Lesenswert (KW 19)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Woke und Würg: Pseudolinks ist nicht „Linksliberal“
In der Debatte um pseudolinke und „woke“ Politik wird oft ein „linksliberales“ Milieu beschrieben, dass es gar nicht gibt: Die grünen Kriegstreiber und Corona-Hardliner, die die sozialen Fragen nicht stellen – sie und ihre Gefolgschaft sind weder „links“ noch „liberal“. Ein aktueller Gastbeitrag in der Zeit geht aber genau davon aus, dadurch steht er beispielhaft für eine weit verbreitete Medien-Marotte: Mit großer Sturheit wird auf falschen Annahmen beharrt – daraus werden dann absurde gesellschaftliche Schlussfolgerungen gezogen....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Anmerkung: Im Marketingbereich, in PR-Agenturen weiß man, dass sich Begriffe durch Kampagnen umdeuten lassen. Ob Pharmaindustrie, Rüstungsunternehmen, ... wer das Geld hat, kann die Sprache, sogar die Worte und ihre Bedeutung verändern (Neusprech heißt die sprachpolitisch umgestaltete Sprache in George Orwells dystopischem Roman 1984. Durch Sprachplanung sollen sprachliche Ausdrucksmöglichkeiten beschränkt und damit die Freiheit des Denkens aufgehoben werden. (Wikipedia)).

Stimmen aus der Ukraine: Linken Oppositionellen drohen Gefängnis oder Tod
Die Ukraine galt lange Zeit als das freieste Land im postsowjetischen Raum. Noch vor zehn Jahren waren politische Parteien und öffentliche Organisationen aller Richtungen, eine Vielzahl von Medien in unserem Land frei tätig, und Oppositionspolitiker, Journalisten und Aktivisten übten offen und furchtlos Kritik an den Behörden. Jeder Versuch, Kritiker der Behörden an ihrer Tätigkeit zu hindern, führte zu einem großen Skandal, und es gab nur sehr wenige solcher Versuche. Doch seit dem Euromaidan von 2014 hat sich alles dramatisch verändert. Das rechtsgerichtete oligarchische Regime, das mit einer nationalistischen Ideologie an die Macht kam, begann, seine Gegner massiv zu verfolgen und setzt dabei auch terroristische Methoden ein – bis heute....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Ukraine-Krieg: Die Wahrheit, beschützt von einer Leibwache aus Lügen
Die Ukraine muss vollständig siegen, die Krim zurückerobert werden. Doch die Argumente sind scheinheilig. Fatales Kriegs-Framing und die Sicht des Globalen Südens.
Der jüngste Aufsatz von Anne Applebaum und Jeffrey Goldberg in The Atlantic, in dem sie zur uneingeschränkten Unterstützung der USA für den ukrainischen Versuch, die Krim zurückzuerobern, aufrufen, verdient eine Antwort. Nicht wegen seiner intellektuellen Qualität, sondern weil er viele Argumente, die zur Unterstützung eines vollständigen ukrainischen Sieges einschließlich der Rückeroberung der Krim vorgebracht werden – im Gegensatz zu der Suche nach einem Waffenstillstand und Friedensverhandlungen –, in einer komprimierten Form präsentiert....
siehe: https://www.telepolis.de

Empörender Umgang mit dem Tag der Befreiung: „Hier weht nur noch die Ukrainefahne“
Es ist ein Triumph der Geschichtsrevisionisten: Das aktuelle „Gedenken“ an jene sowjetischen Befreier von der Nazidiktatur, die die größten Opfer dafür gebracht haben, muss als total unwürdig bezeichnet werden. Auch über den aktuellen Anlass hinaus gibt es in Deutschland massive Bemühungen, die Geschichte vor allem bezüglich Russland umzudeuten. Der grüne Zeitgeist des Militarismus möchte den Bürgern seinen Russenhass mit einer Schocktherapie überstülpen – im Dienste von US-Interessen. ...
Dass das offizielle Verhalten dem Datum völlig unangemessen ist und – neben Flaggenverboten und Schikane – die Ampelregierung dieses Jahr noch nicht einmal Veranstaltungen plant, in denen explizit der Befreier und der von ihnen gebrachten Opfer gedacht wird, allen voran die Sowjetunion mit 27 Millionen Toten, das hat Sevim Dagdelen gerade in diesem Artikel beschrieben. Aber die fatale Entwicklung geht weit über das aktuelle Datum hinaus, wie auch Dagdelen betont: Mit Verweis auf den Ukraine-Krieg hat die Bundesregierung sämtliche Kooperationen mit Russland „in Bezug auf Gedenken und Forschung zu NS-Verbrechen“ auf Eis gelegt. Das gelte auf unbestimmte Zeit. Zivilgesellschaftlichen Projekten, die vom Bund gefördert werden, ist demnach jegliche Kooperation mit staatlichen Stellen in Russland untersagt, selbst wenn es nur darum geht, Ausstellungen zu deutschen Verbrechen in russischen Museen zu zeigen. Zusätzliche und bereits vorher bestehende Tendenzen in dieser Richtung haben wir etwa im Artikel „Alle Brücken zu Russland sollen abgerissen werden: Auch der kulturelle Austausch“ beschrieben....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Angriff auf die Erinnerung
Bundesregierung plant keine Veranstaltungen zum Tag der Befreiung vom Faschismus. Kooperation mit Russland auf unbestimmte Zeit ausgesetzt. Gastkommentar von Sevim Dagdelen
Der 8. bzw. 9. Mai 1945 markiert mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht die Befreiung Europas vom Faschismus. Damit war zugleich das Ende eines terroristischen deutschen Regimes besiegelt, das überall in seinem Herrschafts- bzw. Einflussgebiet beispiellose Verbrechen zu verantworten hatte. Es ist lange überfällig, dass der Tag in Deutschland ein gesetzlicher Gedenk- und Feiertag wird.... Kein Wort der Kritik und der Distanzierung ist von Berlin schließlich darüber zu hören, dass in der Ukraine Faschistenführer und Judenmörder wie Stepan Bandera und Roman Schuchewitsch als Helden verehrt und mit Denkmälern sowie Straßenumbenennungen gewürdigt werden. ... Der sowjetische Marschall Schukow soll einmal gesagt haben: »Wir haben sie vom Faschismus befreit, das werden sie uns nie verzeihen.« Nichts könnte die Haltung der Bundesregierung und ihren Angriff auf die Erinnerung in dieser Zeit besser beschreiben.
siehe: https://www.jungewelt.de/

Spaltung steht weiter im Raum
Rund 240 Mitglieder der Linken versammelten sich am Samstag in Hannover. Sie machten ihrer Wut auf die aktuelle Parteiführung Luft.
Sie sendet nur eine kurze Videobotschaft und schafft es trotzdem, die ganze Zeit präsent zu sein. „Die Sahra“, Sahra Wagenknecht, wird von etlichen Rednern herbeibeschworen und zitiert. 240 Genossen haben sich am Samstag in Hannover zum „Was tun?! Die Linke in Zeiten des Krieges“ Kongress versammelt. Aufgerufen dazu hatten die Sozialistische Linke, die AG Frieden und Antimilitarismus und diverse Karl-Liebknecht-Kreise. Und erst einmal sind sie vor allem da, um ihrer Wut und ihrem Frust auf die Parteiführung Luft zu machen....
siehe: https://taz.de

Kein Bündnis mit dem Hauptfeind
Hannover: Linke Zusammenschlüsse der Linkspartei streben Vernetzung und gemeinsames Auftreten an. Keine Entscheidung über Parteineugründung
Es kann sein, dass ein etwas in die Jahre gekommenes Stadtteilzentrum am östlichen Rand von Hannover in einer womöglich demnächst fälligen Chronik des Auseinanderbrechens der Partei Die Linke einen wichtigen Platz einnehmen wird. Am Sonnabend haben sich hier die Vertreter einer linken Opposition, die die Linie des aktuellen Parteivorstandes grundsätzlich ablehnt, zusammengesetzt. Zur Konferenz »Was tun?! Die Linke in Zeiten des Krieges« eingeladen hatten die Sozialistische Linke als bundesweite Strömung und oppositionelle Zusammenschlüsse aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Hessen, Baden-Württemberg, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen....
siehe: https://www.jungewelt.de

Kein Bündnis mit dem Hauptfeind – Fünf Thesen zur Konferenz „Was tun?! DIE LINKE in Zeiten des Krieges“
Zum Hintergrund: Wir geben die Rede wieder, die die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen in Hannover auf dem Auftaktpodium des Kongresses „Was tun? Die Linke in Zeiten des Krieges“ gehalten hat. Das ist interessant im Kontext der im linken Lager aktuell geführten Debatte. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

»Hier gibt es einfach keine linke Opposition mehr«
Bremen: Wahl am Sonntag könnte Fortsetzung von »Rot-Grün-Rot« bedeuten. Linkspartei längst angekommen. Ein Gespräch mit Olaf Zimmer
... Das Durchwinken gilt wohl auch für die Haltung zu Krieg und Frieden? Sie hatten bei der Abstimmung zu einem CDU-Antrag den Saal verlassen …
Die Linke in Bremen hat in der Frage Krieg und Frieden eindeutig die Seiten gewechselt. Die Spitze des Landesverbandes und die Fraktion haben seit dem 24. Februar 2022 keinen Augenblick gezögert, die Position von Grünen und großen Teilen der SPD zu Waffenlieferungen zu teilen. Sie hatten kein Problem damit, dass Kriegsgerät über Bremerhaven verschifft wird...
siehe: https://www.jungewelt.de

Ist Assad wieder salonfähig? Syrien feiert Polit-Comeback
Trotz des andauernden Bürgerkriegs wird Syrien wieder in die Arabische Liga aufgenommen. Allerdings ist die Rückkehr an Auflagen geknüpft.
Lieber mit ihm als dauerhaft ohne ihn: zu dieser Erkentnis ist die Arabische Liga in Bezug auf Syriens Präsident Baschar al-Assad gekommen. Die Gemeinschaft hatte Syrien 2011 aufgrund des gewaltsamen Vorgehens von Regierungstruppen gegen Teile der eigenen Bevölkerung aus der Gemeinschaft verbannt....
siehe: https://de.euronews.com
Anmerkung: Salonfähig? US-Kriegsverbrecher … sind salonfähig? Regierungen können foltern, morden und Kriege führen, solange sie auf der „richtigen“ Seite stehen, nimmt in Deutschland und den NATO-Ländern niemand Anstoß daran.

Gegner zu Partnern
Syrien wieder in Arabischer Liga
Nach zwölf Jahren wird Syrien in die Arabische Liga zurückkehren. Das beschlossen die Außenminister der 22 Mitgliedstaaten des Bündnisses am Sonntag in Kairo. Die Mitgliedschaft Syriens war 2011 auf Eis gelegt worden, als Proteste in einen bewaffneten Konflikt und Stellvertreterkrieg zwischen regionalen und internationalen Akteuren auf syrischem Territorium umgeschlagen waren. Nun wird Damaskus wieder in die »arabische Gemeinschaft« aufgenommen, und das ist eine gute Nachricht.
siehe: https://www.jungewelt.de

Annäherung versus Eskalation
Syrien kehrt in die Arabische Liga zurück. Arabische Staaten setzten Politik der regionalen Annäherung fort. Kritik im Westen, Eskalation durch Israel
Syrien wird in die Arabische Liga zurückkehren. Das beschlossen die Außenminister der 22 Mitgliedstaaten des arabischen Bündnisses am Sonntag in Kairo. Es handelt sich um eine Vorabentscheidung, die beim Gipfeltreffen am 19. Mai in der arabischen Hauptstadt Riad von den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten bestätigt wird. Der Präsident der Arabischen Liga, Ahmed Aboul Gheit erklärte, der Rückkehr Syriens in das Bündnis stehe nach der Abstimmung auf Außenministerebene nichts mehr im Wege. Der syrische Präsident Baschar al-Assad werde am nächsten Gipfeltreffen teilnehmen. ... Die Rückkehr Syriens in die Arabische Liga wurde von Gesprächspartnern in Damaskus als »wichtige politische Entwicklung« bezeichnet. Allerdings sei die Wiederherstellung bilateraler Beziehungen Syriens mit den arabischen Staaten »wichtiger«, so eine der Personen, die nicht genannt werden möchten, weil die Gespräche inoffiziell geführt wurden. Scharf wurde die Haltung der USA-Administration und der Europäischen Union kritisiert, die mit den einseitig verhängten wirtschaftlichen Sanktionen einen Wirtschaftskrieg gegen Syrien führen. Das sei »schlimmer als ein militärisch geführter Krieg«, weil sie den notwendigen Wiederaufbau des Landes blockierten und dazu führten, daß die Menschen in Syrien auf humanitäre Hilfe angewiesen seien. Die Syrer wollten »nicht von Lebensmittelpaketen leben. Wir essen was wir produzieren und wir tragen Kleidung, die wir selber herstellen.«...
siehe: https://www.zlv.lu

Habecks Preisdeckel. Billige Energie für Volkswagen, teure Energie fürs Volk
Bundeswirtschaftsminister Habeck will die deutsche Industrie mit Strom zum Schnäppchenpreis von sechs Cent beglücken – als „Brücke“ in eine klimafreundliche Zukunft. Kommt es so, hätten Steuerzahler und Normalverbraucher bis mindestens 2030 die Zeche dafür zu zahlen, dass Bayer, BMW und Bosch hemmungslos Energie verpulvern und noch mehr Arbeitsplätze wegrationalisieren. Die Gewerkschaften schreckt die Aussicht nicht, sie sind voll des Lobes ob der Pläne. Der Bundeskanzler ziert sich noch, obwohl er einst sogar vier Cent versprach und der SPD-Chef offen mit 15 Jahren Superrabatt liebäugelt. Wem all das nicht zusagt, muss auf die Beharrungskräfte des Finanzministers hoffen. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Strom: Gute Angebote nur für Neukunden, und der Rest muss den Wucherpreis hinnehmen?
Seit Monaten kostet der Strom im Großhandel unter 15 Cent/kWh, doch Lieferanten wie Eon erhöhen den Arbeitspreis für die Bestandskunden weiter. Was können Verbraucher tun?
... Hier lässt sich eine spannende Tendenz beobachten: Der Strompreis ist nach dem letzten Höhepunkt von rund 445 Euro Mitte Dezember auf zuletzt durchschnittlich 95 Euro pro Megawattstunde (MWh) gesunken und bewegt sich in den letzten drei Monaten generell eher unter der 150-Euro-Marke, liegt also unter 15 Cent pro Kilowattstunde (kWh). Selbst die Abschaltung der letzten drei deutschen Atomkraftwerke am 15. April hat den Preis nicht nach oben getrieben....
siehe: https://www.berliner-zeitung.de
Anmerkung: Ob Pharma-, Rüstungs- und Energiekonzerne ..., es ist schon schlimm, wie diese mit Hilfe der Regierung Menschen in Deutschland ausplündern.

Wie hoch ist der gesetzliche Mindestlohn 2023 in Deutschland?
Seit dem 1. Oktober 2022 gilt der aktuelle gesetzliche Mindestlohn von 12,00 Euro brutto pro Stunde in Deutschland. Für das Jahr 2023 ist weder vonseiten des Bundeskabinetts noch von der Mindestlohnkommission eine Anpassung vorgesehen. Letztere soll bis zum 30. Juni 2023 über die nächste Erhöhung beraten, die voraussichtlich frühestens 2024 in Kraft tritt. Angesichts der hohen Inflation forderten Sozialverbände bereits eine Erhöhung von 12 auf 14 Euro und mehr....
siehe: https://www.handelsblatt.com

So hat sich der Mindestlohn seit seiner Einführung entwickelt
Seit einigen Jahren gilt in Deutschland ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn. Wie hoch ist dieser aktuell und wie hat sich der Mindestlohn seit seiner Einführung entwickelt? Alle wichtigen Fakten im Überblick.
siehe: https://www.wiwo.de

Mindestlohn – dann wird er zum nächsten Mal erhöht
Zum 1. Oktober 2022 stieg der gesetzliche Mindestlohn auf 12,00 Euro. Doch wann kann mit einer weiteren Erhöhung gerechnet werden?
Dortmund – Die Inflation sorgt für steigende Preise in Deutschland. Eine Mindestlohnerhöhung käme vielen Menschen da gerade recht. Es gibt jedoch schlechte Neuigkeiten, die für ordentlich Kritik sorgen....
siehe: https://www.ruhr24.de

Oscarpreisträgerin bei Protesten für Mindestlohn festgenommen
Die Oscarpreisträgerin Susan Sarandon wurde am vergangenen Montag im New York State Capitol in der US-amerikanischen Stadt Albony festgenommen. Wie unter anderem der TV-Sender WNYT-TV berichtet, protestierte sie dort gemeinsam mit anderen Aktivisten für faire Löhne von Restaurant-Angestellten. Insgesamt seien acht Menschen in Gewahrsam genommen, später aber wieder freigelassen worden. Im Kern des Streits geht es um den Punkt, ob Restaurant-Angestellte den zukünftigen Mindestlohn von 17 US-Dollar plus Trinkgeld ausgezahlt bekommen. Derzeit soll es den Gastronomen freigestellt werden, ob sie ihren Mitarbeiter den Mindestlohn bezahlen, wenn sie das Trinkgeld ihren Angestellten überlassen....
siehe: https://www.n-tv.de

Symbolverbot zum 8./9. Mai in Berlin: Unwürdig, demütigend, undemokratisch
Das Zeigen russischer und sowjetischer Fahnen mag schmerzen, doch die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit heißt, auf Putin-Niveau zu sinken. ...
So sehr man die von Russland ausgehende Gewalt gegen die Ukraine verabscheuen mag – das Recht Andersdenkender auf den gewaltfreien Ausdruck der eigenen Meinung ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Es einzuschränken, weil die Meinung des anderen schmerzt oder kränkt, ist ein über die konkreten Umstände hinausgehender schwerwiegender Eingriff....
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

Mut beweist, wer einer Masse widersteht
Boris Palmer hat sich weder rassistisch geäußert noch den Holocaust relativiert. Dafür zeigt die Empörung gegen ihn und weitere Teilnehmer der Migrationskonferenz eine alarmierende Bereitschaft, Voraussetzungen für politische Hetzjagden zu schaffen.
Im Nachgang zur Frankfurter Migrationskonferenz wurde Boris Palmer von verschiedener Seite vorgeworfen, er verharmlose den Holocaust und habe sich rassistisch geäußert. Beide Vorwürfe sind falsch. Erstens sprach Palmer in der Auseinandersetzung mit dem studentischen Mob nicht vom Holocaust. Vielmehr sprach er vom „Judenstern“.
... Festzuhalten bleibt, dass Boris Palmer sich weder rassistisch geäußert noch den Holocaust relativiert hat. Ob seine Aussagen für eine Konferenz passend waren, ist an dieser Stelle nicht zu diskutieren, ob es sinnvoll ist, sich in eine Diskussion mit einem pöbelnden, intellektuell schwachen Mob zu begeben, auch nicht. Bemerkenswert war aber die Reaktion der Betroffenen.
Ein Moderator, der die Moderation niederlegte, Personen, die den Saal verließen, im Nachgang das Kündigen von Freundschaften, das hat Anzeichen einer Massenpsychose. Dabei ist doch allseits bekannt, dass der Sog der Masse so verführerisch stark ist, weil sie einem ermöglicht, im Schutz der anonymen Gruppe seinem Machttrieb und Aggressionstrieb freien Lauf zu lassen und das Böse zu projizieren. Offenbar getriggert durch den Gebrauch bestimmter Begriffe scheinen manche Personen jegliches Maß zu verlieren.
siehe: https://www.cicero.de

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Gierflation – Wie wir die Preistreiberei stoppen können