Lesenswert (KW 26)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Die coolen Rüstungskonzerne von nebenan – „Pinkwashing“ und die Normalisierung des Tötens´
... Neben dem politischen „White-Washing“ und „Green-Washing“ gibt es also auch das „Pink-Washing“, das Wikipedia folgendermaßen beschreibt: „Strategien, die durch das Vorgeben einer Identifizierung mit der LGBT-Bewegung bestimmte Produkte, Personen, Organisationen oder Staaten bewerben, um dadurch modern, fortschrittlich und tolerant zu wirken.“ Entsprechend finden sich auch in der aktuellen Kriegspropaganda zahlreiche Vokabeln wie „divers“, ein Ausdruck, der wegen seiner teils irreführenden Nutzung inzwischen einen Eintrag in unserem „Wörterbuch der Phrasendrescher“ verdient hätte. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Anmerkung: "Töten ist Liebe!"

Ausweg aus der Hölle
Noch nie war die Gefahr eines Atomkriegs so hoch wie heute. Während Thinktanks bereits das Unmögliche denken und die Politik sich in eine „Logik“ des Aufrüstens und Eskalierens begeben hat, ist es Zeit innezuhalten und über das Konzept des Disengagements, des Auseinanderrückens der Blöcke, nachzudenken. Das sagt Oskar Lafontaine in einem lesenswerten Artikel in der Weltwoche, den wir unseren Lesern mit freundlicher Erlaubnis der Weltwoche gerne weitergeben wollen. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Wollt Ihr die Welt in Flammen sehen?
Am Samstag hielt die Welt den Atem an. Söldnerführer Jewgeni Prigoschin rief zum „Marsch auf Moskau“ auf, und es dauerte bis in die Abendstunden, bis eine Verhandlungslösung den Showdown zwischen den Wagner-Söldnern und den regulären Streitkräften vor den Toren Moskaus in letzter Minute verhinderte. Wer am Wochenende die deutschen Medien verfolgte, stieß dort auf eine Mischung von klammheimlicher bis offener Freude – offenbar hat die naive Hoffnung auf einen „Regime Change“ in Moskau unsere Meinungsmacher so fest im Griff, dass man sich dafür sogar Chaos und Bürgerkrieg in einem Land herbeiwünscht, das die größte Atommacht der Welt ist. Es kann einem wirklich mittlerweile angst und bange werden, wenn man sich den geistigen Zustand unserer Eliten vor Augen hält....
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

Hinterzimmer steht offen
Geheimes Treffen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs in Kopenhagen. Globaler Süden maßgeblich beteiligt
Die G7-Staaten erkennen die Notwendigkeit von Verhandlungen über eine Beendigung des Ukraine-Kriegs an und steigen in erste konkrete Gespräche darüber ein. Das ist das implizite Ergebnis eines geheimen Treffens am Sonnabend in Kopenhagen, bei dem Vertreter der sieben größten Industrieländer des westlichen Teils der Welt mit einigen Ländern des globalen Südens zusammentrafen. Gegenstand der Debatten seien »Grundprinzipien eines Friedens« zwischen Russland und der Ukraine gewesen, hieß es. Offiziell hatte die Ukraine zu der Zusammenkunft eingeladen; Dänemark war als Gastgeber präsent. Der globale Süden war mit fünf Staaten vertreten, die auf unterschiedlicher Ebene bereits als Vermittler tätig waren bzw. sind – die BRICS-Staaten Brasilien, Indien und Südafrika sowie die Türkei, die das Getreideabkommen vermittelt hat, und Saudi-Arabien, das einen Gefangenenaustausch organisieren konnte.
Die Ukraine und die G7-Staaten nutzten das Treffen zunächst, um zu versuchen, einen Keil zwischen Russland und den globalen Süden zu treiben. Dies geht aus Äußerungen von Celso Amorim hervor, der als Chefberater von Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva an dem Kopenhagener Treffen beteiligt war. ...
siehe: https://www.jungewelt.de

Lage nach Putsch beruhigt
Russland: »Wagner«-Truppen ziehen sich zurück. Verbleib Prigoschins unklar
Nach dem gescheiterten Putschversuch des russischen Söldnerführers Jewgeni Prigoschin hat sich die Lage im Land nach außen beruhigt. Die Angehörigen der »Wagner«-Truppe zogen unter Applaus der Bevölkerung ab. In Rostow am Don kündigte die Stadtverwaltung eine rasche Reparatur der durch die Panzer der Putschisten beschädigten Straßen an.
Der Verbleib von Prigoschin bleibt unklar. Teil des Kapitulationspakets war die Absprache, dass er nach Belarus geht, möglicherweise mit einem harten Kern seiner Kämpfer. Der Teil der »Wagner«-Soldaten, der sich nicht an der Revolte beteiligt hatte, soll in die offizielle russische Armee integriert werden. Für den Rest wurde eine Amnestie angekündigt. Nach Informationen vom Montag vormittag sind die Ermittlungen des Geheimdienstes FSB gegen Prigoschin noch nicht eingestellt....
siehe: https://www.jungewelt.de

Alles nur Theater? Prigoschin und der Marsch auf Moskau
Am Abend verkündete Prigoschin, dass er seine Truppen wieder zurückzieht. Lukaschenko hat vermittelt. Möglicherweise hat Prigoschin, der Putin kennt, einen vorteilhaften Erpressungsdeal machen können.
Es ist verrückt, was sich gerade in Russland abspielt. Prigoschin, der schon seit Monaten die Armeeführung kritisierte und den Rücktritt von Shogui und Gerassimow forderte, schien vom Kreml mit seinen Wagner-Truppen gebraucht zu werden, weswegen man ihn offenbar machen ließ. Zudem soll er ein Freund von Putin (gewesen) sein. Von außen sah das viel nach Theater im blutigen Krieg aus. Doch jetzt, wo die russischen Truppen der ukrainischen Offensive standhalten und Wagner sich von der Front zurückgezogen hat bzw. abrücken musste, verlor Prigoschin zunehmend an Einfluss, zumal nicht nur Kadyrow, sondern auch Dutzende von Freiwilligenverbänden zu Konkurrenten wurden und der Kreml darauf drängte, den Wildwuchs zu bändigen und unter das Kommando der Streitkräfte zu bringen, was Prigoschin aber nicht wollte....
siehe: https://overton-magazin.de

Deutschland will 4000 Soldaten dauerhaft in Litauen stationieren – Bundeswehr überrascht
Die Bundesregierung hat Litauen eine Truppenverstärkung zugesagt. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte nun bei einem Besuch in der Hauptstadt Vilnius an, „dauerhaft eine robuste Brigade“ in Litauen zu stationieren – zum Erstaunen der Bundeswehr....
siehe: https://www.welt.de

Rüstungsexporte für bisher 4,6 Milliarden Euro genehmigt
Im Vergleich zum Vorjahr hat die Bundesregierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt. Vieles ging an die Ukraine, aber auch ein anderes Land war ein wichtiger Abnehmer. ...
Die Linken-Abgeordnete Dagdelen kritisierte die hohe Gesamtsumme. «Bei der Genehmigung von Waffenlieferungen kennt die Ampel-Regierung ganz offensichtlich kein Halten», erklärte sie. «Waffen in Kriegs- und Krisengebiete der Welt zu liefern, ist kein Beitrag zu einer verantwortungsvollen Außenpolitik, sondern zur Gewinnmaximierung der Rüstungskonzerne.» ...
siehe: https://www.radioleverkusen.de

Baerbocks Mobbingreise
... Die zweite Nuss, die auf dem Weg zur Niederlage Moskaus zu knacken ist, ist der Süden. Dessen Länder wollen keine russische Unterwerfung, wie sich gerade bei den Verhandlungen in Kopenhagen zeigte. Am Montag wollte sich Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) daher auf den Weg nach Südafrika machen, das im August Gastgeber des nächsten BRICS-Gipfels sein wird. Nach einem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen in Luxemburg, wo es Nichtssagendes zu Prigoschin gab, wird in Pretoria Außenministerin Naledi Pandor ihre Gastgeberin sein. Die empfängt öfter Sergej Lawrow als die Deutsche, findet an einem gemeinsamen Manöver ihres Landes mit Russland und China am Jahrestag des russischen Eingreifens in den Ukraine-Krieg nichts Besonderes und gibt dem US-Botschafter Bescheid, der sich über mögliche Waffenlieferungen aus Südafrika für Russland aufregt: Das sei eben privat. Im Januar meinte Pandor, es sei »simpel und infantil«, den Rückzug Russlands aus der Ukraine zu fordern, »angesichts der massiven Waffentransfers, die stattgefunden haben«.
Dpa betitelte am Montag einen Vorabbericht zur Pretoria-Reise mit: »Baerbock will in Südafrika um Einsatz gegen russischen Krieg werben.« Für eine »grüne« deutsche Mutter Courage ist das 2023 das wichtigste Gewerbe. Pandor nennt das, was die westlichen Kollegen da anbieten, »Bullying«, also »mobben« oder »schikanieren«. Pandor steht für einen Anstand, der sich als Aufstand gegen die von Baerbock repräsentierte Ordnung erweist....
siehe: https://www.jungewelt.de

Wagenknecht-Anhänger treten in Beitragsstreik
Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis ruft Genossen auf, nur noch 2,50 Euro im Monat zu zahlen
Um der Unzufriedenheit großer Teile der Basis Sichtbarkeit zu verleihen und den Linke-Bundesvorstand »effektiv unter Druck zu setzen«, genüge es nicht mehr, Kritik zu üben. Es bedürfe konkreter Formen des Protests. So begründet der Brandenburger Karl-Liebknecht-Kreis (KLK) seinen Aufruf zum Beitragsstreik. Genossen sollen ihre Mitgliedsbeiträge ab 1. Juli auf 2,50 Euro im Monat reduzieren. Das habe eine KLK-Mitgliederversammlung am Sonntag beschlossen. So teilte es der Liebknecht-Kreis in der Nacht zum Montag, um 0.20 Uhr, per E-Mail mit. 22 Anwesende stimmten demnach für den Beitragsstreik und zwei dagegen. Es habe keine Enthaltungen gegeben....
siehe: https://www.nd-aktuell.de

„Bin unerwünscht“: Hamburger Linken-Parteitag ohne Zaklin Nastić
Nach einem Farbanschlag auf ein Geschäft des Hamburger Linken-Politikers Keyvan Taheri hat sich seine Partei hinter ihren früheren Landessprecher gestellt. „Keyvan, der Landesparteitag solidarisiert sich mit dir“, sagte seine Amtsnachfolgerin Sabine Ritter nach eigenen Angaben am Samstag unter dem Applaus der anwesenden Mitglieder. Der Landesverband der Linken erwarte, dass die Polizei den Farb- und Brandanschlag aufkläre.
An Taheris Möbelgeschäft im Stadtteil Winterhude waren nach Angaben der Polizei am Donnerstag Farbschmierereien und einen Tag später auch Spuren eines Feuers im Eingangsbereich gefunden worden. Der polizeiliche Staatsschutz übernahm die Ermittlungen....
siehe: https://www.mopo.de

Gekündigter Mietvertrag – Linke schmeißt Wagenknecht aus Parteibüro
Sahra Wagenknecht braucht für ihr Bürgerbüro in NRW eine neue Bleibe: Ihre Parteifreunde in Soest wollen sie wegen ihrer Abspaltungstendenzen nicht mehr als Untermieterin haben.
Der Linken-Kreisverband Soest in Nordrhein-Westfalen hat den nächsten Trennungsschritt mit der ehemaligen Partei-Ikone Sahra Wagenknecht vollzogen. Wie die Genossen vor Ort mitteilten, kündigt der Kreisverband den Untermietervertrag für das »Bürgerbüro Sahra Wagenknecht« in seiner Kreisgeschäftsstelle. Ein entsprechender Beschluss wurde am Wochenende einstimmig bei einer Enthaltung beim Kreisparteitag getroffen....
siehe: https://www.spiegel.de
Anmerkung: Die neue gesamtdeutsche SED mit ihren Stasimethoden, Intrigen, Erziehungsfantasien und hinterhältigen Aktionen, zeigt mal wieder ihr wahres Gesicht.

Wagenknecht gibt Scheitern zu: „Den Machtkampf in der Linken habe ich verloren“
Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat sich in einem Interview selbstkritisch gezeigt, ging aber zugleich die Arbeit der Ampel an. Gesetzentwürfe seien „undurchdacht und handwerklich miserabel“.
Sahra Wagenknecht hat ihr Scheitern bei den Linken eingestanden. „Es ist schon ziemlich bitter. Ich habe mich lange aus voller Überzeugung für diese Partei engagiert und habe immer wieder versucht, sie auf einen erfolgversprechenden Kurs zurückzubringen. Das ist nicht gelungen. Klar ist das auch ein Scheitern. Den Machtkampf in der Linken habe ich verloren“, sagte sie in einem Interview mit der Zeitung „Welt“. ...
siehe: https://www.tagesspiegel.de

Wagenkecht erklärt, warum sie mit einer Parteigründung zögert
Sahra Wagenknecht denkt ziemlich offensichtlich über die Gründung einer neuen Partei nach. Nun hat sie erklärt, was einer Parteigründung noch im Wege steht und wie eine Wagenknecht-Partei mit Rechtsextremen umgehen will.
In der Woche nach dem ersten Sieg der AfD bei einer Landratswahl steht die Frage mehr denn je im Raum: Gründet Sahra Wagenknecht eine neue Partei mit dem Ziel, die Wähler zu erreichen, die sich aktuell von den klassischen Parteien abgestoßen fühlen? ...
siehe: https://web.de

AfD-Erfolg: Wer hätte das denn ahnen können…?!
Die nun zur Schau getragene Überraschung über den Höhenflug der AfD ist heuchlerisch. Viele aktuelle Analysen sind erbärmlich. Das Parlament ist dominiert von einer ganz großen “Kriegskoalition”. Die, die jetzt „die Demokratie“ in Gefahr sehen, sind schuld an der Entwicklung, sie haben den Bürgern keinen Ausweg mehr gelassen: Sie haben der AfD die Rolle der politischen „Notbremse“ gegen eine grüne Schocktherapie geradezu aufgedrängt. Und was bedeutet das für die Gründung einer „Wagenknecht-Partei“? ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de

41 Cent »Respekt«
Die Mindestlohnkommission empfiehlt eine Erhöhung – um 41 Cent. Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle Menschen im Niedriglohnsektor. Und es zeigt, dass von Olaf Scholz’ »Respekt für Arbeit« nicht viel geblieben ist.
Es klingt wie ein schlechter Witz: Die Mindestlohnkommission der Bundesregierung schlägt vor, den Mindestlohn von gegenwärtig 12 Euro für 2024 auf 12,41 Euro und für 2025 auf 12,82 Euro anzuheben. Das sind Erhöhungen von 3,4 beziehungsweise 3,3 Prozent. Und das bei einem Mindestlohn, der sowieso schon viel zu niedrig ist, und einer Inflationsrate, die deutlich oberhalb der angedachten Anhebung liegt.
Zum Vergleich: Die EU-Richtlinie über angemessene Mindestlöhne empfiehlt eine Höhe von 60 Prozent des Medianeinkommens – das wären in Deutschland 13,50 Euro. Um Altersarmut zu verhindern, müsste der Mindestlohn sogar noch höher liegen. Sozialverbände fordern zu Recht 14 Euro....
siehe: https://jacobin.de

Mehr ist weniger: Der Mindestlohn wird zweimal aufgeschrumpft
Der Mindestlohn wird angehoben, von zwölf Euro auf 12,41 Euro, später auf 12,82 Euro. Die zuständige Kommission hat dies mit der Mehrheit der Arbeitgeber gegen den Widerstand der Beschäftigtenvertreter durchgesetzt – ein einmaliger Vorgang. Die Gewerkschaften beklagen eine kümmerliche Zugabe und rechnen mit „enormen Reallohnverlusten“. Bundesarbeitsminister Heil will die Empfehlung trotzdem umsetzen. Nichts anderes war zu erwarten. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Anmerkung: Deutschland ist seit Corona viel solidarischer geworden. Den "Linken" sei dank? Links ist wohl eher rechts.

Wenn die Massenverbrennung von Corona-Masken in die Milliarden geht
Das Bundesgesundheitsministerium plant, mindestens 755 Millionen Corona-Masken zu verbrennen, die ihr Haltbarkeitsdatum überschritten haben. Nach WELT-Informationen dürfte das Ausmaß noch deutlich größer sein. Und auch die Entsorgung wird nicht billig.
Die Corona-Pandemie ist längst vorbei, doch unter dem Radar beschäftigen die teils schwerwiegenden Folgen fortwährend die Bundesregierung. Wie das Bundesgesundheitsministerium WELT auf Anfrage mitteilte, ist aktuell die Vernichtung von 755 Millionen Masken geplant – sie sollen verbrannt werden. ...
siehe: https://www.welt.de/

Regierung verbrennt Millionen Corona-Masken – spätes Freudenfeuer für Querdenker
Die "massive Überbeschaffung" hatte schon der Bundesrechnungshof gerügt. Kostenlos verteilt wurden die Atemschutzmasken dann aber nicht. Wieso sie jetzt entsorgt werden müssen....
Angesichts des Maskenmangels zu Beginn der Corona-Infektionswellen in Deutschland hatten das Bundesgesundheitsministerium und der damalige Ressortchef Jens Spahn (CDU) im Frühjahr 2020 mehrere Milliarden Masken gekauft. Später hatte der Bundesrechnungshof eine "massive Überbeschaffung" gerügt. Demzufolge ging es um 5,8 Milliarden Masken und Ausgaben in Höhe von 6,4 Milliarden Euro. Es habe ein Verfahren zur "systematischen Mengensteuerung" gefehlt, hieß es bereits im Juni 2021....
siehe: https://www.telepolis.de

Videos / Podcasts

Oskar Lafontaine: Stopp Air Base Ramstein Friedenswoche 2023

Der Krieg in der Ukraine wurde provoziert - von Jeffrey D. Sachs

Preisgekrönter Journalist Chris Hedges äußert sich zur Ukraine

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Corona + Krieg = Gleichschaltung? - Moats Auf Deutsch - Episode 6 - mit Dr. Diether Dehm