Corona: Ein Geist von Schikane und Denunziation
Wer sich momentan kritisch zum Verhalten von Medien und Regierung äußert, dem wird nicht mit Argumenten begegnet: Neben Diffamierungen treffen die Kritiker Schikanen bis ins Berufs- und Privatleben hinein. In der Gesellschaft wird ein Geist des Boykotts und der Denunziation gesät.
siehe: nachdenkseiten.de
Verschwörungstheorien aus dem Netz – eine irreführende Kampagne zur Verteidigung der Deutungshoheit
Es werden immer mehr Verschwörungstheorien verbreitet und die kommen aus dem Netz. Diese beiden Thesen werden in letzter Zeit in einem aufgeregten Stakkato sowohl von klassischen Printmedien wie dem SPIEGEL als auch vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen verbreitet – erst am Wochenende hatten wir auf die ZDF-Sendung „Ein Fall für Lesch & Steffens – Die Wahrheit über die Lüge“ aufmerksam gemacht, die diese beiden Thesen wiedergibt.
siehe: www.nachdenkseiten.de
Ein großes Schweigen geht zu Ende
Die Coronamaßnahmen geraten zunehmend in die Kritik
Die alten Reflexe funktionieren noch. Der Liedermacher Hans Söllner ist seit Jahren für seine anarchistische Haltung bekannt. Besonders der bayerische CSU-Staat stand oft im Fokus seiner harten und ganz gewiss nicht ausgewogenen Kritik. Warum sollte man auch bei einem Sänger und Kabarettisten jedes Wort auf die Goldwaage legen? Schließlich kandiert Söllner nicht für ein politisches Amt, sondern ist Künstler....
Die von Deutschlandfunk und Co. entfachte Aufregung dürfte sich aber bald wieder legen. Das liegt einmal an der Person von Söllner, der für seine derbe Satire bekannt und beliebt ist. Dass liegt aber auch daran, dass heute anders als noch im März eine viel offenere Diskussion über die Sinnhaftigkeit der Corona-Maßnahmen stattfindet. Der Linken-Gesundheitspolitiker Achim Kessler im Deutschlandfunk-Interview:
Ich finde, es ist einer der grundlegenden Fehler, dass die Bundesregierung die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nicht mehr im Bundestag zur Diskussion stellt. Diese Hinterzimmer-Kungeleien der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten müssen aufhören, die müssen beendet werden. Wir müssen zurück zu einerseits demokratischen Entscheidungen. Wir brauchen aber auch eine öffentliche Debatte, die Transparenz herstellt über die Wirksamkeit der Maßnahmen. Und - das ist auch ein ganz wesentlicher Punkt - die Einschränkung von Freiheitsrechten dürfen nicht an den Parlamenten vorbei getroffen werden. ...
siehe: heise.de
Darum halten Verfassungsrechtler einen zweiten Lockdown für rechtswidrig
... Doch wären einheitliche Maßnahmen für ganz Deutschland und zigtausend Betriebe überhaupt rechtens? Nein, meint Ferdinand Kirchhof, bis 2018 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts. „Eine bundesweite Vorschrift wäre kompetenziell und sachlich nicht möglich“, sagte er WELT.
Die Hürden sind aus seiner Sicht dieses Mal höher als beim ersten Mal, denn „die Gefährdung durch eine zweite Schließung ist für die Gastronomie, den Einzelhandel und die Tourismusbranche erheblich größer“, sagte er und verwies auf die in Artikel 12 des Grundgesetzes festgeschriebene Berufsfreiheit. ...
Verhältnismäßigkeit auch bei regionalen Lockdowns entscheidend
Kirchhof hält oft gehörte Argumente von Politikern für erneute Einschränkungen für rechtlich nicht ausreichend. „Eine allgemeine Überforderung des Gesundheitssystems kann keine Rechtfertigung liefern. Dann muss man vielmehr schnell neue Kapazitäten schaffen“, sagte er. Ein erzieherisches Ziel dürften die Regeln ebenfalls nicht verfolgen; sie könnten nur auf die Bekämpfung der konkreten Gefahr ausgerichtet sein. ...
siehe: welt.de
Spahn will zeitlich unbegrenzte Machtbefugnisse – Corona-Sonderrechte sollen "verstetigt" werden
Die Opposition beklagt den mangelnden Einfluss des Bundestages bei den Corona-Verordnungen, die das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes beschließt. Das Gesetz gilt bis Ende März 2021 – doch Gesundheitsminister Spahn will es nun "verstetigen".
... Die COVID-19-Pandemie hat Jens Spahn zum mächtigsten Minister des Kabinetts unter Kanzlerin Angela Merkel gemacht. Die vom Bundestag im März beschlossene "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes ermächtigt den Bundesgesundheitsminister zu Sonderrechten, die vor einem Jahr aus verfassungsrechtlicher Sicht noch undenkbar gewesen wären. Doch dann kam Corona.
.... Spahn will Sonderrechte "verstetigen" – Opposition will Bundestag wieder stärken
Jens Spahn will aber nun die Sonderrechte, die ihm der Bundestag bis März 2021 eingeräumt hat, auf unbestimmte Zeit verlängern. So heißt es laut einem dpa-Bericht in einem aktuellen Gesetzesentwurf, der jetzt zwischen den Ministerien abgestimmt wird, die bisherigen Regelungen sollten – "unter der Voraussetzung, dass dies zum Schutz der Bevölkerung vor einer Gefährdung durch schwerwiegende übertragbare Krankheiten erforderlich ist" – "verstetigt" werden. Zur Frage, was das konkret heißt, wollte sich eine Ministeriumssprecherin am Montag in der Bundespressekonferenz nicht äußern....
siehe: deutsch.rt.com
Hannes Hofbauer: „Die großen Medien bilden eine Brandmauer zum Schutz der autoritär verfügten Maßnahmen“
Die kritischen Stimmen zu den Einschränkungen der Grundrechte im Zuge der Corona-Krise mehren sich. Aus Österreich kommt jetzt ein Buch, in dem zahlreiche Autoren den „Lockdown 2020“ grundlegend hinterfragen. Mit deutlichen Worten äußert sich Hannes Hofbauer, Mitherausgeber des Buches, im NachDenkSeiten-Interview zum Agieren von Politik und Medien. Angst werde geschürt, notwendige Differenzierungen wie etwa, dass neben den 9500 „Corona-Toten“ in Deutschland im selben Zeitraum 580.000 Menschen an anderen Ursachen verstorben seien, fehlten in der Berichterstattung. Ein Interview über Panikmache, das Milliardengeschäft Impfstoff und die Tabuisierung des Todes.
siehe: nachdenkseiten.de
Covid-19-Daten – Wie viele Infektionen gab es im Frühjahr?
Die täglich verkündeten Corona-Neuinfektionen seien – so hört man es immer wieder – Rekordwerte, größer als zum Höhepunkt der „ersten Welle“ im Frühjahr. Schon wird laut über einen zweiten Lockdown nachgedacht. Die Frühjahrsdaten werden dabei als Bezug genommen. Die aktuellen Zahlen der schweren Verläufe und Todesfälle sind jedoch deutlich geringer, als man es auf Basis dieser Daten erwarten müsste – und dies europaweit.
siehe: nachdenkseiten.de
RKI: Corona-Fallsterblichkeit deutlich gesunken
Der Anteil der Toten sinkt nach einem Höhepunkt im Frühling bis Ende des Sommers massiv. Seitdem liegt die Fallsterblichkeit in Deutschland unter einem Prozent.
... Die Zahl der Toten pro Woche hatte Anfang April mit mehr als 1600 ihren Höchststand erreicht und war dann deutlich gesunken. Seit Anfang September stieg sie wieder leicht an und lag zuletzt bei etwa 200 Fällen binnen sieben Tagen.
siehe: www.berliner-zeitung.de
Video:
SchwrzVyce feat. - Fake News Media / Propaganda - Demo Berlin
Corona-Chaos und Inzidenzwert: Wer blickt da noch durch? | Possoch klärt | BR24
Anmerkung: Den Inzidenzwert als Orientierungsgröße zu nehmen ist Unsinn. Da der Wert weder etwas über die Anzahl der gemachten Tests noch darüber, ob jemand erkrankt ist, aussagt, ist er für eine Einschätzung der Gesundheitsgefährdung wenig bis gar nicht geeignet!
