Lesenswert (KW 24)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Bericht vom Internationalen Gipfeltreffen in Wien für den Frieden in der Ukraine. Kongress ruft weltweit zum Handeln auf
„Die Institutionen, die Frieden und Sicherheit in Europa gewährleisten sollten, haben versagt, und das Versagen der Diplomatie hat zum Krieg geführt“, so die Teilnehmer in einer gemeinsamen Erklärung. „Jetzt ist Diplomatie dringend notwendig, um den Krieg zu beenden, bevor er die Ukraine zerstört und die Menschheit gefährdet.“ Am Wochenende vom 10. und 11. Juni kamen in Wien über 600 Vertreter von Friedensorganisationen aus 32 Ländern (online und in Präsenz) zum ersten Mal seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine zusammen, um ein Ende der Kämpfe zu fordern. In einer offiziellen Erklärung der Konferenz erklärten die Teilnehmer: „Wir sind eine breite und politisch vielfältige Koalition, die Friedensbewegungen und die Zivilgesellschaft repräsentiert. Wir sind fest davon überzeugt, dass Krieg ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und dass es keine militärische Lösung für die derzeitige Krise gibt.“...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Ukraine-Krieg: Internationale Friedenskonferenz fordert Diplomatie jetzt
in Gipfeltreffen in Wien für Frieden in der Ukraine ruft weltweit zum Handeln auf. Die Institutionen in Europa hätten versagt. Warum das Treffen öffentlich attackiert wurde und die Teilnehmer um Formulierungen rangen.
Am Wochenende vom 10. und 11. Juni kamen in Wien über 300 Vertreter von Friedensorganisationen aus 32 Ländern zum ersten Mal seit dem russischen Einmarsch in der Ukraine zusammen, um ein Ende der Kämpfe zu fordern. In einer offiziellen Erklärung der Konferenz erklärten die Teilnehmer:
Wir sind eine breite und politisch vielfältige Koalition, die Friedensbewegungen und die Zivilgesellschaft repräsentiert. Wir sind fest davon überzeugt, dass Krieg ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und dass es keine militärische Lösung für die derzeitige Krise gibt.
Um ihrer Forderung nach einem Waffenstillstand Nachdruck zu verleihen, verpflichteten sich die Teilnehmer des Gipfels, vom 30. September bis zum 8. Oktober globale Aktionswochen zu organisieren – Proteste, Mahnwachen und politische Lobbyarbeit....
siehe: https://www.telepolis.de

Internationaler Friedensgipfel
Für den 10. und 11. Juni rufen FriedensaktivistInnen aus der ganzen Welt zum ersten „Friedensgipfel“ der Internationalen Friedensbewegung für den Frieden in der Ukraine in Wien auf. Das Ziel ist die Veröffentlichung eines globalen Appells, der PolitikerInnen weltweit dazu auffordert, sich - angesichts der drohenden Eskalation des Krieges - endlich für Waffenstillstand und Verhandlungen in der Ukraine einzusetzen.
Die Eskalation des Krieges, sie schreitet voran. Die Sprengung des Kachowka-Staudamms ist laut Olaf Scholz eine "neue Dimension" des Krieges. Am Montag beginnt die größte NATO-Luftwaffenübung der Geschichte, „Air Defender“ in Norddeutschland, die Marine-Übung BALTOPS in der Ostsee läuft mit tausenden Soldaten....
FriedensaktivistInnen aus der Ukraine und aus Russland werden sprechen
VertreterInnen aus dem Globalen Süden werden zudem über die dramatischen Folgen dieses Krieges für die Menschen in ihren Ländern berichten. Nach dem Gipfel findet in Wien ein Marsch zu den Botschaften der verschiedenen NATO-Länder sowie zu den Botschaften Russlands und der Ukraine statt....
siehe: https://www.emma.de

„Wir müssen wieder lernen, wie man Frieden schließt“
Tino Eisbrenner ist Lyriker, Songpoet und Autor. Der heute 60-Jährige wurde zuerst in der DDR bekannt, als er mit der Popband „Jessica“ für Aufsehen und Hits sorgte. Sein Repertoire umfasst seit Langem Rock, Pop und Chansons. Als Brecht-/Weill-/Eisler-Interpret machte sich Eisbrenner über die Landesgrenzen hinaus einen Namen. Mit seinen Liedern bezieht er immer wieder Position zu allgemeinen und konkreten politischen Themen. Als Brückenbauer setzt sich Eisbrenner seit Jahren für Frieden und unter anderem für ein besseres Verhältnis zu Russland ein. Über die Gründe dafür und darüber, warum er das gerade in der aktuellen Lage tut, sprach Tilo Gräser mit dem Songpoeten....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Helm ab zum Gebet
Am vergangenen Sonntag endete der 38. Deutsche Evangelische Kirchentag, der dieses Jahr in Nürnberg stattfand. Die Kirchenoberen hatten, wie auf den Podien, in den Arbeitsgruppen und Gottesdiensten stets betont wurde, dem Kirchentag als zentrales Thema die Suche nach einer neuen Zielbestimmung „christlicher Friedensethik“ aufgegeben. Noch auf keinem Kirchentag zuvor gab es ein solches Schaulaufen der Berliner Politprominenz, der zum Krieg in der Ukraine immer nur die bekannten Rezepte zu dessen Verlängerung einfielen....
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Wer stoppt die NATO?
Seit Montag donnern Kampfjets durch den Himmel. Sie trainieren die „Verteidigung“ Deutschlands über der Nordsee, über Süddeutschland und über dem Osten Deutschlands. Realitätsnah soll es sein, deshalb gibt es Tiefflüge in nur 330 Metern über dem Boden. Der ausgedachte Gegner aus dem Osten trägt den Fantasienamen „OCCASUS“. Das lateinische Wort lässt sich ebenso mit „Untergang“ oder „Verderben“ übersetzen als auch mit „Westen“. Klar ist, dass damit nur Russland und China gemeint sein können....
siehe: https://www.unsere-zeit.de/

Kriegsfolgen: Warum so viel von Putin und so wenig vom Kapitalismus die Rede ist
... Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warnte vor Angriffen aus dem Cyberraum und befasste sich mit der Abwehr von Desinformation, die natürlich aus ihrer Sicht nur aus Russland und China kommen kann. So sagte die Ministerin explizit, dass niemand in Deutschland von China abgehört werden darf. Damit hat sie implizit gesagt, dass es kein Problem wäre, wenn weiterhin befreundete Geheimdienste oder auch die deutschen Staatsapparate das Gleiche tun.
Dass auch die proukrainische Propaganda mit Fake-News und Trollfabriken arbeitet, wird dabei großzügig übersehen. Darauf macht auch Thomas Fazi in dem Buch "Kriegsfolgen", das am Mittwoch im Berliner Sprechsaal vorgestellt wurde, aufmerksam. Herausgegeben wurde der Sammelband von Hannes Hofbauer und Stefan Kraft. 17 Autorinnen und Autoren beschreiben darin, "wie der Kampf um die Ukraine die Welt" verändert, wie es im Untertitel heißt. Zu den Autoren gehören der langjährige Attac-Aktivist Peter Wahl, der Politikwissenschaftler Eberhard Crome, der Linken-Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko und der Theologe Eugen Drewermann.... Mit Olga Baysha aus Charkiw kommt auch eine ukrainische Stimme zu Wort, die nicht in den Chor derer einstimmt, die dort den Kampf zwischen westlicher Freiheit und russischer Tyrannei beschwören. Baysha beschreibt den Regierungsstil des ukrainischen Präsidenten Selenskyj als "autoritären Populismus": Oppositionelle Politiker würden vom Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat ihrer Rechte beraubt, Journalisten verfolgt und zum Schweigen gebracht....
siehe: https://www.telepolis.de

Ukrainische Asow-Kämpfer kommen in Russland vor Gericht
Mehr als 20 gefangene ukrainische Soldaten, Asow-Kämpfer, sind in Südrussland vor Gericht gestellt worden. Moskau betrachtet das Asow-Bataillon als terroristische Vereinigung.
Mehr als 20 gefangene ukrainische Soldaten sind in Südrussland vor Gericht gestellt worden. Sie gehörten zum Asow-Bataillon, einer Eliteeinheit der ukrainischen Streitkräfte, die in der Hafenstadt Mariupol gegen russische Truppen gekämpft hat....
siehe: https://de.euronews.com/
Anmerkung: Das Abzeichen des Asow-Bataillon zeigt eine blaue Wolfsangel auf gelbem Grund. Die Wolfsangel wurde auch von der SS-Verfügungsdivision der Nazis genutzt. Zudem war auf dem ehemaligen Logo der Einheit, das bis zum 11. August 2015 genutzt wurde, eine Schwarze Sonne zu sehen, ein in der rechten Szene weit verbreitetes Symbol.

Leopardenfan des Tages: DFB
Er sei ein »Schwurbler«, ein »realitätsferner Unterwerfungspazifist«, der gefälligst »die Fresse halten« und sich »verpissen« solle. Das sind nur einige der Beleidigungen, die Ekkehard Lentz, Sprecher des Bremer Friedensforums, momentan bei Twitter lesen muss. Er hatte es gewagt, nach dem 1.000. Länderspiel der DFB-Auswahl, in dem es am Montag im Bremer Weserstadion gegen die Ukraine ging, in einem Tweet auf gewisse Merkwürdigkeiten hinzuweisen....
siehe: https://www.jungewelt.de

Phrasenwörterbuch – heute: „Solidarität“
Es ist ein gekapertes Wort: Aus einem Begriff der Arbeiterbewegung ist eine Lieblingsvokabel der Mächtigen geworden. Viele Politiker und Journalisten übersetzen das Wort heute (zugespitzt) so: Bürger handeln dann „solidarisch“, wenn sie den Gürtel enger schnallen und die Klappe halten. Die Notwendigkeit der solidarischen Unterwerfung wird oft von einer höheren Gewalt oder „multiplen Krisen“ abgeleitet. Teils wird gar die aktuelle Regierung mit „der Demokratie“ gleichgesetzt, die „solidarisch“ gegen „Hass und Hetze“ zu schützen sei. Ein „Wir“ wird behauptet, das es nicht gibt. Als weitere Akte der Solidarität gelten: Booster-Impfung, Rüstungslieferungen und Lohnzurückhaltung. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Kein Hunger mehr bis 2030 – wird dieses Ziel mit Ansage verfehlt?
Hilfsorganisationen schlagen Alarm: UN-Entwicklungsziele sind kaum noch im genannten Zeitraum erreichbar. Und das liegt nicht nur an Corona und dem Ukraine-Krieg.
Die 17 globalen Entwicklungsziele der "Agenda 2030" – darunter die Abschaffung von Hunger und extremer Armut – sind kaum im vorgesehenen Zeitraum noch erreichbar. Zu dieser Einschätzung kommt die Welthungerhilfe anlässlich der Vorstellung des Bericht "Kompass 2023: Wirklichkeit der Deutschen Entwicklungspolitik" an diesem Donnerstag. ...
siehe: https://www.telepolis.de

Mein linker, linker Platz ist leer
Linke-Kovorsitzende Wissler freut sich über Zustimmung zum Bruch mit Wagenknecht. Kritik daran geht weiter
Am Sonnabend forderte der Linke-Parteivorstand Sahra Wagenknecht auf, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben, und verkündete: »Die Zukunft der Linken ist eine Zukunft ohne Sahra Wagenknecht.« Am Montag wollte Koparteivorsitzende Janine Wissler kaum drüber reden. Sie eröffnete die montägliche Pressekonferenz ihrer Partei im Berliner Karl-Liebknecht-Haus mit einer Erklärung zu drei Themen – Asyl, Manöver »Air Defender«, Inflationsprämien für Bundeskanzler und das übrige Kabinett....
siehe: https://www.jungewelt.de

"Werde Mandat nicht aufgeben"
Am Samstag hatte der Parteivorstand der Linken Sahra Wagenknecht aufgefordert, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Nun hat sie reagiert - und die Parteiführung scharf attackiert.
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat die Forderung der Parteispitze abgelehnt, ihr Bundestagsmandat abzugeben. Seit dem Beschluss des Parteivorstands vor einigen Tagen hätten ihr viele geschrieben, dass sie empört seien und nur wegen ihr bei der vergangenen Bundestagswahl die Linke gewählt hätten, sagte Wagenknecht dem "Spiegel". "Auch Mitglieder bitten mich, mein Mandat nicht aufzugeben. Das werde ich auch nicht tun."...
siehe: https://www.tagesschau.de

Linke in NRW diskutiert über Umgang mit Wagenknecht
Gründet Sahra Wagenknecht eine neue Partei? Auch in NRW, der politischen Wahlheimat der Bundestagsabgeordneten, spaltet diese Frage die Linke. Im WDR-Interview stellt sich Wagenknecht Fragen zu ihrer Zukunft.
Sahra Wagenknecht machte in dieser Woche Station in NRW. Die umstrittene Linke-Politikerin trat am Dienstag bei der phil.Cologne auf. Derweil veröffentlichte der Landesverband NRW, für den Wagenknecht im Bundestag sitzt, ein Statement in einem Newsletter. Geredet wird vor allem übereinander, nicht miteinander.....
siehe: https://www1.wdr.de/
Anmerkung: Neugründung oder Spaltung? Da viele Mitglieder der Partei "DIE LINKE" hinter Sahra Wagenknecht stehen, wird man wohl auch von einer Spaltung der Partei reden können. Mit mindestens 5 bis 10 Bundestagsabgeordneten, die sich Sahra Wagenknecht anschließen, kann man rechnen. Diese Spaltung fängt in den Kreis- und Ortsverbänden an und hört im Bundestag auf.

Videos / Podcasts

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