Lesenswert (KW 46)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Uniper: 40 Milliarden Euro bitte: Große Kasse mit Kriegsdividenden
Während die Menschen in Deutschland und anderen Staaten, die von ihren Regierungen gegen Russland in den Wirtschaftskrieg gezogen wurden, auf allen Kanälen für einen Winter des Verzichts und des Frierens gefügig gemacht werden sollen, stopfen sich die Konzerne des Wertewestens mit der Kriegsdividende die Taschen voll. (…) Unter dem Vorwand, die NATO müsse „Putin“ bekämpfen, wird nicht nur die Ukraine zur Speerspitze gegen Russland aufgerüstet, sondern gleichzeitig werden alle Verbindungswege für russisches Gas und Öl, mit denen dieses Land bisher vor allem Westeuropa mit günstiger Energie versorgt hatte, im wahrsten Sinne des Wortes in die Luft gesprengt....
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Der vergessliche Olaf – von Oskar Lafontaine
Olaf Scholz ist in Vietnam. Er forderte die Regierung dort auf, sich eindeutig gegen den russischen Angriffskrieg zu stellen. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Vier Bundesländer kippen Isolationspflicht
Die Corona-Infektionszahlen gehen zurück und die Basisimmunität in der Bevölkerung liegt bei 90 Prozent - auf dieser Grundlage heben vier Bundesländer nun die Isolationspflicht auf. Für alle, die krank sind, gibt es aber Empfehlungen. Vier Bundesländer haben sich darauf verständigt, die Isolationspflicht für Corona-Infizierte am 16. November abzuschaffen. Es handelt sich um Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein, wie das baden-württembergische Gesundheitsministerium in Stuttgart mitteilte....
siehe: https://www.tagesschau.de

Söders Alleingang bei Corona-Regeln: Lauterbach passt das gar nicht - wer entscheidet jetzt?
Markus Söder will die Corona-Maßnahmen in Bayern weiter lockern - ohne den Bund. Bundesgesundheitsminister Lauterbach stellt sich entschieden gegen den Plan des CSU-Chefs - aber kann er ihn verhindern?
Corona-Infizierte ohne Symptome sollen zur Arbeit gehen dürfen, fordert Markus Söder. Die Quarantäne-Regeln sollen bald entsprechend geändert werden, wie der Ministerpräsident im Gespräch mit der Augsburger Allgemeinen ankündigte. "Wir sind der festen Überzeugung, die Quarantäne muss angepasst werden."...
Söder begründet die Regel-Anpassung außerdem mit der Entwicklung von Covid-19 als Krankheit. "Ich glaube, dass wir inzwischen in einer endemischen Phase sind durch das hohe Maß an Impfungen", so Söder. Die Pandemiephase sei seiner Meinung nach überwunden - eine Meinung, die auch Thomas Mertens, Chef der Ständigen Impfkommission (Stiko), teilt. Vor einigen Wochen gab Mertens die Einschätzung, dass Corona inzwischen mehr der Grippe ähnele.
"Deswegen werden wir jetzt in Bayern – möglicherweise mit anderen Ländern zusammen – die Quarantäneregeln neu schreiben." Söder plant dabei ein gemeinsames Vorgehen mit Baden-Württemberg. Nicht nur für Menschen ohne Symptome soll es Erleichterungen geben, auch die grundsätzlichen Quarantäne-Vorschriften sollen gelockert werden....
siehe: https://www.infranken.de

Isolations- und Maskenpflicht wackelt, doch Lauterbach klammert sich daran Die letzte Schlacht des Ministers?
Wie ein Ertrinkender an einen Rettungsring klammert sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach an die letzten einschneidenden Corona-Maßnahmen. Der Sozialdemokrat spürt, dass sein Narrativ vom gefährlichen Killer-Virus zusammengebrochen ist, und nur noch ein paar Getreue in Deutschland stramm an seiner Seite stehen. Je einsamer und verzweifelter seine Position, umso heftiger sein Widerstand gegen die normative Kraft des Faktischen.
Jetzt bröckelt Lauterbachs Corona-Front gleich an zwei Ecken. Vier Bundesländer wollen die Isolationspflicht für positiv Getestete lockern – eine von Lauterbachs heiligen Kühen. Baden-Württemberg, Bayern, Hessen und Schleswig-Holstein wollen schon bald neue Regelungen einführen. Mit denen ein positiver Test nicht unbedingt zum Hausarrest führen muss. „Symptomfreie Corona-Infizierte“ – wie es absurd im offiziellen Sprachgebrauch heißt – könnten dann auch zur Arbeit gehen.
Fast hätte ich geschrieben – wie in anderen Ländern auch. Aber das wäre falsch. Denn um Deutschland herum wird kaum noch bis gar nicht mehr getestet. Deutschland ist gemeinsam mit China der Corona-Geisterfahrer. ...
siehe: https://reitschuster.de

Rheinmetall sagt danke
Rüstungskonzerne der BRD profitieren kräftig von Krieg und Aufrüstung. NATO-Strategie zielt auf permanente Konfrontation mit Russland und China
Mit den 100 Milliarden des »Sondervermögens« für die Bundeswehr hat Kanzler Scholz die Hochrüstung eingeleitet. Hiesige Waffenschmieden sahen im Frühjahr 2022 bereits entscheidende, goldene Jahre anbrechen – und haben sich nicht getäuscht: Die vom »Hauptkunden« Bundesrepublik ausgerufene »Zeitenwende in der Sicherheitspolitik und das damit einhergehende Sondervermögen« berge »umfangreiche Chancen«, teilte der Rüstungskonzern Hensoldt am Donnerstag bei Bekanntgabe seiner Quartalszahlen mit. Das Unternehmen aus Taufkirch steigerte demnach seinen Gewinn vor Steuern und Zinsen auf 126 Millionen Euro gegenüber 110 Millionen im Vorjahr. Binnen Jahresfrist sei der Auftragsbestand des Rüstungselektronikkonzerns von rund fünf auf 5,37 Milliarden Euro gewachsen.
Auch bei Rheinmetall in Düsseldorf brummt seit Beginn des Kriegs in der Ukraine das Geschäft mit dem Tod. Man erwarte ein besonders starkes Schlussquartal, »vor allem im militärischen Geschäft«, freute sich Konzernchef Armin Papperger am Donnerstag. Allein der Umsatz der Munitionssparte des Unternehmens wuchs um rund ein Viertel auf 285 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr....
siehe: https://www.jungewelt.de

Lawrow beim G20-Gipfel: “Nicht Russland lehnt die Verhandlungen ab, sondern die Ukraine”
Russland weigere sich nicht, mit der Ukraine zu verhandeln, sagte Lawrow am Dienstag nach seiner Teilnahme am G20-Gipfel. “Wenn sich jemand weigert zu verhandeln, dann ist es die Ukraine. Und je länger sie sich weigert, desto schwieriger wird es sein, eine Einigung zu erzielen”, sagte er zu Reportern.
Zugleich betonte er, die Bedingungen der Ukraine für die Aufnahme von Verhandlungen seien unrealistisch und der Situation nicht angemessen. Aus den Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij gehe hervor, dass er nicht auf die Ratschläge des Westens bezüglich der Notwendigkeit von Verhandlungen höre, seine Rhetorik sei aggressiv und russophob. Selenskijs Rede auf dem Gipfel zeige, dass “er noch auf keine Ratschläge aus dem Westen hört”.
Behauptungen, die USA würden sich auf Gespräche über die Ukraine vorbereiten, wies er als Gerüchte zurück. “Zu den Berichten, dass die US-Amerikaner Verhandlungen vorbereiten: Diese Gerüchte tauchen immer wieder auf und verschwinden dann genauso wieder. Wir reagieren nicht mehr darauf”, sagte Lawrow.
Die Europäische Union und die NATO seien schon lange an dem hybriden Konflikt in der Ukraine beteiligt, meinte Lawrow. Er betonte, dass sie die Ukraine mit nachrichtendienstlichen Informationen versorgten und an der Identifizierung der von der ukrainischen Armee getroffenen Ziele beteiligt seien.
Die Arbeit an der gemeinsamen G20-Abschlusserklärung sei praktisch abgeschlossen, so Lawrow:
“Unsere westlichen Kollegen haben auf jede erdenkliche Weise versucht, diese Erklärung zu politisieren, und sie haben versucht, Formulierungen reinzuschmuggeln, die eine Verurteilung der Handlungen der Russischen Föderation im Namen der kompletten G20 implizieren würden, einschließlich uns selbst.”
Die Arbeit an dem Text sei nun aber praktisch beendet. Der Entwurf enthalte sowohl die Sichtweise des Westens als auch Russlands auf den Konflikt in der Ukraine....
siehe: https://test.rtde.tech

Ukraine: BlackRock wird offizieller Regierungsberater in Wirtschaftsfragen
Eine in Washington, D.C. unterzeichnete Vereinbarung sieht vor, dass die Finanzmarktberatung von BlackRock das Wirtschaftsministerium der Ukraine unterstützt. Dabei sollen dem Land öffentliche und private Investitionen zugeführt werden.
Das erste Meeting für eine Zusammenarbeit zwischen der ukrainischen Regierung unter Präsidenten Wladimir Selenskij und der international tätigen US-amerikanischen Investmentgesellschaft BlackRock fand am 19. September 2022 statt. In der Videokonferenz wurden laut Informationen der offiziellen Website des Präsidenten Selenskij die “Möglichkeiten zur Förderung öffentlicher und privater Investitionen in der Ukraine” erörtert.
siehe: https://test.rtde.tech

Elga Bartsch wird Habecks Chefökonomin – erste Frau in dieser Position
Die frühere Blackrock-Volkswirtin übernimmt die wichtige Rolle im Wirtschaftsministerium. Bartsch soll entscheidend am Umbau zur sozial-ökologischen Marktwirtschaft mitwirken.
Berlin Die Wirtschaftswissenschaftlerin Elga Bartsch wird neue Chefökonomin im Bundeswirtschaftsministerium. Bartsch übernimmt die Leitung der Grundsatzabteilung „Wirtschaftspolitik“ im Ministerium, heißt es aus Ministeriumskreisen....
siehe: https://www.handelsblatt.com

Baerbock und Habeck: Auftragskiller des deutschen Mittelstandes?
Viele politische und wirtschaftliche Maßnahmen der letzten Zeit schaden offenkundig stark unserem Mittelstand, dem Rückgrat unseres Wohlstandes. Führende Wirtschaftsvertreter sagen: „Die Substanz der Industrie ist bedroht“[1] oder: „Wir werden einfach ärmer. Für Deutschland male ich Ihnen ein Bild: Ich würde mich nicht wundern, wenn wir am Ende 20 bis 30 Prozent ärmer sind.“[2] Das konservative Handelsblatt spricht von der Gefahr einer Deindustrialisierung Deutschlands.[3] Maßgeblich an diesem Niedergang beteiligt ist die Politik unserer Außenministerin und unseres Wirtschaftsministers. Welche Auswirkungen hat diese Politik, was könnten ihre Motive sein und wer profitiert davon?...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

„Das ist eine Riesenblamage für die Hauptstadt“
Die von zahlreichen Pannen geprägte Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus muss komplett wiederholt werden. Das hat der Berliner Verfassungsgerichtshof verkündet. „Franziska Giffey muss um ihre Mehrheit bangen, ihr Stuhl wackelt bedenklich“, kommentiert WELT-Reporter Jens Reupert...
siehe: https://www.welt.de

Wahlwiederholung in Berlin: Rot-Grün-Rot wohl bald Geschichte
Jetzt ist es amtlich. Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den 12 Bezirksverordnetenversammlungen vom 26.September 2021 müssen vollständig wiederholt werden, sie sind ungültig. Das hat der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin am Mittwochvormittag verkündet. Laut Landeswahlgesetz muss diese Wahlwiederholung spätestens 90 Tage nach der Veröffentlichung des Urteils im Amtsblatt, die am Freitag erfolgen wird, stattfinden. Voraussichtlicher Wahltermin wäre demnach der 12. Februar. Da es sich rechtlich nicht um Neuwahlen, sondern eine Wahlwiederholung handelt, werden die seinerzeit eingereichten Wahlvorschläge für Direkt- und Listenkandidaten erneut zur Abstimmung stehen. Gegen diese Entscheidung gibt es keine Rechtsmittel....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Ex-Bundestagsvizepräsidentin kritisiert Grüne
Berlin. Die frühere Bundestags-Vizepräsidentin Antje Vollmer (Bündnis 90/Die Grünen) hat ihre Partei unter anderem wegen ihrer Positionen in der Außenpolitik heftig kritisiert. »Die Grünen haben ihren historischen Platz preisgegeben, der sie in der deutschen Parteienlandschaft und auch in der europäischen Zukunftsdebatte über lange Zeit hinweg einzigartig gemacht hat«, sagte sie dem Online-Magazin Telepolis. Sie hätten eine Alternative zum Umgang mit der Auseinandersetzung zwischen beiden Blöcken während des Kalten Kriegs geboten. ...
siehe: https://www.jungewelt.de

"Für mich hat der Krieg in den Köpfen spätestens 2008 und erst recht 2014 begonnen"
Antje Vollmer über die Glaubwürdigkeit der Grünen als Friedenskraft, das letzte Konzept einer europäischen Friedensordnung und den Fauxpas des Westens angesichts des Todes von Michail Gorbatschow. (Teil 1)...
siehe: https://www.heise.de/

"Jetzt hilft nur noch die Weisheit des westfälischen Friedens"
Antje Vollmer über die Notwendigkeit von internationaler Kooperation, über hybride politische Thinktanks und die Bedeutung des Zweifels an der veröffentlichten Mehrheitsmeinung. (Teil 2 und Schluss)
Antje Vollmer ist Pfarrerin und Pädagogin. Sie ist zudem als Publizistin tätig und wurde als Bundespolitikerin bekannt. 1983 gehörte sie der ersten Grünen-Bundestagsfraktion an und war von 1994 bis 2005 Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.
Im ersten Teil dieses Gesprächs ging sie darauf ein, wie aus ihrer Sicht der "Krieg in den Köpfen" der einstigen Partei der Friedensbewegung begonnen hatte.
Frau Vollmer, im ersten Teil dieses Gesprächs haben Sie politische Stiftungen und Thinktanks kritisiert, weil sie „eine ziemlich einheitliche Agenda“ verbreiteten. Das betrifft auch ehemalige grüne Mitstreiter von Ihnen, konkret Ralf Fücks und Marieluise Beck. Die beiden haben 2017 einen Thinktank mit dem Namen Zentrum Liberale Moderne gegründet. In den Jahren 2018 bis 2021 sind nach Auskunft der Bundesregierung rund 4,5 Millionen Euro an diese Organisation geflossen, die auf die öffentliche Meinung einwirkt. Wie bewerten sie das?
siehe: https://www.heise.de

„Cognitive Warfare“: Die NATO plant den Krieg um die Köpfe
Seit 2020 treibt die NATO Planungen für einen psychologischen Krieg voran, der gleichberechtigt neben den fünf bisherigen Einsatzgebieten des Militärbündnisses (Land, Wasser, Luft, Weltraum, Cyberspace) stehen soll. Es geht um das Schlachtfeld der öffentlichen Meinung. In NATO-Dokumenten ist von „Cognitive Warfare“ – geistiger Kriegsführung – die Rede. Wie konkret ist das Vorhaben, welche Schritte wurden bislang unternommen und gegen wen richtet es sich?...
siehe: https://multipolar-magazin.de

Ukraine ehrt deutsche Medien-Hilfstruppen mit Orden
Die Ukraine zeichnet deutsche Journalisten mit „Verdienstorden“ aus – und die bedanken sich artig. Was wie eine Episode aus einem Satiremagazin anmutet, ist real und es beschreibt treffend den Zustand weiter Teile der deutschen Medienlandschaft in diesen Tagen: Gemeinsam mit einem rechtsextremen Ex-Botschafter wird von deutschen Redakteuren „die Freiheit“ verteidigt, indem ein Krieg verlängert und die Weltwirtschaft beschädigt wird. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

NATO wird vorsichtig
Nach Raketeneinschlag in Polen: Westliches Kriegsbündnis erkennt keine Absicht. USA um Deeskalation bemüht
Nach dem Einschlag einer Rakete auf polnischem Boden war die Spitze der NATO am Mittwoch zumindest um verbale Deeskalation bemüht. US-Präsident Joseph Biden sagte, aller Wahrscheinlichkeit nach sei die Rakete nicht aus Russland abgefeuert worden. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, die Militärallianz sehe hinter dem Vorfall keine Absicht Moskaus, das Bündnis anzugreifen. Bei dem Einschlag einer Rakete in der ostpolnischen Ortschaft Przewodow wenige Kilometer von der Grenze zur Ukraine waren am Dienstag nachmittag zwei Menschen getötet worden....
siehe:https://www.jungewelt.de

Videos

Basta Berlin (150) – Pharma, Presse, Pandemie

Medizin gegen Machtmissbrauch“ | Von Michael Meyen

Folge 59 - Scheindemokratie / Nacktes Niveau

Karl Lauterbach: Lügen für die Meinungsfreiheit
Anmerkung: Ein offensichtlicher Lügner wie Karl Lauterbach wird von Lobbyisten, Medien und Regierung im Amt gehalten. Selbst jetzt noch nehmen die Meldungen von Impfschäden bis hin zu Impftoten immer noch zu. Aber Gerichte, Medien und Regierung weigern sich, einzugestehen, dass die Impfstoffe gegen Covid-19 unzureichend erforscht und in eingen Fällen mehr schaden als nützen. Das Gesundheitsministerium hat für viele Millionen Euro PR- und Werbeagenturen beschäftigt, für viele Millionen Euro wurden Werbeanzeigen für Impfstoffe in den Medien platziert. So wurden die Medien geschmiert und im Grunde eine unabhängige kritische(re) Beurteilung der Impfstoffe verhindert.

CORONA-POSITIV ZUR ARBEIT?: "Die Isolationspflicht ist nicht mehr notwendig" I WELT Interview