Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Bei Corona zu sehr ans Durchregieren gewöhnt
Seit März 2020 gilt eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“. Sie soll nun auslaufen. Aber wie das von Gesundheitsminister Spahn politisch auf den Weg gebracht wurde, offenbart, wie sehr die Maßstäbe in der Corona-Pandemie verrutscht sind.
Seine Sätze fielen hinter verschlossenen Türen. In einer Sitzung mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern – einer Runde, die für die Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Doch die Sätze des Bundesgesundheitsministers gelangten kurz darauf nach draußen. Und sie offenbarten, welche Spuren das Pandemie-Krisenmanagement bei manchem Politiker hinterlässt. Wie das Regieren per Verordnung und am Parlament vorbei seit nunmehr eineinhalb Jahren für manchen die Selbstwahrnehmung aus dem Lot gebracht hat und den Respekt vor den Grenzen der eigenen Macht bröckeln lässt....
siehe: https://www.welt.de
Bleibt 2G für immer? Gesetz ermöglicht das auch ohne Notstand
Gesundheitsminister Jens Spahn stellte das Ende der epidemischen Notlage in Aussicht. Etliche Maßnahmen, darunter auch Gesundheitsnachweise für gesellschaftliche Teilhabe, seien dennoch fortzuführen. Und das ist nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz auch möglich. ...
siehe: https://de.rt.com
Spahns PR-Trick: "Epidemische Lage" beenden – Corona-Maßnahmen beibehalten
Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln: Jens Spahn möchte gerne derjenige sein, der die ''epidemische Lage von nationaler Tragweite'' beendet. Diesen Rechtsbegriff hat das von Spahn geleitete Ministerium als Teil des Infektionsschutzgesetzes im März 2020 selbst initiiert. Damit soll es nun bald vorbei sein – mit den Maßnahmen aber nicht. Derartige Manöver kennt man bereits zuhauf....
siehe: https://de.rt.com
Epidemische Manipulation von nationaler Tragweite
Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von „Notlagen“ unabhängig gemacht und damit verstetigt werden? ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
„Dass Herr Lauterbach warnt, wissen wir ja, darauf würde ich nicht viel geben“
„Es wird Zeit, dass wir uns neu orientieren“, sagt WELT-Herausgeber Stefan Aust zum Ende der epidemischen Lage. Das wichtigste sei, sich mit der Realität auseinander zusetzten. Das sei nun auch die Aufgabe der neuen Regierung: Etwas von den Träumen wegkommen.
siehe: https://www.welt.de
Hochwirksam und sicher? Jeder dritte "COVID-Tote" der letzten vier Wochen war durchgeimpft
Laut Medienberichten sollen fast nur ungeimpfte Corona-Patienten in deutschen Krankenhäusern liegen. Mit dieser Erzählung wollen Politik, Medien und Interessenvertreter den Ungeimpften die Schuld an einer angeblich drohenden Überlastung des Gesundheitswesens in die Schuhe schieben. Doch die RKI-Daten widersprechen dem....
siehe: https://de.rt.com/
Volle Kinder-Intensivstationen: Corona ist nicht der Grund
Die Kinder- und Jugend-Intensivstationen in Deutschland sind derzeit so voll wie seit Beginn der Datenerfassung im November 2020 nicht. Ab Anfang September wurden zeitweise bis zu 22 Prozent mehr minderjährige Patienten behandelt als vor einem Jahr. An Corona liegt das nicht – und über mögliche Impffolgen will niemand reden....
siehe: https://de.rt.com
Der Giffey-Move in Berlin: Wie eine kaputte Stadt ihre Regierung gewählt hat
Nicht nur im Bund, sondern auch in Berlin sind bereits die Weichen für die künftigen Regierungskoalitionen gestellt worden. Und das anscheinend auch ziemlich reibungslos. Zuvor hatte sich der seit fünf Jahren amtierende rot-rot-grüne Senat sozusagen stilgerecht mit einem Paukenschlag aus der alten Legislaturperiode verabschiedet. Denn die Wahlen verliefen teilweise irregulär. Wahllokale wurden zeitweilig geschlossen, weil Stimmzettel fehlten, in anderen wurden die falschen ausgegeben oder auch an nicht wahlberechtigte Personen. Auch Wahlbeteiligungen von bis zu 159 Prozent und zunächst auf der Basis von „Schätzungen“ übermittelte Teilergebnisse erinnern eher an autokratische Systeme und Bananenrepubliken, als an den selbsternannten globalen Tugendwächter der Demokratie, als der sich Deutschland gerne aufspielt.
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Berliner Volksentscheid: Der Traum ist aus
Der erfolgreiche Berliner Enteignungsvolksentscheid wird für ein "rot-rot-grünes" Regierungsbündnis elegant entsorgt
In Berlin wird es wohl erneut eine "rot-rot-grüne" Regierung geben, wenn auch mit deutlich verschobenen Kräfteverhältnissen. Die SPD konnte sich bei der Wahl am 26. September mit der vor einem knappen halben Jahr nominierten neuen Frontfrau Franziska Giffey aus dem Umfrage-Nirvana aufrappeln und wurde wieder stärkste Kraft. Die Grünen haben - hauptsächlich in den "hippen" Innenstadtbezirken - deutlich zugelegt, Die Linke verzeichnete dagegen Einbußen, vor allem in ihren alten Hochburgen im Osten der Stadt.
siehe: https://www.heise.de
Videos
„Rassismus-Debatte ist flache Ablenkung“ - Punkt.PRERADOVIC mit Thomas Stimmel
Der diskrete Charme des Kapitals | Von Paul Schreyer
Basta Berlin (103) – Pandemie der Ungeimpften: Die gekaufte Meinung?
Oh, wie schön ist Dänemark oder: Deutsche am Rande des Maßnahmenzusammenbruchs
Angst #allesaufdentisch
Was stimmt denn nicht mit dir?
3 G an Hochschulen rechtmäßig?
