Aktuelles

News zum BSW (04.09.2024)

AfD und BSW: Keine Koalition, aber inhaltliche Kooperation?
Sachsen und Thüringen haben gewählt. Die AfD hat in beiden Ländern stark abgeschnitten, in Thüringen wurde sie sogar stärkste Kraft. Und auch das BSW feiert große Erfolge. Nun wird über eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert: Zwar gibt es ideologische Differenzen, doch in vielen und vor allem grundsätzlichen Punkten gibt es zwischen den beiden Parteien Überschneidungen. ...
siehe: https://www.mdr.de/

News zum BSW (23.08.2024)

Quelle: https://www.wahlrecht.de/

In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Wahlen statt. In Sachsen und Thüringen am 01. September 2024, in Brandenburg am 22. September 2024. In allen drei Bundesländern liegt der BSW trotz medialer Diffamierungskampagnen zwischen 10 und 20 Prozent, Tendenz steigend. In Brandenburg und Thüringen kann das BSW mit Ergebnissen um die 20 Prozent rechnen. Aber auch in Sachsen ist ein Ergebnis in dem Bereich durchaus noch möglich. Trotz einer katastrophalen Politik in den letzten Jahren während der Corona-Zeit und der Ära Merkel, liegt die CDU, noch verhältnismäßig gut in den Umfragen. SPD, Grüne, Linke und FDP erleben dagegen einen Absturz. Die AfD landet in den Umfragen zwischen 24 und 30 %.

Lesenswert (KW 34)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Kretschmer für Verhandlungen über Ende des Ukraine-Kriegs
... Kretschmer kritisierte scharf die Politik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Baerbock sage, es sei nicht Zeit für Verhandlungen, es sei Zeit für Waffenlieferungen. Kretschmer fügte hinzu: «Das erzählt sie uns jetzt seit zweieinhalb Jahren und jeden Tag sterben da Menschen.» Dieser Weg «führt ja zu nichts. Das sehen wir ja.» ...
siehe: https://www.zeit.de /

Lesenswert (KW 33)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Deutsche Panzer rollen wieder in Russland – bei der „PR-Schlacht” in Kursk
Die ukrainische Offensive auf russischem Gebiet gibt Rätsel auf: Sie erscheint militärisch irrelevant und darum wie eine drastische Form der Durchhalte-Propaganda – auch mit dem Ziel, Verhandlungen über einen Waffenstillstand weiter unmöglich zu machen. Dass im Zuge der Kursk-Offensive nun wieder deutsche Panzer auf russische Städte zurollen, ist unerträglich: Das ist ein Schlag gegen alle Lehren aus der deutschen Geschichte – und es ist ein Schlag gegen eine friedliche Zukunft in Europa....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Lesenswert (KW 32)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Nebel des Krieges
Ukrainische Attacke auf Kursk
Am zweiten Tag des ukrainischen Vorstoßes auf russisches Gebiet im Bezirk Kursk ist die militärische Lage unübersichtlich. Die ukrainische Seite gibt keinerlei Stellungnahmen ab und will wahrscheinlich erst einmal abwarten, ob bei der Aktion etwas herauskommt, dessen man sich rühmen kann. Das war bei früheren ukrainischen Vorstößen auch so und legt eine Spur, was das Motiv dieses Angriffs mit Truppen sein könnte, über deren Knappheit die Ukraine sonst ständig klagt: Oben auf der Liste der Wahrscheinlichkeiten steht die Absicht, mit Bildern zerstörter Dörfer auf russischer Seite und blau-gelben Fahnen über den Häusern der Dorfverwaltungen die Moral der eigenen Truppen und des zunehmend kriegsmüden Hinterlands aufzumöbeln. Dass mit dem Angriff Eindruck bei den westlichen Sponsoren geschunden werden soll, ist dagegen weniger wahrscheinlich: Das hätte die Ukraine auch mit einem erfolgreichen Gegenangriff auf eigenem Territorium erreichen können. An den dortigen Frontabschnitten ist allerdings Russland der Ukraine nach allem, was auch westliche Medien berichten, haushoch überlegen. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

News zum BSW (08.08.2024)

Frontalangriff auf Wagenknecht
Vor Landtagswahlen im Osten: »DDR-Bürgerrechtler« fahren Kampagne gegen BSW. Partei weist Vorwürfe zurück
Angesichts ihrer guten Umfragewerte kommt es nicht überraschend: Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden die Angriffe auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verschärft. Im Fokus: die Position der Partei zum Ukraine-Krieg. Zum Auftakt warfen frühere »DDR-Bürgerrechtler« Wagenknecht am Sonntag in einem offenen Brief vor, »russische Lügen« zu verbreiten. Am Mittwoch erklärte die Exchefin der »Stasi-Behörde« Marianne Birthler, eine der Unterzeichnerinnen des Briefes, im Tagesspiegel, das BSW verbreite »Kremlpropaganda«. In der Berliner Zeitung wies BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen gleichentags die Vorwürfe zurück....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Lesenswert (KW 31)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

UN-Bericht bestätigt Folter
Tausende Palästinenser werden in israelischen Gefängnissen gequält
Mindestens 10.000 Palästinenser aus dem Gazastreifen werden »unter erbärmlichen Zuständen« in israelischem Gewahrsam festgehalten und mindestens 53 Menschen sind seit dem 7. Oktober vergangenen Jahres in israelischer Gefangenschaft ums Leben gekommen. Dies geht aus einem 23seitigen Bericht des UN-Menschenrechtsbüros vom Mittwoch hervor, über den dpa berichtete. Es gebe Fälle von Misshandlungen und schwerer Folter....
siehe: https://www.jungewelt.de/

News zum BSW (01.08.2024)

Frieden als Skandal
Wahlen im Osten: BSW sorgt mit Koalitionsbedingung »Diplomatie« für wütende Reaktionen
Verlautbarungen von Parteien zur Frage, unter welchen Bedingungen sie nach einer Wahl in eine Regierung eintreten würden, regen gemeinhin die Leute nicht auf. Das BSW sorgt aber auch in diesem Punkt vor den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen für mächtig Welle: Die Ankündigung der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht, sich nur dann an einer Landesregierung zu beteiligen, wenn diese »auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht«, zog am Montag zahlreiche Reaktionen nach sich – und zwar überwiegend wütende. Bleibt das BSW in dieser Frage stabil, wird die Partei, das zeigen die Reaktionen, kaum in eine Landesregierung eintreten können....
siehe: https://www.jungewelt.de/

BSW im Umfrage-Hoch vor sächsischer Wahl – Neue Partei begeistert Wählerschaft
Dresden – Einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen liegt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Umfragen bei 15 Prozent. Die neue Partei zieht an den Ampel-Parteien Grünen, SPD und FDP sowie der Linken vorbei. Besonders im Osten ist die neue Partei beliebt, das zeigt der Vergleich der Umfragewerte für Wahlen auf Länderebene....
siehe: https://www.fr.de/

Lesenswert (KW 28)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
(Sommerpause dann bis zum 01.08.2024, nächste Ausgabe 02.08.2024)

Viktor Orbán sorgt mit Reise zu Putin für Aufruhr
Der ungarische Ministerpräsident will einen Frieden vermitteln. Sein Vorschlag für einen Waffenstillstand wurde von Putin und in Kiew jedoch prompt abgelehnt.
... Orbán will mit seinen Besuchen einen Vorstoß Richtung Frieden machen, stößt jedoch auf Schwierigkeiten. Nach dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj lehnt auch Kremlchef Wladimir Putin eine mögliche Feuerpause im Ukraine-Krieg ohne Vorbedingungen ab. Die Ukraine könne eine Feuerpause nutzen, um sich für neue Angriffe zu rüsten, deshalb müsse erst eine haltbare Lösung des Konflikts ausgehandelt werden, sagte Putin. Der russische Präsident verwies auf frühere Abmachungen zum Ukraine-Konflikt aus Zeiten vor der russischen Invasion, die schließlich „im Mülleimer“ landeten. ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/