Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Ergebnisse beruhten auf Beweisen
Amnesty-Chefin verteidigt umstrittenen Bericht
Amnesty International weist Kritik am Bericht zu völkerrechtswidrigem Verhalten der Ukraine im von Russland begonnenen Krieg zurück. Es haben umfangreiche Ermittlungen gegeben und die Ergebnisse beruhten auf Fakten, so Callamard. Sie sieht die Gefahr, dass die heftige Kritik künftig Diskussionen verhindern könnte....
siehe: https://www.n-tv.de
Amnesty International steht dank ihres Ukraine-Berichtes vor einer Zerreißprobe
Gegen den massiven Widerstand ihrer eigenen ukrainischen Sektion hat die internationale NGO Amnesty International am letzten Donnerstag einen Bericht zu ukrainischen Kriegsverbrechen publiziert. Die Reaktionen darauf kann man nur als pure Hysterie bezeichnen. Die Autorin des Berichts steht mittlerweile als Feindin der Ukraine auf einer schwarzen Liste, während die Chefin der ukrainischen AI-Sektion aus Protest ihren Rücktritt einreichte. Es kann offenbar nicht sein, was nicht sein darf. Der Ukraine-Krieg ist eine schwere Zerreißprobe für westlich orientierte NGOs.
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Ukraine: Kampftaktik der ukrainischen Armee gefährdet Zivilpersonen
Ukrainische Truppen haben nach Untersuchungen von Amnesty International Zivilist*innen gefährdet, indem sie Stützpunkte in Wohngebieten errichtet und von dort aus Angriffe durchgeführt haben. Zum Teil bezogen sie in Schulen und Krankenhäusern Position. Bei darauf folgenden russischen Angriffen auf bewohnte Gebiete wurden Zivilist*innen getötet und zivile Infrastruktur zerstört....
siehe: https://www.amnesty.de/
Geplante Corona-Regeln ab Oktober entbehren jeglicher sachlichen Grundlage
Der Vorschlag der Bundesministerien für Gesundheit und Justiz für eine Fortentwicklung des Infektionsschutzgesetzes sieht vor, dass ab Oktober 2022 weiter in bestimmten Bereichen eine Masken- und Testpflicht sowie Abstandsregeln und Beschränkungen von Veranstaltungen gelten sollen. „Frisch Geimpfte“ und Genesene, deren Impfung beziehungsweise deren Erkrankung maximal drei Monate zurückliegen darf, sowie Getestete sollen teilweise von der Maskenpflicht befreit sein....
Dass Geimpfte nur noch den Vorzug der Ausnahme genießen dürfen, wenn sie sich spätestens alle drei Monate einer Auffrischimpfung unterziehen, entblößt letztendlich das offensichtlich eigentliche Ziel von Gesundheitsminister Lauterbach und seines Kabinettskollegen Buschmann im Justizministerium: die gesellschaftliche Verankerung eines medizinisch fragwürdigen regelmäßigen Dauerimpfens mit einem nur bedingt zugelassenen Präparat, dessen Nebenwirkungen und Langzeitfolgen noch nicht ausreichend geklärt sind.
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Corona, Krieg und der Weg in eine andere Republik
Die Zeitenwende begann bereits im März 2020 mit dem politischen und gesellschaftlichen Ausnahmezustand, der zum Dauerzustand zu werden droht – Zwei Bundestagsabgeordnete und ihre Erfahrungen....
Eine neue Republik mit durchgehend demokratischen Strukturen in aufgeklärten Verhältnissen gibt es bisher nicht. Das Land befindet sich in einer unbestimmten Zwischenzeit. Während die einen weiter zu einer demokratie-entleerten autoritären Exekutiv-Demokratie streben, treten andere für eine Demokratisierung der Demokratie ein oder was von ihr übrig ist. Wieder andere wollen ihre Komplettabschaffung und fantasieren von einem Reich. Wie auch immer: Wir stehen vor einem Weg in eine andere Republik...
siehe: https://overton-magazin.de
Ermittler prüfen E-Mails von Scholz
Die Cum-Ex-Affäre verfolgt den früheren Ersten Bürgermeister von Hamburg bis ins Kanzleramt. Inwieweit ist Scholz in die dubiosen Aktiendeals verwickelt? Um die Frage zu klären, durchsuchte die Staatsanwaltschaft bereits im Frühjahr seine Postfächer, wie jetzt bekannt wird....
Kanzler Scholz hat bisher jede politische Einflussnahme in dem Fall bestritten, sich hinsichtlich seiner Treffen mit dem Gesellschafter der Warburg Bank aber auf Erinnerungslücken berufen. Am Freitag kommender Woche soll Scholz erneut vor dem Ausschuss aussagen....
siehe: https://www.n-tv.de
Anmerkung: Bundeskanzler Scholz ist wahrscheinlich erpressbar. Speziell Lobbyisten von Rüstungsindustrie und Pharmakonzernen könnten dort ansetzen, Informationen sammeln und an die Medien geben, wenn Scholz nicht nach ihrer „Pfeife tanzt“!
Fabio de Masi: „Es könnte sehr eng werden für den Bundeskanzler“
Ein Bargeldfund im Bankschließfach des früheren Hamburger SPD-Politikers Johannes Kahrs könnte auch ein Problem für Kanzler Olaf Scholz werden, glaubt der ehemalige Linkenpolitiker Fabio de Masi. De Masi geht von weiteren Enthüllungen in der Cum-Ex-Affäre aus, Scholz‘ Glaubwürdigkeit sieht er „massiv beschädigt“
siehe: https://www.deutschlandfunk.de
ZDF: Für Scholz könnte es noch brenzlig werden!
Finanzexperte De Masi zu Cum-Ex: "Für Scholz könnte es noch brenzlig werden"
Half Scholz einer Hamburger Bank, als diese illegale Cum-Ex-Millionen zurückzahlen sollte? Laut Finanzexperte und Ex-Linken-Parlamentarier De Masi gibt es dafür zumindest Hinweise.
Man hat ihn schon oft gehört, trotzdem bleibt der Begriff abstrakt: Können Sie "Cum-Ex-Geschäfte" mal ganz einfach erklären?
siehe: https://www.fabio-de-masi.de
Gasmangel – der Wahnsinn nimmt seinen Lauf
Wenn der Gasverbrauch von Deutschland und seinen Nachbarn in diesem Winterhalbjahr auf dem Niveau der Vorjahre bleibt, ist bereits im November die Situation erreicht, in der nicht jeder Kunde mehr mit Gas versorgt werden kann. Selbst bei optimistischen – und dabei unrealistischen – Szenarien lässt sich der „Gas-Blackout“ bestenfalls nach hinten verschieben. Das ist das Ergebnis einer umfangreichen Studie der Bundesnetzagentur. Dies wirft zahlreiche Fragen auf, die über die Landesgrenzen hinausgehen. Deutschland ist nämlich nicht nur Importeur, sondern auch (Re-)Exporteur von Gas und vor allem die Schweiz und Tschechien hängen direkt von deutschen Gasexporten ab. Vor allem für die gasintensive chemische Industrie wird der Winter hart – Kollateralschäden wie eine Störung der Lieferketten, massive Schäden der Volkswirtschaft und Arbeitslosigkeit inklusive. Die Prognosen sind schockierend. Um so wichtiger wäre es, bereits jetzt umzudenken und die selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland auf den Prüfstand zu stellen....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
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