den 21 natürlichen Personen, gegen die Sanktionen erlassen wurden, gehören auch russische Journalisten, denen beispielsweise „Informationsmanipulation“ vorgeworfen wird....
siehe: https://overton-magazin.de/

Die EU-Sanktionen gegen Lipp und Röper sind ein Skandal
Die EU hat jetzt auch zwei deutsche Journalisten, die im Ausland leben, auf die Sanktionsliste gesetzt. Der Schritt ist ein Schlag gegen die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte. Zusätzlich illustriert der Vorgang die Heuchelei der EU bezüglich ihrer eigenen Phrasen von der „Freiheit“. Vermutlich folgt das Vorgehen dem Motto: „Bestrafe einen, erziehe Hundert“. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

EU-Wahrheitsregime
Journalisten auf Russland-Sanktionsliste
Das am Dienstag veröffentlichte 17. Sanktionspaket des Rates der Europäischen Union gegen Russland, das Reisebeschränkungen, das Einfrieren von Vermögenswerten sowie das Verbot der Bereitstellung von Geldern oder anderen wirtschaftlichen Ressourcen beinhaltet, richtet sich auch gegen Medienschaffende aus Deutschland.
Betroffen ist neben den in Russland tätigen Journalisten Alina Lipp und Thomas Röper der Gründer des linken Projekts Red Media, Hüseyin Doğru. ... Willfährige Helfer findet das EU-Wahrheitsregime in Deutschland in einem Kartell liberaler und konservativer-bürgerlicher Medien, Journalisten und staatlich subventionierter »Faktenchecker«, das sich gegen abweichende Meinungen in Stellung gebracht hat. Wehret den Anfängen!
siehe: https://www.jungewelt.de/

Enthüllung! Die nächste Verschwörungstheorie, die gar keine ist
Biden stolperte, Biden stotterte, Biden vergaß - und jeder konnte es sehen. Nur sagen sollte es keiner. Aber am Ende kommt die Wahrheit immer raus....
Jetzt ist klar: Biden war nicht fit. Der körperliche und geistige Zustand des ehemaligen Präsidenten war deutlich schlechter, als das Weiße Haus die Welt glauben machen wollte....
Biden stolperte, Biden stotterte, Biden vergaß - und jeder konnte es sehen. Nur sagen sollte es keiner. Sonst hieß es direkt: Verschwörung....
Gelernt haben wir daraus offenbar nichts. Aber wenn Menschen ausgegrenzt oder abgestempelt werden, weil sie ganz offensichtliche Dinge aussprechen, dann läuft etwas dramatisch schief in der Debattenkultur und gefährdet den Zusammenhalt einer demokratischen Gesellschaft grundlegend....
siehe: https://www.nordkurier.de/

Sprachrohr von Eliten“
Vom Redakteur der Süddeutschen Zeitung zum Regierungssprecher der neuen Bundesregierung: Stefan Kornelius hat sich eingefügt in eine lange Reihe von Medienakteuren, die aus dem Journalismus in die Presseabteilungen der Politik gewechselt sind. Wie sind solche Wechsel zu verstehen? Der Kommunikationswissenschaftler Michael Meyen spricht von einer „Drehtür“ zwischen Journalismus und Politik und sagt: „Diese Wechsel sind ein Punkt, an dem für jeden sichtbar wird, wie eng Medien und Politik verbandelt sind. Das gilt übrigens auch für andere Bereiche.“ ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Menschen wie Ramona – Warum wir die Coronapolitik aufarbeiten und Impfgeschädigten endlich helfen müssen
orbemerkung: Es folgt als Teil A ein Beitrag der ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jessica Tatti und dann als B ein Text der von der Coronapolitik betroffenen Ramona Vanessa Lautenschlager. – Mehr zum Thema erfahren Sie auch beim Pleisweiler Gespräch mit Felicia Binger & Christine Prayon am 14. Juni. Näheres hier: Felicia Binger und Christine Prayon beim Pleisweiler Gespräch
Teil A
Menschen wie Ramona – Warum wir die Coronapolitik aufarbeiten und Impfgeschädigten endlich helfen müssen
Von Jessica Tatti, ehemalige Bundestagsabgeordnete des BSW
Das Erste, was ich tun werde, wenn eine Neuauszählung der Stimmen das BSW doch noch in den Bundestag bringt: Wenn ich den ersten Computer hochfahre, werde ich unseren Antrag auf einen Corona-Untersuchungsausschuss erneut, mit der Bitte um Mitzeichnung, an alle Abgeordneten schicken. Und dann wird dieser Untersuchungsausschuss verdammt nochmal kommen, weil es die erforderliche Mehrheit im Bundestag dann geben wird. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Videos / Podcasts

Zehntausende in Den Haag fordern Maßnahmen gegen den Gaza-Krieg