Lesenswert (KW 04)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Extremisten auf der Straße
Die Mitte und ihr Mythos der Alternativlosigkeit zeigen ihre Ohnmacht vor der Opposition. Weitere totalitäre Maßnahmen sind geplant. Ein Kommentar zur aktuellen Lage.
Sie sind auf der Straße und stolz darauf. Man wolle jetzt das tun, was die Großeltern vor über achtzig Jahren versäumt hätten, steht auf einigen Plakaten. Wieder einmal erleben wir einen „Aufstand der Anständigen“, eine Manifestation des „#wirsindmehr“, denn „#Deutschlandstehtauf“ und das mit vielerlei Nazi-Vergleichen. Dass das heute nur mit Parolen und Hashtags geht, geschenkt. Viel schlimmer ist, was sich hinter diesen Parolen verbirgt. Denn die vermeintlichen Anständigen unterstützen die Extremisten der Mitte. Die Vertreter des besten Deutschlands, das wir je hatten (Frank Walter Steinmeier), die Apologeten der Alternativlosigkeit gehen Seit‘ an Seit‘ mit der Regierung und der akzeptierten Opposition in Form von CDU und den Resten der Linkspartei gegen die größte Oppositionspartei auf die Straße und singen im Lichtermeer davon, dass sie Widerstand leisten. Widerstand im Sinne der vermeintlichen Mehrheitsmeinung gegen eine Minderheit. Das gibt ein gutes Gefühl.
... Die Demonstranten fühlen sich in der Mitte der Gesellschaft. Aber diese Mitte ist, der Begriff fiel bereits, extremistisch geworden. Dabei setzen deren Vertreter auf die Selbstdefinition. Denn im Sinne des politischen Establishments gibt es keine extreme Mitte, denn sie definiert sich in einer Art Zirkelschluss selbst als Mitte. Deren Positionen sind gemäßigt und umgekehrt. Die Mitte vertritt das, was alternativlos und vernünftige Politik ist. Also Waffenlieferungen für Frieden oder Grundrechtseinschränkungen für den Gesundheitsschutz oder jetzt für die Grundrechte – und das alles ohnehin für „unsere Freiheit“. ...
siehe: https://www.hintergrund.de/

Ganz ohne Geheimplan
Es ist der Morgen des 25. November, kurz vor neun Uhr, ein trüber Samstag. Auf den geparkten Autos im Hof sammelt sich Schnee. Was sich an dem Tag im Landhaus Adlon abspielt, wirkt wie ein Kammerspiel – doch es ist Realität.“ Die skurrilen Teilnehmer des Potsdamer „Kammerspiels“, zwei Dutzend Ausländerfeinde aus AfD, der Werteunion und anderen Grüppchen, hatten sich in der Villa am Lehnitzsee zu nichts Geringerem verabredet als dazu, einen „Geheimplan gegen Deutschland“ zu schmieden, schreibt die „investigative“ Internetplattform „Correctiv“. ...
Trotz Nachrichtentechnik und einem „Undercover“-Gast erfährt der Leser nur Oberflächlichkeiten: Die wenig überraschende Erkenntnis, dass Rechte sich wieder einmal das Hirn zermartern, „ob wir als Volk im Abendland noch überleben oder nicht“ oder wie „Menschen (…) aus Deutschland verdrängt werden können, wenn sie die vermeintlich falsche Hautfarbe oder Herkunft haben“. Wer es schafft, die Recherche, mühselig abgefasst im Stil einer Tragödie in drei Akten mit Epilog („Am Abend danach ist alles still. Das Hotel wirkt wie ausgestorben. Nur ein leichtes Fernsehflackern kommt aus der Juniorsuite.“) bis zu Ende zu lesen, versteht nicht recht, was daran neu sein soll.
Kennt man doch alles schon, und das ganz ohne versteckte Kamera und Richtmikrofon:...
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
Anmerkung: Correctiv? Ist mir zu blöd ...! Erinnert alles ein bisschen an: "Querdenker um Michael Ballweg treffen Reichsbürger Peter Fitzek ... " LOL!
Correctiv hat in der sogenannten Corona-Pandemie so viel Müll verbreitet, dass mir heute noch davon schlecht wird. Und: Schon jetzt gelingt es der AfD sich als Opfer einer Inszenierung und Kampagne darzustellen. Und so wie ich es sehe, war und ist es nichs anderes. Nicht nur die Politik in Berlin ist so katastrophal, sondern auch die Aktionen, wie Menschen für blöd verkauft werden, sind zu dumm. Auch wenn das in der "Corona-Pandemie" lange geklappt hat.

Geheimes Treffen im Bundeskanzleramt in Berlin aufgeflogen
Ein schwarzer rot-grün-gelber Agententhriller über zwei Geheimtreffen in Berlin und Potsdam (absolut vertraulich). Mehr Enthüllung geht nicht.
Es war ein Paukenschlag, als das Recherchenetzwerk „Kontra-Correctiv“ damit an die Öffentlichkeit ging. Bereits im November letzten Jahres fand – so Kontra-Correctiv – ein geheimes Treffen im Bundeskanzleramt in Berlin statt. Daran waren sowohl alle Regierungsparteien, als auch Vertreter der CDU-Opposition beteiligt. Außerdem wurden Experten hinzugezogen, wie den ehemalige Bundeswehr-Professor Wolffsohn und wohlgesonnene Rechtsexperten.
Der Besitzer der Catering-Firma, die für diesen Anlass geordert wurde, war ein Ghanaer, der für seinen schwarzen Humor bekannt ist: Neben Schnittchen und Üblichem servierte er auf einen silbernen Tablett Negerküsse, die selbstverständlich unter dem durchgestrichenen N-Wort als Schaumkronen in Schwarz angeboten wurden.
Thema diese Geheimtreffens war die Migrationspolitik. Man wollte sich fraktionsübergreifend abstimmen, wie man im Bereich Asyl- und nützlicher Einwanderungspolitik weiter vorgehen will. ...
siehe: https://overton-magazin.de/

Komisches Deutschland: Rechte Demonstrationen “gegen rechts”
In Deutschland geht man auf die Straße – "gegen rechts" heißt die Losung. Vom Ausland her betrachtet wirkt das bizarr, denn die deutsche Außenpolitik selbst ist längst ganz weit rechts angekommen. Auch innenpolitisch ist das Eintreten vornehmlich für die Interessen der Regierung einem mangelnden Demokratieverständnis geschuldet.
Wenn man wissen möchte, wes Geistes Kind die Bundesregierung und die deutsche Gesellschaft als Ganzes sind, empfiehlt sich ein Blick darauf, wie Deutschland aus dem Ausland wahrgenommen wird. Dieser Blick von außen lässt sich aktuell recht knackig zusammenfassen. Deutschland unterstützt den Völkermord Israels an den Palästinensern und strebt durch Waffenlieferungen an die Ukraine einen Sieg über Russland an. Dabei nimmt Deutschland den Tod einer ganzen Generation ukrainischer Männer billigend in Kauf.
Ernstzunehmende Vorschläge für eine friedliche Lösung beider Konflikte gibt es aus Deutschland nicht. Deutschland ist ein rechter, reaktionärer Staat, der in Gewalt ein Mittel zur Lösung von Konflikten sieht und Diplomatie und Verhandlungen ablehnt. Deutschland ist daher international weitgehend isoliert.
siehe: https://freeassange.rtde.me/

DKP: Gegen die Rechtsentwicklung – für Heizung, Brot und Frieden!
Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) hat am Sonntag eine Erklärung zu den Massenprotesten gegen die AfD verbreitet:
... Die DKP wehrt sich jedoch entschieden gegen die Instrumentalisierung dieser Ängste durch die Ampelregierung. Die Beteiligung von SPD, Grünen und zum Teil auch FDP an den Protesten ist Heuchelei. Denn auch die Ampel ist eine Rechtsregierung. Im Schatten der Proteste hat sie den Sparhaushalt auf Kosten der Armen und unter anderem der protestierenden Bauern beschlossen. Ebenso die neuerliche Verschärfung des Asylrechts. Die Ampelregierung ist eine Kriegsregierung, die Milliarden in Hochrüstung und Kriegsvorbereitung steckt und die Kosten auf die Bevölkerung, auf die Arbeiter, Angestellten, Handwerker und Bauern, abwälzt. Dabei kann sie sich auf die Zustimmung von CDU und AfD verlassen. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Anmerkung: Auch wenn man die DKP in vielen Dinken ablehnen kann, mit dieser Stellungnahme liegt sie absolut richtig!

Als „Menschenfeindin“ beschimpft – Wagenknecht polarisiert in Kirchengemeinde
Die Kirchengemeinde in Hannover-Wettbergen hat Sahra Wagenknecht als Rednerin zum Neujahrsgottesdienst eingeladen. Manche Gemeindemitglieder machte das wütend. In ihrer Rede forderte Wagenknecht einmal mehr einen Waffenstillstand in der Ukraine. ...
siehe: https://www.welt.de/

Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz
Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: „Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.“ ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Die AfD ist keine Friedenspartei
Die AfD tritt richtigerweise für gute Beziehungen Deutschlands mit Russland ein. Sie steht mit dieser Forderung in der Tradition einer deutschen Außenpolitik, die mit den Namen Bismarck, Rathenau und Brandt verbunden ist. Doch ein Blick hinter die Fassade zeigt, die AfD befürwortet Aufrüstung, Krieg und NATO-Erweiterung. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Nord-Stream-Sabotage: „Die Wahrheit liegt in Berlin“ – warum schweigt die Bundesregierung?
Polens neue Regierung bietet Hilfe bei der Aufklärung an. Der langjährige UN-Diplomat von Sponeck fordert die Ampel zum Handeln auf.
Die Hintergründe zur Sprengung der Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 sind das wohl am besten gehütete deutsche Staatsgeheimnis.
Zahlreiche Theorien ranken sich um die Urheber der Explosionen, die am 26. September 2022 den Gastransit aus Russland auf lange Zeit unmöglich gemacht haben. In einer ausführlichen Analyse nannte der amerikanische Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh die USA als Attentäter. Die Bundesregierung geht einer Spur nach, wonach die Operation von mehreren Ukrainern auf dem Segelboot „Andromeda“ durchgeführt wurde, das in Polen in See gestochen sei. ... Doch Monate später sind immer noch keine Ermittlungsergebnisse bekannt. Der Generalbundesanwalt hat das Justizministerium zuletzt am 13. Dezember letzten Jahres „über den Stand der Ermittlungen wegen des Verdachts der verfassungsfeindlichen Sabotage (Paragraf 88 des Strafgesetzbuches) und anderer Straftaten im Zusammenhang mit der Beschädigung der Nord-Stream-Gaspipelines in der Ostsee am 26. September 2022 unterrichtet“. Das geht aus einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (damals Die Linke) hervor, das der Berliner Zeitung vorliegt. ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

Netanjahu will alles
Israels Premier erteilt Zweistaatenlösung abermals Absage, Tausende protestieren gegen Regierung. Angriffe in Syrien, Irak und Libanon
Ein sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand sowie Benjamin Netanjahus Rücktritt und Neuwahlen, das waren die Forderungen von Tausenden israelischen Demonstranten am Sonnabend in mehreren Städten in Israel. Proteste fanden in Tel Aviv, Haifa und vor der Residenz des Ministerpräsidenten in Jerusalem statt. Viele der Menschen waren aus Sorge um die Geiseln auf die Straßen gegangen, denn ihre Rückkehr wird mit dem weiteren Fortschreiten des Krieges immer unwahrscheinlicher. »Ich denke, wir müssen feststellen, dass es unmöglich ist, die Geiseln in naher Zukunft lebend zurückzubringen, ohne ein Abkommen zu schließen«, zitierte dpa den Exgeneralstabschef Gadi Eisenkot, der dem israelischen Kriegskabinett angehört. ....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Angehörige von Geiseln machen Druck
Israel: Besetzung von Knesset-Ausschuss. Netanjahu bleibt hart
Mit Blick auf das Schicksal der von der Hamas entführten israelischen Geiseln wächst in Israel die Kritik am Kriegskurs der rechtsreligiösen Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Angehörige der Geiseln haben am Montag eine Sitzung des Finanzausschusses der Knesset gestürmt. Etwa 20 Personen drangen in den Raum im Parlament ein und forderten von den Abgeordneten, mehr Anstrengungen zur Befreiung ihrer Verwandten zu unternehmen. Auf Plakaten hieß es: »Sie werden hier nicht herumsitzen, während sie sterben.« Gefordert wurde unter anderem ein Waffenstillstand. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Fakebauern kassieren
EU-Agrarsubventionen: Landwirte und Höfe nicht unter Topempfängern. Nutznießer etwa Kommunen, Finanzinvestoren, Konzerne – und Umweltverbände
Es klingt wie eine Binse: EU-Agrarsubventionen sind für Landwirte und Hofbetreiber. Für wen sonst, oder? Weit gefehlt! Unter den Top-ten der Empfänger hierzulande ist kein landwirtschaftlicher Betrieb, kein Rübenbauer, kein Viehhalter. Wer kassiert? Ministerien, Landesbetriebe, Agrarriesen. Und branchenferne Konzerne, etwa RWE, Aldi Nord. Eines frappiert beim Blick in die Liste der Nutznießer: Umweltverbände, der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) beziehen gleichfalls Millionensummen aus Fördertöpfen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

GDL macht ernst
Lokführergewerkschaft kündigt längsten Streik der Bahn-Geschichte an. Konzernspitze wirbt mit »Scheinangebot«, Verkehrsminister versteht nichts
Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) zieht im laufenden Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn (DB) die Daumenschrauben an. Laut Ankündigung vom Montag ruft der Verband seine Mitglieder zu einem insgesamt sechstägigen Arbeitskampf auf – der Staatskonzern steht damit vor dem längsten Streik seiner Geschichte. Los geht es am Dienstag abend um 18 Uhr bei der Fernverkehrssparte DB Cargo. Ab zwei Uhr in der Nacht auf Mittwoch werden dann sämtliche Tochterunternehmen des Staatskonzerns inklusive der neuen Netzgesellschaft Infrago sowie die City-Bahn Chemnitz bestreikt. Enden soll der Ausstand planmäßig am kommenden Montag um 18 Uhr....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Gastro-Preise ziehen an: Gebrochenes Wahlversprechen zur Mehrwertsteuer zeigt Wirkung
Nach Corona- und Energiekrise: Vielen Gaststätten droht Aus. Was bringt die Rückkehr zu 19 Prozent Mehrwertsteuer dem Staatshaushalt?
Zum 1. Januar wurde die Mehrwertsteuer in der Gastronomie von sieben auf 19 Prozent angehoben. Glaubt man einer Umfrage, haben rund 75 Prozent der deutschen Gastronomen bereits Anfang Januar ihre Preise erhöht. Im Laufe des ersten Quartals wollen elf Prozent nachziehen, rund sechs Prozent im weiteren Verlauf des Jahres. Nur etwa drei Prozent der Gastwirte wollen bei den bisherigen Preisen bleiben. ...
siehe: https://www.telepolis.de/

Studie bescheinigt Ampel Ausweitung der Beamtenstellen
Laut einer Analyse setzt die Ampel die Stellenmehrung der Großen Koalition fort. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kritisiert den Stellenaufwuchs als nicht mehr zeitgemäß. Ein Ministerium ist Spitzenreiter sowohl bei der Vergabe von Stellen für Beamte als auch für Angestellte.
Die Ampel hat die Zahl der Beamtenstellen in der Bundesverwaltung bis zum aktuellen Haushalt 2024 um 6,3 Prozent gegenüber dem letzten Haushaltsjahr der Großen Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel gesteigert. Das ergab eine Analyse der Bundeshaushalte und Stellenpläne bis zum aktuellen Haushalt durch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Vergleichen mit 2021 sind insgesamt 11.507 Beamte hinzugekommen, wobei die Beamtenstellen insbesondere in den Ministerien deutlich ausgeweitet wurden. In den Bundesministerien beträgt der Zuwachs sogar 8,4 Prozent. ...
siehe: https://www.n-tv.de/
Anmerkung: Deutschland ist im Regulierungswahn und das sogar mit einer FDP in der Regierung ..

Koste es, was es wolle: Ampel schafft 11.500 Beamtenstellen trotz verfassungswidrigem Haushalt
Während die deutsche Wirtschaft immer tiefer absteigt und immer mehr Bundesbürger nicht mehr wissen, wie sie die nächste Rechnung bezahlen sollen, hat die Ampel seit Amtsantritt 11.507 neue Beamtenstellen hervorgebracht. Die Kosten für Personal stiegen von 36 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf über 43 Milliarden Euro 2024. ... Gegenüber 2017 ist die Zahl der Beamtenstellen um mehr als 27 Prozent gestiegen: von 152.229 auf 194.034. Die Zahl der Angestellten ist in dem Zeitraum nahezu gleichgeblieben. Insgesamt plant der Bund für dieses Jahr mit 298.407 Beschäftigten (Beamte und Angestellte) ...
siehe: https://freeassange.rtde.me

Videos / Podcasts

Selenskyjs Friedensplan auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos

AFD: "Irrsinn, jemaPedition würden AFD nutzen

Demokratie in Gefahr? - von Sylvie-Sophie Schindler

DEUTSCHLAND: "AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?" - Broder

Gaza und die Folgen:

Wagenknecht: "AfD wird durch Demos nicht geschwächt"