AfD und BSW: Keine Koalition, aber inhaltliche Kooperation?
Sachsen und Thüringen haben gewählt. Die AfD hat in beiden Ländern stark abgeschnitten, in Thüringen wurde sie sogar stärkste Kraft. Und auch das BSW feiert große Erfolge. Nun wird über eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert: Zwar gibt es ideologische Differenzen, doch in vielen und vor allem grundsätzlichen Punkten gibt es zwischen den beiden Parteien Überschneidungen. ...
siehe: https://www.mdr.de/
Wagenknecht zu Habeck-Vorwurf, dass BSW korrupt sei sowie Stimmen und Trollarmeen im Internet kauft
Bei der Abschlusswahlkampfveranstaltung der sächsischen Grünen am 30. August in Dresden hatte der amtierende Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck der AfD und dem BSW vorgeworfen, korrupt und von Moskau bezahlt zu sein. Im Wortlaut erklärte er unter anderem: „Sich für seine Meinung (zur Ukraine) bezahlen zu lassen, im Internet Stimmen zu kaufen, Trollarmeen aufzubauen, ist widerlich. Wir wissen, dass die AfD und BSW genau so bezahlt werden.” Die NachDenkSeiten wollten auf der BSW-Pressekonferenz am 2. September von Sahra Wagenknecht wissen, wie diese die Darstellung von Habeck bewertet und ob die Partei plane, rechtliche Schritte einzuleiten. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Erfolg bei Landtagswahlen im Osten: Wer hat Sahra Wagenknecht vor?
Die sich selbst als "linkskonservativ" bezeichnende Rebellin, die ihre alten Verbündeten überflügelt hat, ist der Meinung, dass Berlin Kiew angesichts der russischen Invasion nicht unterstützen und Deutschland viel weniger offen für Einwanderung sein sollte.
Für die deutsche Linke waren die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen ein Desaster.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hingegen schaffte es in beiden Bundesländern auf den dritten Platz und erhielt 15,8 Prozent bzw. 11,8 Prozent der Stimmen in Thüringen und Sachsen....
siehe: https://de.euronews.com/
Die Wagenknecht-Wünsche: Wo müsste die Ost-CDU nachgeben?
Die CDU in Sachsen und Thüringen ist auf das BSW angewiesen, wenn sie eine Regierung bilden will. In vielen Punkten verstehen sich die Parteien überraschend gut. Es gibt aber auch drei kritische Punkte.
Das große Verhandeln beginnt. Die Wahlergebnisse aus Thüringen und Sachsen bringen die CDU in eine besondere Form der Bedrängnis, denn um (wieder) den Ministerpräsidenten stellen zu können, braucht sie mindestens einen unliebsamen Partner. Mit der AfD ist keine Zusammenarbeit möglich – Stichwort Brandmauer. Zumindest in Thüringen gäbe es noch Die Linke, doch diese ist wegen eines Bundesparteitagsbeschlusses unvereinbar mit der eigenen Linie. Übrig bleibt: das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Die Partei der ehemaligen Linken-Politikerin hat es aus dem Nichts in die Landtage geschafft. 11,8 Prozent in Sachsen und 15,8 Prozent in Thüringen machen das BSW wohl unumgänglich für die Union, wenn sie regieren will....
siehe: https://www.wiwo.de/
„Unverschämt“ – Wagenknecht kritisiert Habeck und stellt Bedingungen für Koalition
Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei von Robert Habeck diffamiert. Dies lasse sich allenfalls damit entschuldigen, „dass die Grünen am Boden sind“. Nach dem Triumph bei den Landtagswahlen möchte Wagenknecht am liebsten über „Krieg und Frieden“ mitreden.
Parteichefin Sahra Wagenknecht (BSW) teilt aus. Die Politikerin warf Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bei einer Pressekonferenz in Berlin „dreiste Lügen“ vor. Dessen Aussagen, das BSW würde sich wie die AfD für die Haltung zum Ukraine-Krieg bezahlen lassen, seien „unverschämt und niveaulos“. Man prüfe, juristisch gegen Habeck vorzugehen....
siehe: https://www.welt.de/
Wer mit wem?
CDU-Politiker gegen Koalition mit »Stalinisten« vom BSW. Dessen Vorsitzende sieht »Schnittmengen«Das war zu erwarten: Vor Gesprächen zwischen der CDU und dem BSW für mögliche Regierungsbildungen in Sachsen und Thüringen machen CDU-Politiker mobil gegen eine Zusammenarbeit mit der Partei um Sahra Wagenknecht. Den Aufschlag machte Frank Sarfeld von der nordrhein-westfälischen CDU. »Sahra Wagenknecht widerspricht allem, wofür die Unionsparteien seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland stehen: klare Westbindung, ein vereintes Europa und Mitgliedschaft in der NATO als dem größten Friedensprojekt der Geschichte«, sagte er dem Tagesspiegel. »Wie die AfD wendet sich auch das BSW autoritären Systemen zu. Mit solchen Gruppierungen darf es keine Zusammenarbeit geben.« Sarfeld spricht für eine Gruppe von angeblich 40 CDU-Mitgliedern, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss zum BSW fordern. Bisher gibt es einen solchen Beschluss nur gegenüber AfD und Linkspartei. Der nächste CDU-Bundesparteitag, das Organ, das einen Unvereinbarkeitsbeschluss fassen kann, ist erst für den Juni 2025 geplant....
siehe: https://www.jungewelt.de
Linke bringt Rot-Rot-Rot als Regierungsoption ins Spiel - alle Entwicklungen in Thüringen
Die Linke hat als Regierungsoption in Thüringen eine rot-rot-rote Minderheitsregierung ins Spiel gebracht. CDU und BSW wollen sich noch diese Woche für Gespräche treffen - auch mit Sahra Wagenknecht. Alle Entwicklungen....
siehe: https://www.mdr.de/
