Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Wie guckt Russland auf die Wahl in den USA? Genugtuung über die Niederlage der US-Demokraten, aber auch Skepsis gegenüber Trump
In den russischen Fernseh-Talkshows am Mittwoch nach der Wahl spürte man Zufriedenheit. Die US-Demokraten mit Joe Biden an der Spitze hatten Russland in den letzten vier Jahren mit den Waffenlieferungen an die Ukraine und dem Hype um Wolodymyr Selenskyj das Leben schwer gemacht. Das russische Fernsehen hatte die Aversion auf die US-Demokraten in den letzten Jahren kräftig angeheizt und Trump geschont. Nun scheinen die Hoffnungen auf Donald Trump vollends zu zerbröckeln. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Nach Trump-Sieg: Wird jetzt der Ukrainekrieg beendet, Herr Vad?
Erich Vad war Militärberater von Kanzlerin Angela Merkel. Die Bundesregierung wollte die Nato „Trump-sicher“ machen. Vor welchen Herausforderungen Deutschland jetzt steht, sagt Vad im Interview.
ie erste Präsidentschaft von Donald Trump war von einer scharfen Auseinandersetzung mit Deutschland geprägt. Die Bundesregierung müsse mehr für die Landesverteidigung ausgeben, die deutsche Wirtschaft dürfe nicht länger von günstigen russischen Gasimporten profitieren und solle sich Zöllen gegen China anschließen. So lauteten die zentralen Forderungen der ersten Trump-Administration. Seither hat sich Europa und die deutsche Außenpolitik stark gewandelt....
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/
Was bedeutet der Ausgang der US-Präsidentschaftswahlen für den Nahen und Mittleren Osten und für Westasien?
Der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist ein alter Präsident. Donald Trump (78) war bereits von 2017 bis 2021 der 45. Präsident der USA. Es ist unwahrscheinlich, dass sich die US-Außenpolitik gegenüber den Ländern zwischen dem östlichen Mittelmeer und der Region am Persischen Golf ändern wird. Schon Franklin D. Roosevelt, der 32. US-Präsident, machte bei seinem Treffen mit dem saudischen König Abdul Aziz Ibn Saud am 14. Februar 1945 klar, dass es ihm vor allem um zwei Dinge ging: Das eine war der ungehinderte Zugriff auf die saudischen Ölressourcen, wofür Roosevelt dem saudischen König den Schutz der USA – also Waffenlieferungen und den Bau von Militärbasen – versprach. Das andere war die Zusage des Königs, einen „Judenstaat“ Israel in Palästina zu akzeptieren. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Donald Trump zieht ins Weiße Haus: Wen nimmt er alles mit?
... Elon Musk und Robert F. Kennedy sollen Donald Trumps künftige Regierung unterstützen
Ebenfalls sicher scheint, dass Robert F. Kennedy Jr. Donald Trump ins Weiße Haus begleitet. Nur in welcher Funktion, das ist völlig offen. Kennedy, der sich als Impfgegner und Anhänger etlicher medizinischer Mythen einen Namen gemacht hat, behauptete, Trump wolle ihm die Kontrolle über nahezu alle Behörden der US-Politik geben, die mit Medizin, Pharmazie und Ernährung zu tun haben. Darunter die „Centers for Disease Control and Prevention“ (CDC), die amerikanische Gesundheitsbehörde. Kennedy könnte den Posten des Gesundheitsministers übernehmen....
siehe: https://www.fr.de/
EU-Staats- und Regierungschefs treffen sich in Budapest - brennende Frage: Wie gehen wir mit Trump um?
Die ungewisse Zukunft der Beziehungen zwischen der EU und den USA unter einer zweiten Präsidentschaft von Donald Trump wird eines der Hauptthemen beim Treffen der europäischen Staats- und Regierungschefs in Budapest sein.
Zahlreiche europäische Staats- und Regierungschefs, darunter die meisten Mitglieder der Europäischen Union, sind in Budapest zu einem hochrangigen Treffen zusammengekommen, das von einer brennenden Frage beherrscht wird: Wie gehen wir mit Donald Trump um? ...
siehe: https://de.euronews.com
Die Antisemitismus-Resolution des Bundestags ist ein Irrweg
Die Antisemitismus-Resolution, auf die sich Ampelkoalition und Union verständigt haben, ist für zahlreiche Israelis ein Hohn. Politisch begründete Kritik am Handeln der israelischen Regierung soll als antisemitisch gebrandmarkt werden.
Schon vor einem Jahr hätte der Bundestag mit breiter Zustimmung eine Erklärung verabschieden können, in der er den Opfern der mörderischen Angriffe vom 7. Oktober Mitgefühl ausdrückt, von der Hamas die Freilassung aller Geiseln verlangt und die Bundesregierung dazu auffordert, alle diplomatischen Bemühungen um eine Befriedung des Nahen Ostens zu unterstützen. Doch das Parlament hat sich schon damals auf einen Irrweg begeben. ...
siehe: https://www.deutschlandfunk.de/
Berlin und der Antisemitismus
Bundestag instrumentalisiert Antisemitismus-Resolution für repressive Maßnahmen gegen Kritiker der Politik Israels. Der Schritt sichert faktisch das geostrategisch motivierte Bündnis mit Israel ab.
BERLIN (Eigener Bericht) – Der Deutsche Bundestag plant eine Resolution gegen Antisemitismus und instrumentalisiert sie für repressive Maßnahmen gegen deutliche Kritik an der Politik der israelischen Regierung. Die Resolution, die noch in dieser Woche verabschiedet werden soll, gründet auf der wissenschaftlich umstrittenen IHRA-Definition, deren deutsche, bereits vor Jahren von der Bundesregierung verabschiedete Fassung in der Praxis die Diffamierung von Kritik an der Politik Israels als antisemitisch erlaubt. Wer Äußerungen tätigt, die nach dieser Definition als antisemitisch gewertet werden können, soll künftig keine staatlichen Fördermittel mehr erhalten, vom Schulunterricht ausgeschlossen und von Hochschulen exmatrikuliert werden können. Der Bundestag spricht sich zudem für Organisationsverbote aus, die nach Lage der Dinge auch jüdische Organisationen treffen könnten. Staatliche Stellen müssten die Kooperation mit Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International einstellen, die die israelische Regierungspolitik scharf attackieren. Gleichzeitig verweigert Berlin, das sich als Vorkämpfer gegen Antisemitismus in Szene zu setzen sucht, Nachfahren jüdischer NS-Opfer Entschädigung – bis heute. ...
siehe: https://www.german-foreign-policy.com/
Nichts gelernt
Ampel gegen Palästina-Solidarität
Ein Jahr lang haben die Parteispitzen über diesen Entwurf verhandelt. Was herauskam, ist ziemlich ungenießbar. Natürlich kann es keine Diskussion darüber geben, dass jüdisches Leben in Deutschland geschützt werden muss und Antisemitismus in unserer Gesellschaft keinen Platz haben kann. Doch was ist Antisemitismus, und wer stellt ihn fest? Da fallen die Parteien auf die höchst umstrittene Definition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) zurück. Sie haben nichts aus den Einwänden und den Vorschlägen von Wissenschaftlern gelernt, die gerade die dort enthaltene Entgrenzung des Begriffs kritisieren, die jede Kritik an Israels Politik und Besatzung erfasst. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Zum Abschuss freigegeben
Pünktlich zum 9. November stand der Text. Schließlich wollten die Ampel-Parteien und die Unionsfraktion im Bundestag die Gelegenheit nutzen, um das Gedenken an die Reichspogromnacht für einen umfassenden Angriff auf die Meinungs-, Versammlungs-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit zu missbrauchen. Nichts anderes steckt hinter der Resolution mit dem irreführenden Titel „Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“. ... Der „Deutschlandfunk“ berichtete über vertrauliche Gespräche mit Bundestagsabgeordneten, die „die Arbeit an dieser Resolution mit schweren Bedenken, teilweise Entsetzen verfolgt“ hätten. Sie hätten sich unter anderem von proisraelischen Lobbyorganisationen und der israelischen Botschaft unter Druck gesetzt gefühlt und hätten Angst, „von der Bild-Zeitung als Antisemit und Israelhasser diffamiert zu werden“.....
siehe: https://www.unsere-zeit.de/
UNRWA muss Arbeit einstellen
Israel kündigt Kooperation mit der UNO bei der Versorgung der Palästinenser auf
Das Palästina-Hilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) hat am Montag noch einmal vor den dramatischen Folgen gewarnt, die das in der vergangenen Woche vom israelischen Parlament beschlossene Verbot seiner Arbeit für die Einwohner des Gazastreifens nach sich ziehen wird. »Wenn dieses Gesetz umgesetzt wird, könnte es den Zusammenbruch der internationalen humanitären Tätigkeit im Gazastreifen bedeuten, deren Rückgrat UNRWA ist«, sagte UNRWA-Sprecher Jonathan Fowler am Montag laut Nachrichtenagentur AFP. Kurz zuvor hatte Israel die UNO offiziell über das Ende seiner seit 1967 bestehenden Zusammenarbeit mit der UNRWA in Kenntnis gesetzt....
siehe: https://www.jungewelt.de/
Mittäter mit weißer Weste
Die israelische Regierung ist von Kopf bis Fuß auf Krieg eingestellt — ihr treuester europäischer Verbündeter hat seine Moralvorstellungen inzwischen vom Kopf auf die Füße gestellt.
Deutschland, dessen Historie bekanntlich nicht durchweg vom Licht der Humanität beschienen war, steht schon wieder auf der dunklen Seite der Geschichte. Benjamin Netanjahu kann gar nicht so viele Menschenleben auslöschen lassen, dass seine deutschen Bundesgenossen nicht in Treue fest an seiner Seite stünden. Dabei ist Doppelmoral eigentlich die einzige Form der Moral, die praktiziert wird. Während die Ereignisse des 7. Oktober 2023 mit etwa 1200 Toten ungeniert mit dem Holocaust verglichen wird, gilt als „antisemitisch“, wer sich durch die inzwischen wahrscheinlich über 43.000 Toten des Gaza-Bombardements an die Nazis erinnert fühlt....
siehe: https://www.manova.news/
Experte: Ukraine verliert 25 Prozent ihrer Bevölkerung
Die Ukraine steht vor einer demografischen Krise. Wird der Krieg die Zukunft des Landes bestimmen?
Die russische Invasion der Ukraine dauert nun schon über zwei Jahre an und Kiew steht vor einer demografischen Krise. Laut Florence Bauer, Leiterin des UN-Bevölkerungsfonds für Osteuropa, ist die Bevölkerung der Ukraine seit Beginn des Konflikts im Jahr 2014 um etwa 10 Millionen Menschen oder 25 Prozent zurückgegangen, davon 8 Millionen seit Beginn der großangelegten russischen Invasion im Jahr 2022.... Die Ukraine hat bereits mit Kriegsmüdigkeit zu kämpfen, was sich in veränderten Umfrageergebnissen und in der Tatsache widerspiegelt, dass in diesem Jahr erstaunliche 51.000 Soldaten aus der Armee desertiert sind.
siehe: https://www.telepolis.de/
Verrat an der Menschlichkeit: brutale Zwangsrekrutierungen und ein Krieg, der kein Ende nimmt
160.000 weitere Soldaten will das ukrainische Militär einziehen. Brutale Zwangsrekrutierungen auf der Straße sind zu beobachten. Und die NATO spricht von über 600.000 getöteten russischen Soldaten. Unabhängig davon, ob diese Zahl stimmt oder propagandistisch kontaminiert ist: eine Wertegemeinschaft, die es nicht fertigbringt, innerhalb von drei Jahren in diesem Krieg mit den Mitteln der Diplomatie einen Waffenstillstand und eine Friedenslösung herbeizuführen, hat jeden Anspruch auf moralische Überlegenheit verloren. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Post von Pistorius
Kabinett beschließt Pläne für neuen Wehrdienst. Auch Erwerbslose sollen angeworben werden
Post vom Minister gibt es nicht alle Tage. Vom nächsten Jahr an sollen aber alle jungen Menschen einen Brief von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekommen, weil sie mit Erreichen des 18. Geburtstags »wehrfähig« werden. Die Bundesregierung hat am Mittwoch den Gesetzentwurf des Verteidigungsministers gebilligt, mit dem der Wehrdienst neu geregelt und der Hunger der Bundeswehr nach Rekruten befriedigt werden soll. Kernstück des weitgehend auf Freiwilligkeit setzenden Modells ist ein Fragebogen. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Wagenknecht fordert Stopp von Beförderungen: Keine „Operation Abendsonne“
Sahra Wagenknecht will verhindern, dass scheidende Minister noch schnell ihre Gefolgsleute versorgen.
SW-Gründerin Sahra Wagenknecht äußert den Verdacht, dass sich nach dem Bruch der Ampel einige noch schnell höhere Posten sichern könnten.
Wagenknecht fordert daher einen sofortigen Einstellungs- und Beförderungsstopp in den Bundesministerien....
siehe: https://www.berliner-zeitung.de/
Kniefall vor der Corona-Politik
Der Jurist Klaus Ferdinand Gärditz argumentiert in der „FAZ“, warum ein Verwaltungsgericht in seiner Auffassung irrt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei mit der Zeit verfassungswidrig geworden. Seine Kritik zeigt, wie vergiftete Ansichten in die Öffentlichkeit getragen werden.
Im März 2022 wurde die begrenzte Impfpflicht eingeführt, die Bedienstete von Gesundheitseinrichtungen verpflichtete, sich gegen das Coronavirus Sars-CoV-2 impfen zu lassen (§ 20a Infektionsschutzgesetz – IfSG). Gegen Pflegepersonal ohne gültigen Impf- oder Genesungsnachweis konnte ein Betretungs- und Betätigungsverbot ausgesprochen werden. ...
siehe: https://www.cicero.de/
Impfnebenwirkungsdaten: Eilantrag gegen das Paul-Ehrlich-Institut
Rechtsanwältin will Herausgabe von staatlichen Daten zu Impfnebenwirkung gerichtlich erzwingen / Paul-Ehrlich-Institut ließ Frist zur Datenübermittlung verstreichen / Gutachter wirft Auswertung der Behörde fehlende Wissenschaftlichkeit vor
Die frühere Richterin Franziska Meyer-Hesselbarth will die Freigabe von Behördendaten zu Impfnebenwirkungen gerichtlich durchsetzen. Dazu hat die Juristin auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Darmstadt gestellt (28. August), um Einsicht in die Auswertungen des Paul-Ehrlich-Instituts (PEI) zur Häufigkeit von Nebenwirkungen bei in Deutschland zugelassenen SARS-CoV2-Impfstoffen nach Chargennummern zu erhalten. ...
siehe: https://multipolar-magazin.de/
Bayern setzt klitzekleine Corona-Amnestie um
6. 11. 2024 | Corona-Bußgelder, die noch nicht bezahlt sind, müssen nicht mehr bezahlt werden. Das hat die CSU-geführte bayerische Regierungskoalition beschlossen. Noch laufende Ordnungswidrigkeitsverfahren sollen eingestellt werden. Im Juli waren nur noch 17.000 von 240.000 Bußgeldverfahren offen. Der wegen Impfverweigerung in Bayern eingesperrte Soldat wurde von Ministerpräsident Markus Söder nicht begnadigt und bleibt in Haft. Die bayerische SPD kritisierte voller Todessehnsucht die Amnestie als „hohnstrotzende Herausforderung“ für die betroffenen Verwaltungen, die Verfahren einstellen müssten.|
siehe: https://norberthaering.de/
Wo die Mitte schmilzt
Studie zur Einkommensungleichheit: Die Armut in der Republik wächst, die Mittelschicht hat mehr und mehr Existenzsorgen
Das Elend wird größer. Wer mit offenen Augen durch die Straßen der Großstädte geht, kann es nicht übersehen. Eine Studie der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung (HBS) liefert dazu jetzt neue Daten. Die Kurzfassung: Armutsquote und Ungleichheit befinden sich auf einem neuen Höchststand. Besonders die schwere Armut ist in den 2010er Jahren gewachsen, der Abstand der Armen zur Mittelschicht größer geworden, dort wiederum wachsen die Existenzsorgen. Das ist der Stand des Jahres 2021. Die große Teuerung der folgenden Jahre bilden diese Daten noch nicht einmal ab....
siehe: https://www.jungewelt.de/
Sie sind nicht mangelhaft, Sie werden nur von Idioten regiert!
Stress, Angstzustände und Depressionen nehmen zu, und das schon seit Jahren. Studien haben ergeben, dass der Anstieg der Lebenshaltungskosten viel mit dieser Verschlechterung der psychischen Gesundheit zu tun hat, während andere es mit der weit verbreiteten Nutzung sozialer Medien in Verbindung gebracht haben, wobei die finanziellen und sozialen Belastungen, die sich aus den staatlichen Covid-Beschränkungen ergaben, sicherlich auch nicht geholfen haben. ...
siehe: https://overton-magazin.de/
Wille und Vorstellung
Deutschland hat gewählt, Harris gewonnen
In Deutschland – dem Land, in dem die idealistische Philosophie die allerbuntesten Blüten trieb – ist die Welt weiterhin Wille und Vorstellung. Nur zum Triumph hat dieser Wille, den US-Wahlkampf gänzlich in deutschen Zeitungen auszufechten, nicht gereicht. An Mühe hat es, wie schon 2016 im Falle Hillary Clintons, kaum gemangelt. Was also ist diesmal schiefgelaufen? ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
Videos / Podcast
Thomas Röper über die Wahl von Trump und die Auswirkungen für Russland
Prof. John Mearsheimer on Trump, Ukraine, Nuclear War, Israel-Gaza, and the Dangers of Multipolarity
„Trump-Finanziers verdienen nicht am Ukrainekrieg“ - Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Werner Rügemer
Der BRICS-Gipfel sollte das Ende der neokonservativen Wahnvorstellungen markieren
So schlimm ist die Lage - Die Wahrheit kommt ans Licht! Daniele Ganser LIVE zur aktuellen Krise
Basta Berlin (248) – Limbo
Tun Sie etwas Gutes, Herr Scholz: Erlösen Sie die Bürger von dieser Regierung!
Anstelle von Waffen sollen Diplomaten sprechen
