Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert" vorgeschlagen.
Deutscher Kriegspakt mit der Ukraine gegen Russland
Ein Frieden durch Dialog rückt in immer weitere Ferne, auch weil die Bundesregierung fest davon überzeugt ist, Russland niederringen zu können und zu müssen. Der Siegfrieden ist das erklärte Ziel. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Berlin will nicht verhandeln
»Spaltung«, »Affront«, »Finte«: Putins Vorschlag, Exkanzler Schröder im Ukraine-Krieg vermitteln zu lassen, findet in der BRD wenig Zuspruch
Mit einer Nebenbemerkung bei einer Pressekonferenz am Sonnabend in Moskau hat der russische Präsident Wladimir Putin für helle Aufregung in Berlin gesorgt. Auf die Frage, wer sein favorisierter Vermittler für die Wiederaufnahme eines Dialogs mit »Europa« sei, hatte Putin den deutschen Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) genannt. Die Bundesregierung wies den Vorschlag zurück. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Schüler protestieren gegen Wehrpflicht und der BR spricht von „Verfassungsfeinden“
„Wir waren 18 Jahre und begannen die Welt und das Dasein zu lieben; wir mussten darauf schießen. Die erste Granate, die einschlug, traf unser Herz.“ Dieses berühmte Zitat aus Erich Remarques Antikriegsroman „Im Westen nichts Neues“ sollte der gesamten Gesellschaft eine Warnung sein. Ob der Bayerische Rundfunk das Zitat oder überhaupt das Werk Remarques kennt, ist unklar. Als am Freitag Schüler gegen Wehrpflicht und Kriegstüchtigkeit demonstriert haben, hat der BR unter der Überschrift „Schulstreik gegen Wehrpflicht“: Verfassungsfeinde mobilisieren „berichtet“. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Schülerstreiks im Visier der Medien: „weltfremde Verweigerungshaltung“
„Weltfremde Verweigerungshaltung“ – so kommentiert ein Politredakteur vom Münchner Merkur die Proteste der Schüler gegen die Wehrpflicht. Damit ist ein weiterer Beitrag gesetzt, der sich gegen das Anliegen der Schüler stellt, bei dem politischen Großprojekt „Kriegstüchtigkeit“ mitzumachen. Marc Beyer spricht von einer „neuen Realität“, die angeblich „noch nicht überall angekommen“ sei. Was er damit meint, verliert sich in politischer Fehldeutung. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Erneut Zehntausende bei Schulstreiks gegen Wehrpflicht. Regierung reagiert mit Zahlentricks
Nicht einzuschüchtern
Die Kriegsertüchtiger im Bundestag, ihre Medien, Polizeiapparate und Geheimdienste haben es versucht. Bevor der dritte bundesweite Aktionstag des Schulstreiks gegen die Wehrpflicht begann, nahmen die Einschüchterungsversuche zu. Der Inlandsgeheimdienst „Verfassungsschutz“ versuchte, einen Schüler auf dem Weg zur Schule abzufangen. Eine Schülerin wurde während eines Praktikums vom Bundeskriminalamt angesprochen. Der „Bayerische Rundfunk“ warnte in einem ebenso umfangreichen wie inhaltsleeren Beitrag: „Verfassungsfeinde mobilisieren“. Doch genutzt hat es nichts. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
Merz und Klingbeil im Tarnfleck: Solche Bilder braucht die Öffentlichkeit, wenn sie sich in der politisch herbeifantasierten „Zeitenwende“ verfangen soll
„Truppenbesuch: Merz und Klingbeil beim Heer“ – so lautet die Überschrift zu einem ARD-Beitrag. Was der Bundeskanzler der Republik und der Vizekanzler dort machen, bleibt unklar – selbst wenn die ARD erklärt und erklärt. Die Landstreitkräfte haben, so heißt es, in Munster gezeigt, „wie sie altbekannte Waffensysteme mit Drohnen und KI-Aufklärung kombinieren“. Man möchte sagen: Ist ja schön und gut. Nur: Nichts daran ist schön und gut. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Koalition setzt auf Kamikaze
Bundeskanzler Merz erwartet von Juniorpartner SPD Einlenken auf eigene Linie für Deregulierung und Sozialabbau. Sozialdemokraten reagieren kleinlaut
Politischer Selbstmord ist das Metier der SPD. Mit aktuellen Umfragewerten zwischen 14 und 12 Prozent dankt das Publikum den Sozialdemokraten die Entscheidung, ihr Schicksal nach der Wahlniederlage 2025 nicht an eine Rückbesinnung auf Arbeiterthemen, sondern an eine Zusammenarbeit mit der CDU/CSU geknüpft zu haben, die gänzlich gegenteilige Interessen vertritt. Von einem solchen Klotz als Koalitionspartner will sich der Bundeskanzler aber nicht in den Abgrund ziehen lassen. »Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen«, sagte Friedrich Merz in der am Sonntag abend ausgestrahlten ARD-Sendung »Caren Miosga« ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Warum ist der Hafen ein zentraler Knotenpunkt?
Das »Stop Nakba Now«-Camp findet in Hamburg statt, weil von dort Munition verschifft wird, sagt Nikodem Kaddoura
Vom 9. bis 16. Mai findet in Hamburg das »Bridges of Resistance«-Camp statt. Am 16. Mai soll es schließlich auch eine Demonstration geben. Was ist in diesem Rahmen geplant?
Auf der Moorweide in Hamburgs Zentrum organisieren wir rund um den Nakba-Gedenktag eine bundesweite Aktionswoche unter dem Kampagnenmotto »Stop Nakba Now«, um deutsche Komplizenschaft im Genozid in Gaza sichtbar zu machen und ihr organisiert entgegenzutreten. Gleichzeitig verbinden wir diesen mit anderen sozialen und internationalen Kämpfen unter dem Konzept »Bridges of Resistance«. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Union und SPD planen Reform des Arbeitszeitgesetzes
Ungesund und unsinnig
Die Ansage des Bundeskanzlers an den sozialdemokratischen Juniorpartner war deutlich: „Ich bin sehr geduldig gewesen. Die Union ist in den letzten zwölf Monaten sehr viele Kompromisse eingegangen.“ Jetzt müssten die Sozialdemokraten Flexibilität und Kompromissbereitschaft zeigen, so Friedrich Merz in der vergangenen Woche bei einer Veranstaltung des CDU-nahen Wirtschaftsrats in Berlin. Zwischen den beiden Parteien gebe es „fundamentale Unterschiede“. Die SPD glaube „mehr an Umverteilung“, so Merz. Seine CDU glaube „mehr daran, dass man erst erwirtschaften muss, bevor man umverteilt“. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
73-Stunden-Woche: "Frechheit" oder mehr Flexibilität für alle?
Die Bundesregierung plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes. Gewerkschaften und Experten laufen Sturm und warnen vor Erkrankung, Erschöpfung und Arbeitsunfällen.
Nach getaner Arbeit darfst du ruh'n, in Deutschland greift diese Devise derzeit nach acht Stunden. Doch für Millionen Beschäftigte könnte sich das bald ändern. Die schwarz-rote Regierung um Kanzler Friedrich Merz plant eine Reform des Arbeitszeitgesetzes, die die bisherige Regel des Acht-Stunden-Tages auflockern soll. Arbeitsministerin Bärbel Bas will im Juni einen Gesetzentwurf vorlegen. ...
siehe: https://de.euronews.com/
Gravierende Einschränkungen der Bürgerrechte
Willkürmaßnahmen und Staatsschutz nach Gutdünken
Deutschland soll »kriegstüchtig« werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg Deutschlands in den Totalitarismus. ...
siehe: https://www.hintergrund.de/
„Jeder hatte Angst, was Falsches zu sagen. Jeder hatte Angst, den Job zu verlieren“
Der Journalist Fabian Goldmann hat in seinem Buch „Staatsräsonfunk: Deutsche Medien und der Genozid in Gaza“ über das Versagen der sogenannten deutschen „Leitmedien“ in der Berichterstattung zum Gaza-Krieg geschrieben. Im hier abgedruckten Kapitel „Druck von allen Seiten“ (im Buch Kapitel 8.6.) berichtet Goldmann über die Angst in den Redaktionen und den Druck auf Journalisten – durch ihre Vorgesetzen, Social-Media-Kampagnen sowie israelische Regierungsvertreter und Organisationen. Ein Blick hinter die Kulissen, der zeigt, wie stark die Pressefreiheit beim Thema Israel und Gaza in Deutschland aktiv eingeschränkt wird und wie sehr auch die Journalisten selbst darunter leiden....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Politische Baumängel
Berlin: Die Grünen liebäugeln mit dem Gedanken, Menschen zu sanktionieren, die das Russische Haus besuchen. Eindrücke von einer »Diskussion«
Die Berliner Grünen wollen das als Russisches Haus bekannte Veranstaltungszentrum unbedingt schließen, sollte ihre Partei erneut Regierungsverantwortung in der Hauptstadt übernehmen. Das erklärte die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus, Bettina Jarasch, am Montag abend im polnischen Pilecki-Institut am Pariser Platz. Unter dem Titel »Russisches Haus: Wie können die EU-Sanktionen umgesetzt werden?« hatten die AG Ukraine und die LAG Europa des Grünen-Landesverbandes zu einer »Podiumsdiskussion« eingeladen. Auf dem Podium wurde allerdings lediglich eine Meinung vertreten, nämlich die, dass das Russische Haus geschlossen werden muss. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Deutsche Journalistin seit über 100 Tagen in syrischer Gefangenschaft – „Die systematische Verfolgung von Journalisten durch enge Verbündete der Bundesregierung kann nicht hingenommen werden.“
Eva Maria Michelmann berichtete über das Wiedererstarken des IS, als sie dort am 18. Januar mit ihrem Kollegen Ahmet Polad von extremistischen Stammesmilizen in Kooperation mit der syrischen Übergangsregierung angegriffen und entführt wurde. Dies geschah in der Stadt Raqqa im Rahmen der syrischen Eroberung der autonomen kurdischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien, auch als Rojava bekannt. Seit über 100 Tagen behauptet die syrische Regierung, nichts über ihren Aufenthalt zu wissen, obwohl Augenzeugen gegenüber den Anwälten der Familie bestätigten, dass ein ranghoher Repräsentant zum Zeitpunkt ihrer Verschleppung dort war. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Sanktionen gegen Journalisten in der EU: Experten sehen Grund in Kriegsvorbereitung
Anwalt bei Podiumsdiskussion in EU-Parlament: Sanktionen sind „hybride Kriegsführung“ durch EU und Nato / Rechtswissenschaftlerin: Sanktionen verstoßen gegen Völkerrecht / Sanktionierter Journalist Dogru: EU bereitet sich auf Krieg vor – Widerspruch wird zu „Desinformation“ erklärt
Rechtswissenschaftler, Politiker und Publizisten sehen Kriegsvorbereitungen als Grund für die zunehmende Sanktionierung von regierungskritischem Journalismus in der Europäischen Union (EU). Bei einer Podiumsdiskussion im EU-Parlament in Brüssel am 7. Mai beleuchteten der zugeschaltete, sanktionierte Journalist Hüseyin Dogru, der Anwalt Juan Branco sowie die Rechtswissenschaftlerin Alexandra Hofer den rechtlichen und politischen Kontext der jüngsten EU-Sanktionen gegen Einzelpersonen....
siehe: https://multipolar-magazin.de/
Der beste Feind des Westens
Ahmed al-Sharaa, syrischer Präsident mit islamistischer Vergangenheit, wurde im März mit allen Ehren in Deutschland empfangen. Die Medien bezeichnen ihn schlicht als „umstrittenen Gast“. Viele Beobachter macht das wütend. Doch der Westen hat dem radikalen politischen Islam schon immer gern die Hand gereicht. Liza Ulitzka präsentiert einen Blick auf die Historie dieses politischen Islams und auf dessen westliche Instrumentalisierung – von Ägypten über Saudi-Arabien bis Syrien und Iran....
siehe: https://multipolar-magazin.de/
EU-Sanktionen gegen Journalisten: Erschreckendes Schweigen und aktives Wegsehen der Zivilgesellschaft
Wenn Journalistenverbände und -gewerkschaften, Menschenrechtsorganisationen, Sozialverbände, Kirchen und Parteien sich nicht mehr uneingeschränkt für die Pressefreiheit einsetzen, lässt dies Ungutes für die Zukunft erahnen. An ihren Reaktionen auf eine Presseanfrage zur drohenden humanitären Notlage des sanktionierten deutschen Journalisten Hüseyin Doğru lässt sich ableiten, wie stark diese Organisationen bereits in eine politische Kampagne zur Zensur der Meinungsfreiheit eingebunden sind. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Zionismus kann nicht links sein
Der Zionismus ist nicht deshalb unvereinbar mit linken Werten, weil etwa Rosa Luxemburg Antizionistin war. Er ist es, weil er in seiner Logik auf der antisemitischen Tradition des europäischen Nationalismus aufbaut. ...
siehe: https://jacobin.de/
Videos / Podcasts
Wie geht Sicherheit in Europa? | Gabriele Krone-Schmalz
„Ohne einen Dialog werden wir nicht weiterkommen“ – Sevim Dağdelen diskutiert mit dem russischen Botschafter
NATO-Falle: Zieht Selenski uns in den Krieg? Ex-General Kujat packt aus!
PUTINS KRIEG: Eiskaltes Kalkül des Kremls? Gewaltige Zerstörungswelle trifft Ukraine
KORRUPTIONSSKANDAL: Selenskyjs rechte Hand Jermak in U-Haft! Jetzt verbreiten sich wilde Gerüchte
Manifest für den Frieden — European Peace Project | Deutsch
Nahost-Experte: Es wird uns am Nötigsten mangeln
Neue Gaza-Flotte unterwegs, um Israels Blockade zu durchbrechen
Und wieder: Protestmarsch in Bremen
Dirk Pohlmann - Nahost, Zensur, Krieg & Machtstrukturen
Wie sieht politische Verfolgung in Deutschland heute aus?
Friedensdemonstration Emden: Gerhard Schäfer
Rodolfo Bohnenberger auf der Demo gegen Aufrüstung, Wehrpflicht, Kriegspropaganda
Schulstreik gegen Wehrpflicht Bamberg 8.5.2026 (Abschlusskundgebung)
Warum immer wieder gegen die Russen? Von Otto Geissler
„Sahra trifft“ Michael Kyrath: Der Staat schützt unsere Kinder nicht
