Lesenswert (KW 37/38)

Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Millionär predigt Verzicht
Bundeskanzler Friedrich Merz schürt Hass auf Russland und Arme und will Sozialsystem weiter demontieren
Gürtel enger schnallen! In der Generaldebatte des Bundestages zum Haushalt 2025 kündigte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) tiefgreifende Veränderungen vor allem bei staatlichen Sozialleistungen über seinen angekündigten »Herbst der Reformen« hinaus an. Der größten Oppositionsfraktion AfD ging das nicht weit genug, sie kritisierte mangelnden »Reform«willen. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke beklagten eine Politik auf Kosten der Schwächsten in der Gesellschaft....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Hunger nach Milliarden
Bundestag: Debatte über Rüstungshaushalt gerät zur Propagandashow. Kritik an Kürzungen bei humanitärer Hilfe
Ein Aufrüstungshaushalt wie lange nicht mehr: In der Haushaltsdebatte am Mittwoch wurde nach der Generaldebatte über »Verteidigungsausgaben« mit einem Gesamtvolumen von rund 86,49 Milliarden Euro debattiert. Davon entfallen 62,43 Milliarden auf den regulären Wehretat, 24,06 Milliarden Euro kommen aus dem »Sondervermögen Bundeswehr«. Um diese gewaltige Summe zu rechtfertigen, fuhren Union und SPD schwere propagandistische Geschütze auf. Dabei diente der Einflug russischer Drohnen in den polnischen Luftraum vor einigen Tagen als Aufhänger, um der Öffentlichkeit zu suggerieren, ein russischer Angriff stehe gleichsam kurz bevor....
siehe: https://www.jungewelt.de/
Anmerkung: Die beiden "besten" Lügen, die riesige Gewinne für Konzerne nach sich zogen, waren / sind: Wer sich nicht impfen lässt wird sterben. Wenn Europa nicht aufrüstet, wird Putin Europa angreifen.

Haushalt der Kriegskredite
Union und SPD loben ihren Haushaltsentwurf für 2025 als „Haushalt der Superlative“. Und in der Tat – die Zahlen sprechen für sich: Mit 500 Milliarden Euro und einer Nettoneuverschuldung von 80 Milliarden Euro, inklusive der Sondervermögen in Höhe von 140 Milliarden Euro als Kreditaufnahme, sprengt dieser Bundeshaushalt alle seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges vorgelegten Etats.
Insbesondere die Militärausgaben schlagen zu Buche. Der Verteidigungshaushalt wird zum zweitgrößten Etatposten. Die Lobbyisten der Rüstungsindustrie jubeln über eine Erhöhung der Rüstungsausgaben in diesem Jahr auf 108 Milliarden Euro – bis 2029 sollen es jährlich 150 Milliarden Euro sein. Die Bundesregierung hat dabei fest das NATO-Rüstungsziel von 5 % des Bruttoinlandsprodukts und 225 Milliarden Euro für Militärausgaben im Blick....
siehe: https://overton-magazin.de

Wie lange werden die EU-Länder die zunehmende Finanz- und Militärhilfe für die Ukraine leisten?
Der ungebrochene Wille der Bundesregierung, der EU und vieler EU-Mitgliedsländer, der Ukraine weiter zu helfen, um ihr Territorium zu verteidigen oder zurückzugewinnen, koste es, was es wolle, besteht nicht nur darin, weiter Waffen zu liefern. Der ukrainische Staat wäre schon längst – auch schon vor dem Krieg – zusammengebrochen, gäbe es nicht die massive finanzielle Unterstützung. ...
Da der Großteil der Finanzierung durch Schulden geleistet wird, wird die Souveränität der Ukraine nicht nur durch den russischen Angriff, sondern auch durch die Finanzierung durch Kredite untergraben, für die die Ukraine zahlreiche Bedingungen eingehen musste. Die Ukraine hatte, als sie unabhängig wurde, noch keine Schulden, geriet aber schnell in Abhängigkeit von Krediten der Weltbank und des IWF, letztere mit den bekannten Auflagen von neoliberalen Reformen. Allerdings wurde die Rückzahlung der Kredite, wie das auch jetzt geschieht, in die Zukunft verschoben, obgleich die Ukraine Kredite an die Weltbank und den IWF auch in den Kriegsjahren zurückzahlen musste....
siehe: https://overton-magazin.de/

Landesweite Streiks gegen Sparpläne
Mit landesweiten Streiks und Protesten protestieren in Frankreich zahlreiche Beschäftigte gegen die Sparpläne der Regierung. Lehrerinnen und Lehrer, Apothekerinnen und Apotheker sowie Bahn- und Krankenhauspersonal legten am Donnerstag die Arbeit nieder. Auch Schülerinnen und Schüler blockierten die Eingänge zu ihren Schulen. ...
Die Behörden hatten im Vorfeld mit bis zu 900.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet. Landesweit sind mehr als 250 Demonstrationen angemeldet. Der Pariser Polizeipräfekt rief Inhaber auf, ihre Geschäfte zu schließen. Die Regierung riet Beschäftigten, wenn möglich im Homeoffice zu bleiben. Innenminister Bruno Retailleau kündigte den Einsatz von rund 80.000 Polizisten an. ...
siehe: https://orf.at

Deals wie am Fließband
„Rheinmetall-Aktie auf Rekordkurs“ – in den Börsennachrichten war man Anfang der Woche um Superlative bemüht. Der Rüstungskonzern hatte angekündigt, nun auch Kriegsschiffe bauen lassen zu wollen. „Ein Supermarkt für Waffen“ kommentierte die „Süddeutsche Zeitung“, es handele sich um eine „Expansion zum Vollsortiment“ in Sachen Rüstung, die sich da vollziehe.
Rheinmetall übernimmt die komplette Marinesparte der Bremer Lürssen-Gruppe, die Naval Vessels Lürssen (NVL). Dazu gehören in Deutschland Blohm+Voss und die Norderwerft in Hamburg, die Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) sowie die Neue Jadewerft in Wilhelmshaven in Niedersachsen....
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Papst: «Nie wieder Krieg», «Die Waffen nieder» und der beispiellose Anstieg der Militärausgaben
(Red.) Wird die Friedensbotschaft des neuen Papstes Leo XIV verhallen, der «Nie wieder Krieg» forderte und verlangte, den Krieg in der Ukraine, im Gaza-Streifen, im Sudan und die über 100 weiteren Kriege auf unserer Welt zu beenden? Oder wird einfach weiter getötet und weiter aufgerüstet? So fragt Heinrich Frei rhetorisch, ein engagierter Schweizer Kämpfer gegen die Rüstungsindustrie und deren substanziellen Beitrag zum Welt-Unfrieden. (cm)
Der beispiellose Anstieg der Militärausgaben im letzten Jahr zeigt: Es wird angenommen, dass es wieder Kriege geben wird. Deshalb wird aufgerüstet nach dem Grundsatz: «Wenn du Frieden willst, bereite Krieg vor». Die Jugend soll wieder «kriegstüchtig» werden und in vielen Ländern wird wieder die Einführung der Kriegsdienstpflicht diskutiert. In Deutschland setzt der grösste Rüstungskonzern Rheinmetall auf Rüstung statt auf E-Mobilität. Diese Firma stellt zivile Standorte auf Militärtechnologie um.
SIPRI Buchhaltung: Kriege, Militär, Rüstung
Laut dem «Stockholm International Peace Research Institute», SIPRI, war 2024 ein beispielloser Anstieg der Militärausgaben zu verzeichnen. Sie stiegen gegenüber 2023 von 2443 Milliarden US-Dollar um 9,4 Prozent auf 2718 Milliarden US-Dollar. Es war der stärkste Anstieg gegenüber einem Vorjahr seit dem Ende des Kalten Krieges. ...
siehe: https://globalbridge.ch/

Eine Wissenschaft für sich
Die Weichen stehen auf Sozialabbau. Um „Wachstumskräfte zu revitalisieren und die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, braucht es entschlossene Reformen im Geiste der Sozialen Marktwirtschaft“, verkündete Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche in der vergangenen Woche. Darunter versteht die Ministerin, dass „angesichts der höheren Lebenserwartung länger gearbeitet werden muss und es weniger Anreize, früher in die Rente zu gehen, braucht“. Sie habe deshalb vier „exzellente und anerkannte Wissenschaftler“ für ihren Beraterkreis zu „Fragen der Marktwirtschaft und Ordnungspolitik“ gewinnen können, so die CDU-Politikerin. ...
siehe: https://www.unsere-zeit.de

Schmutzige Kriege und endlose Lügen: Scott Hortons erschütternde Geschichte des War on Terror
Scott Hortons Meisterwerk „Enough Already“ zeigt, wie die USA und ihre Verbündeten Verwüstung in Irak, Afghanistan, Syrien, Jemen, Libyen, Somalia und Pakistan verbreiteten, indem sie Despoten stützten und Extremisten bewaffneten. Die endgültige Bilanz: zwei Millionen Tote, 37 Millionen Vertriebene und eine Welt, die gefährlicher geworden ist als zuvor. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Bericht: F-16-Rakete traf Haus in Polen – nicht russische Drohne
In Wyryki-Wola deutet laut neuen Recherchen vieles auf eine Fehlfunktion einer F-16-Rakete hin, nicht auf eine russische Drohne. Staatsanwaltschaft und Polizei prüfen den Fall.
Im Dorf Wyryki-Wola (Woiwodschaft Lublin) wurde der Schaden an einem Wohnhaus am 10. September offenbar nicht von Trümmern einer abgeschossenen Drohne verursacht. Nach Recherchen der polnischen Tageszeitung Rzeczpospolita soll vielmehr eine fehlgeleitete Luft-Luft-Rakete eines polnischen F-16-Kampfjets dafür verantwortlich sein. Demnach versagte die Lenkung einer AIM-120 AMRAAM beim Einsatz gegen eine Drohne. Der Sprengkopf sei aufgrund von Sicherheitsmechanismen nicht scharf geschaltet worden, weshalb dieser nicht detonierte. Parallel bestätigte Gazeta Wyborcza, dass interne Quellen den Rzeczpospolita-Bericht stützen....
siehe: https://www.berliner-zeitung.de

EU-Kommission trippelt voran
Aussetzung des Freihandels mit Israel und Sanktionen gegen Minister vorgeschlagen
Langsam kommt auch in der Führungsriege der Europäischen Union an, dass Israel Kriegsverbrechen begeht. Wie vergangene Woche angekündigt schlägt die Kommission den Mitgliedstaaten nun offiziell vor, Sanktionen gegen Israel zu verhängen. Genauer: Freihandelsvorteile sollen ausgesetzt und neun »extremistische« Minister und Siedler sanktioniert werden, heißt es in einer Mitteilung vom Mittwoch. Gemeint sind unter anderem Finanzminister Bezalel Smotrich und Polizeiminister Itamar Ben-Gvir. »Die entsetzlichen Dinge, die sich täglich im Gazastreifen abspielen, müssen aufhören«, ließ sich Kommissionspräsidentin von der Leyen zitieren. Der israelische Außenminister Gideon Saar nannte die Vorschläge indes »moralisch und politisch verzerrt«. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Glaubwürdigkeit hat ihren Preis
Im Angesicht des Genozids in Gaza muss jede linke Partei eindeutig auf der Seite der Opfer stehen – auch zum Preis kurzfristiger politischer Rückschläge.
Zu sagen was ist«, so wird Rosa Luxemburg oft zitiert, »bleibt die revolutionärste Tat«. Sie hatte damit nicht Unrecht – aber sie war auch nicht besonders originell. Die Grundidee, dass linke Parteien nur so gut sind wie ihr Wort, reicht bis zu den Anfängen der Bewegung zurück. Tatsächlich bezieht sich das berühmte Luxemburg-Zitat auf einen Vortrag des frühen Arbeiterführers Ferdinand Lassalle, der 1862 erklärte: »Alle große politische Aktion besteht in dem Aussprechen dessen, was ist, und beginnt damit. […] Alle politische Kleingeisterei besteht in dem Verschweigen und Bemänteln dessen, was ist.« ...
siehe: https://www.jacobin.de

Drei Szenarien für eine Ukraine ohne Friedensabkommen
Es wird immer offensichtlicher, dass die ukrainische Führung und ihre europäischen Unterstützer keinen Kompromiss mit Russland anstreben. Immer noch auf eine Art Sieg oder zumindest auf ein als solches verkaufbares Ergebnis hoffend, ziehen sie es vor, den Krieg fortzusetzen. Diese Situation ist vorerst auch für Russland akzeptabel, da es zu Recht das Gefühl hat, besser dazustehen und diesen Krieg länger durchhalten zu können. Daher sind die Aussichten auf Frieden nicht sehr gut. Aber wie lange kann die Ukraine das aushalten? Wie könnten sich die Ereignisse entwickeln, wenn in naher Zukunft kein Frieden geschlossen wird? Was wird aus der Ukraine ohne ein Friedensabkommen? Mehrere Szenarien sind absehbar. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Die Unterwanderung der Demokratie: USA – NATO – WEF
Deutschland soll „kriegstüchtig” werden, und die Berliner Regierung hat astronomische Ausgaben für die Aufrüstung bereitgestellt. Denn angeblich will Russland nach der Ukraine Westeuropa erobern, auch wenn es dafür keinerlei Belege gibt und Putin solche Absichten niemals geäußert hat. Trotzdem wird in einem Maße hochgerüstet, dass inzwischen ein dritter Weltkrieg nicht mehr auszuschließen ist. Dennoch gibt es kaum Widerstand gegen diese destruktive Politik, ebenso wenig gegen die übermäßige Reglementierung, Digitalisierung und Überwachung, den Weg nicht nur Deutschlands in den Totalitarismus. Wie aber steht es um die deutsche Souveränität? Und welche Folgen wird die sich global abzeichnende Verschiebung der Machtverhältnisse haben, nachdem sich viele Staaten der Dominanz der USA entziehen? ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

Gegen Krieg und Doppelmoral
Berlin: Tausende bei Kundgebung gegen Genozid in Gaza und gegen Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
An einer Kundgebung unter dem Motto »Stoppt den Völkermord in Gaza! Keine Waffen in Kriegsgebiete! Frieden statt Wettrüsten!« haben am Samstag am Brandenburger Tor in Berlin mehrere tausend Menschen teilgenommen. Die Veranstalter sprachen von 22.000 Teilnehmern, die Polizei will 12.000 gezählt haben. An einer Gegenkundgebung vor der US-Botschaft beteiligten sich etwa 50 Personen, die israelische und ukrainische Flaggen schwenkten. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/

Öl, Macht, Ablenkung: Warum die USA Venezuela wirklich bedrohen
Hinter der militärischen Eskalation gegen Venezuela stecken weniger Drogenbekämpfung als handfeste geostrategische und wirtschaftliche Interessen der USA.
Seit Jahrzehnten beschwören die USA in regelmäßigen Abständen einen "War on Drugs". Dieser ist krachend gescheitert: Hunderttausende Tote, Leid und Gewalt waren die Folge. Die Vereinigten Staaten erleben eine Drogenschwemme, Lieferketten nach Europa florieren. Allein im Jahr 2022 starben 107.622 Menschen in den USA an den Folgen einer Drogenüberdosis....
siehe: https://www.telepolis.de/

VW zahlt für Sklavenarbeit – doch ist das wirklich Gerechtigkeit?
VW muss Millionenstrafe wegen sklavenähnlicher Zustände auf brasilianischer Farm zahlen. Der Konzern geht in Berufung.
"Diese Typen sind Banditen", klagt Pedro Pereira Vasconcelos. Seit 40 Jahren wartet der ehemalige brasilianische Arbeiter einer von einer direkten Tochterfirma des deutschen Volkswagen-Konzerns betriebenen Farm auf Gerechtigkeit. ...
siehe: https://www.telepolis.de/

Hunderte Wissenschaftler fordern Stopp der mRNA-Impfstoffe: Wie gravierend sind die Nebenwirkungen?
Kritik an mRNA-Präparaten wächst: Tausende Nebenwirkungen, offene Sicherheitsfragen – Wissenschaftler fordern ein Moratorium und eine dringende Neubewertung.
Erst kam das Virus, kurz darauf der Impfstoff – mRNA-Präparate wurden als starke Waffe gegen den Erreger präsentiert. Doch die Bilanz fällt heute ernüchternd aus. -Impfstoffe bieten keinen vollständigen Schutz vor Ansteckung und Übertragung. Auch die Verhinderung schwerer Krankheitsverläufe wird zunehmend infrage gestellt. Was haben die Corona-Impfstoffe also tatsächlich gebracht? ...
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/

US-Gesundheitsministerium bringt Todesfälle von Kindern mit Corona-Impfungen in Verbindung
Finanzierung und Empfehlungen für die Impfung sollen eingeschränkt werden / Erkenntnisse der US-Regierung decken sich mit Daten aus Deutschland / Aktienkurse der Hersteller geben nach
Ein Beitrag der „Washington Post“ berichtet auf Basis von vier anonymen Quellen, dass Gesundheitsbeamte der US-Regierung planen, 25 Todesfälle bei Kindern mit den Covid-19-Impfpräparaten „in Verbindung“ zu bringen. Der Zusammenhang soll in eine Präsentation aufgenommen werden, welche die Beamten in dieser Woche vor einem „einflussreichen Beratergremium“ der US-Seuchenschutzbehörde CDC halten werden. Die Sitzung des Impfstoff-Beratungsgremiums sei von „entscheidender Bedeutung“, da dessen Empfehlungen darüber entscheiden, ob Versicherer die Impfungen bezahlen müssen, Apotheken sie verabreichen dürfen und Ärzte bereit sind, sie anzubieten, erklärt die US-Tageszeitung....
siehe: https://multipolar-magazin.de/

Wenn die Demokratie von den eigenen Medien bedroht wird
Wir stehen an einem "medialen Wendepunkt" der modernen Demokratie.
... Medien sollen die Bevölkerung optimal informieren und damit zu einer optimalen Demokratie beitragen, lautet eine idealtypische Vorgabe aus dem Reich der Pressefreiheit. Aber Medien schweben nicht in einem neutralen Raum voller demokratischer Ideale, sondern befinden sich – wie das im Kapitalismus so ist – zumeist in privater Hand.... Chomsky und Herman haben schon 1988 in Manufacturing Consent beschrieben, wie Medien den mächtigen Interessen dienen, die sie kontrollieren und finanzieren. Ihre zentrale Aussage: Auch in Staaten, in denen die Pressefreiheit als demokratisches Prinzip gilt, wird die öffentliche Meinung massiv beeinflusst. Ihrem Propaganda-Modell zufolge wird die Funktionsweise der Massenmedien maßgeblich durch „Filter“ beeinflusst, die unerwünschte Nachrichten von der Bevölkerung fernhalten sollen. ...
siehe: https://www.hintergrund.de/

Videos / Podcasts

Wie souverän ist Deutschland wirklich? Sahra Wagenknecht & Gabriele Krone-Schmalz im Gespräch

Nie wieder Krieg! Rede auf der Friedenskundgebung am 13.9. in Berlin

Jeffrey Sachs: „Ukraine-Krieg begann vor 11 Jahren mit gewaltsamem Putsch – unterstützt von den USA“

Alle Reden der Friedensdemo – mit Wagenknecht, Massiv, Hallervorden, Bausa, Aminati & Krone-Schmalz