Fabio De Masi: "Kein deutsches Europa"
Ausschnitte aus dem Gespräch, das ich am 22.05.2019 in Hamburg mit Fabio De Masi (damals DIE LINKE) führte, heute immer noch sehr passend.
Sitzverteilung im EU-Parlament und deutsche MdEP
Europa hat gewählt. 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) zählt das Plenum. Vorläufige Ergebnisse: Konservative und rechte sowie rechtsextreme Kräfte haben zugelegt, Liberale, Sozialdemokraten, Grüne und Linke teils mehr, teils weniger Stimmen verloren. Die bisher noch Fraktionslosen stellen ebenfalls eine erhebliche Anzahl Abgeordnete. Die Wahlbeteiligung für die 96 deutschen Abgeordneten erreichte mit rund 65 Prozent einen Höchststand. ....
BSW (6 Abgeordnete) [2019: 0]
Fabio De Masi
Ruth Firmenich
Thomas Geisel
Friedrich Pürner
Michael von der Schulenburg
Jan-Peter Warnke ...
siehe: https://www.dnr.de/
Bewährungsprobe bestanden
Das „Bündnis Sahra Wagenknecht“ feiert bei der Europawahl seinen ersten Etappensieg. Im Osten landet es sogar auf dem dritten Platz.
Zum Höhepunkt des Wahlabends tritt Sahra Wagenknecht auf die Bühne – die Chefin, Namensgeberin und der Star ihrer neuen, eigenen Partei. Den ganzen Tag habe sie „Magendrücken“ gehabt, gibt sie sich persönlich. Würden ihre europaskeptischen Anhänger überhaupt zur Wahl gehen? Würden sie ihre Partei auf dem langen Wahlzettel finden? Doch das Ergebnis der Europawahl bestätigt sie: „Das ist so ein Wahnsinn“, sagt Wagenknecht. Die „erste Bewährungsprobe“ habe ihr Bündnis damit bestanden, sagt sie, und verspricht einmal mehr: „Wir werden die Politik in Deutschland verändern“. ...
siehe: https://taz.de/
Im Osten ein Machtfaktor
Sahra Wagenknechts Partei hat bei der Europawahl Hunderttausende Stimmen der SPD und der Linken gewonnen. Ihr Erfolg könnte die Machtverhältnisse bei den anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen verschieben.
Die Machtbasis des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) liegt im Osten Deutschlands. Dort stimmten mehr als doppelt so viele Menschen für die neue Partei als im Bundesdurchschnitt. ...
Die Ergebnisse bei den EU-Wahlen bestätigen diesen Trend - auch wenn die Ergebnisse von EU-Wahlen und Landtagswahlen sich nicht direkt vergleichen lassen. So holte Wagenknechts Neugründung in Thüringen aus dem Stand 15 Prozent, die Linke nur 5,7 Prozent. Die SPD kam auf 8,2 Prozent und die Grünen auf 4,2 Prozent. ...
siehe: https://www.tagesschau.de/
Wagenknecht will bei nächster Bundestagswahl Fraktionsstärke erreichen
Aus dem Stand erreicht das BSW bei der Europawahl mehr als sechs Prozent. Parteichefin Sahra Wagenknecht will das Ergebnis bei den Landtagswahlen im Osten ausbauen.
siehe: https://www.zeit.de/
Sahra Wagenknecht verteidigt Boykott von Selenskyj-Rede im Bundestag
Die BSW-Chefin wirft Wolodymyr Selenskyj vor, die Nato in den Ukraine-Krieg hineinziehen zu wollen. Der Präsident spreche zudem nicht für die gesamte Ukraine.
Sahra Wagenknecht hat das Fernbleiben der Abgeordneten ihrer BSW-Partei während einer Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Bundestag verteidigt. Sie habe Selenskyjs Rede nicht in einem Setting sehen wollen, "das als einzige Reaktion Standing Ovations zulässt", sagte Wagenknecht in der ARD-Sendung maischberger. Sie kritisierte insbesondere, dass es keine Möglichkeit zur Aussprache gegeben habe. Auf die Frage, warum sie und ihre Parteikollegen nicht wie einige AfD-Abgeordnete im Plenum blieben und auf das Klatschen verzichteten, erwiderte sie, dies wäre dem BSW genauso "als Affront ausgelegt worden". ...
siehe: https://www.zeit.de/
“Slava Ukraini” im Bundestag – BSW sagt Nein
Die EU führt ihre Ukraine-Politik auch nach der Europawahl fort, als wenn nichts gewesen wäre – und verteilt neue Hilfs-Milliarden. Doch das neu ins EU-Parlament gewählte BSW sagt Nein.
War was? Nur zwei Tage nach der Europawahl, die in vielen Ländern auch eine Protestwahl gegen die europäische Ukraine-Politik war, machen Deutschland und die EU, als wenn nichts gewesen wäre. ...
siehe: https://lostineu.eu/
Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet. ...
siehe: https://bsw-bt.de/
