BSW

Quelle: https://www.wahlrecht.de/

In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Wahlen statt. In Sachsen und Thüringen am 01. September 2024, in Brandenburg am 22. September 2024. In allen drei Bundesländern liegt der BSW trotz medialer Diffamierungskampagnen zwischen 10 und 20 Prozent, Tendenz steigend. In Brandenburg und Thüringen kann das BSW mit Ergebnissen um die 20 Prozent rechnen. Aber auch in Sachsen ist ein Ergebnis in dem Bereich durchaus noch möglich. Trotz einer katastrophalen Politik in den letzten Jahren während der Corona-Zeit und der Ära Merkel, liegt die CDU, noch verhältnismäßig gut in den Umfragen. SPD, Grüne, Linke und FDP erleben dagegen einen Absturz. Die AfD landet in den Umfragen zwischen 24 und 30 %.

Frontalangriff auf Wagenknecht
Vor Landtagswahlen im Osten: »DDR-Bürgerrechtler« fahren Kampagne gegen BSW. Partei weist Vorwürfe zurück
Angesichts ihrer guten Umfragewerte kommt es nicht überraschend: Wenige Wochen vor den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg werden die Angriffe auf das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verschärft. Im Fokus: die Position der Partei zum Ukraine-Krieg. Zum Auftakt warfen frühere »DDR-Bürgerrechtler« Wagenknecht am Sonntag in einem offenen Brief vor, »russische Lügen« zu verbreiten. Am Mittwoch erklärte die Exchefin der »Stasi-Behörde« Marianne Birthler, eine der Unterzeichnerinnen des Briefes, im Tagesspiegel, das BSW verbreite »Kremlpropaganda«. In der Berliner Zeitung wies BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen gleichentags die Vorwürfe zurück....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Frieden als Skandal
Wahlen im Osten: BSW sorgt mit Koalitionsbedingung »Diplomatie« für wütende Reaktionen
Verlautbarungen von Parteien zur Frage, unter welchen Bedingungen sie nach einer Wahl in eine Regierung eintreten würden, regen gemeinhin die Leute nicht auf. Das BSW sorgt aber auch in diesem Punkt vor den anstehenden ostdeutschen Landtagswahlen für mächtig Welle: Die Ankündigung der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht, sich nur dann an einer Landesregierung zu beteiligen, wenn diese »auch bundespolitisch klar Position für Diplomatie und gegen Kriegsvorbereitung bezieht«, zog am Montag zahlreiche Reaktionen nach sich – und zwar überwiegend wütende. Bleibt das BSW in dieser Frage stabil, wird die Partei, das zeigen die Reaktionen, kaum in eine Landesregierung eintreten können....
siehe: https://www.jungewelt.de/

BSW im Umfrage-Hoch vor sächsischer Wahl – Neue Partei begeistert Wählerschaft
Dresden – Einen Monat vor der Landtagswahl in Sachsen liegt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) in den Umfragen bei 15 Prozent. Die neue Partei zieht an den Ampel-Parteien Grünen, SPD und FDP sowie der Linken vorbei. Besonders im Osten ist die neue Partei beliebt, das zeigt der Vergleich der Umfragewerte für Wahlen auf Länderebene....
siehe: https://www.fr.de/

Nach Tod von NGO-Mitarbeitern: Wagenknecht für Waffenembargo gegen Israel
Die Vorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht erhebt schwere Vorwürfe gegen die israelische Regierung und fordert Konsequenzen der Bundesregierung.
Berlin/Tel Aviv – Der Tod von Hilfsmitarbeitern in Gaza durch einen mutmaßlich israelischen Angriff sorgt auch in Deutschland für Reaktionen. BSW-Parteigründerin Sahra Wagenknecht hat ein sofortiges Waffenembargo gegen Israel gefordert. „Das Sterben in Gaza und die Angriffe Israels in Nachbarländern müssen unverzüglich enden“, sagte Wagenknecht am Dienstag (2. April). „Dass Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, die Hungernde versorgen wollten, ins Visier der israelischen Armee geraten sind, muss Konsequenzen haben.“ ...
siehe: https://www.fr.de/

Haben Sie alle den Verstand verloren?

Wagenknecht schließt Kanzlerkandidatur nicht aus
BSW-Parteichefin Sahra Wagenknecht schließt eine Kanzlerkandidatur zur Bundestagswahl 2025 nicht gänzlich aus. «Darüber reden wir, wenn wir wissen, wo wir am Ende des Jahres stehen», sagte die frühere Linken-Politikerin der «Rheinischen Post» (Samstag). «Wir haben gute Umfragen und ein hohes Potenzial, aber wir sollten auch auf dem Teppich bleiben. Wir sind vor gerade einmal zwei Monaten gegründet worden. Ende des Jahres wird man genauer sehen, wo wir stehen.» Wagenknecht war aus der Linken ausgetreten und hat mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht eine neue Partei gegründet....
siehe: https://www.zeit.de/

„Erstaunlich, wie die Äußerung des Papstes in Deutschland wiedergegeben wird“
Sahra Wagenknecht hat die jüngsten Äußerungen von Papst Franziskus zu Friedensverhandlungen in der Ukraine als „mutig und klug“ bezeichnet. „Es geht darum, dieses Sterben zu beenden“, sagt die ehemalige Linke-Politikerin und jetzige Co-Vorsitzende vom BSW bei WELT TV. ...
siehe: https://www.welt.de/

Bündnis Sahra Wagenknecht: Diäten-Erhöhung für Politiker muss gestoppt werden
Die Diäten für Bundestagsabgeordnete steigen zum 1. Juli so stark wie seit gut 30 Jahren nicht mehr. Sahra Wagenknecht fordert, die Erhöhung auszusetzen. Sie sei unverhältnismäßig. ...
Hintergrund der anstehenden Erhöhung ist die Kopplung der Abgeordneten-Diäten und -pensionen an den Nominallohnindex. Dieser ist laut Bundesamt für Statistik um sechs Prozent gestiegen. Entsprechend der gültigen Gesetzeslage müssten damit auch die Entschädigungen für Abgeordnete entsprechend zum 1. Juli automatisch steigen. Nach Berechnung des Bundes der Steuerzahler erhöhen sich die Diäten dann von derzeit 10.591,70 Euro im Monat um 635,50 auf dann 11.227,20 Euro. ...
siehe: https://www.noz.de/

Wagenknecht fordert Volksabstimmung
Die Bundesregierung stellt an diesem Dienstag ihre Aktienrente vor. BSW-Politikerin Wagenknecht kritisiert die Reform mit deutlichen Worten – und fordert eine Volksabstimmung.
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht hat eine Volksabstimmung über die Rente in Deutschland gefordert. Vor der Bekanntgabe der Pläne für eine Rentenreform durch die Bundesregierung an diesem Dienstag sagte die Vorsitzende des neuen Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW) der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Die Aktienrente ist eine Casino-Rente. Vor lauter Planlosigkeit in der Rentenpolitik zockt die Ampel mit der Alterssicherung der Bürger." ...
siehe: https://www.t-online.de/

Bündnis Sahra Wagenknecht sicher bei Europawahl dabei: De Masi wird Spitzenkandidat
Berlin – Nun ist es offiziell: Das Bündnis Sahra Wagenknecht (kurz BSW) wird sicher an der Europawahl teilnehmen. Laut einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) hat das BSW am Montag (26. Februar) die Hürden für eine Europawahl Teilnahme überwunden. Die Partei wird am 9. Juni auf der Liste zu wählender Parteien stehen. Die vom Wahlrecht verlangten 4000 Unterschriften für neue Parteien hat das BSW laut eigenen Angaben, mit 18.000 Unterschriften, mehr als erfüllt....
siehe: https://www.fr.de/

Wagenknecht liebäugelt mit neuer Linksfraktion im EU-Parlament
Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird nach den Europawahlen voraussichtlich die größte linke Delegation im EU-Parlament stellen. Wagenknecht bestätigte nun, dass auch Gespräche über die Fraktionszugehörigkeit laufen. Sogar eine neue Fraktion scheint eine Option zu sein.
Jüngsten Prognosen zufolge wird das BSW sieben Sitze gewinnen und liegt damit vor anderen Linksparteien wie Die Linke, der Wagenknecht und ihre Verbündeten im vergangenen Oktober den Rücken gekehrt haben....
siehe: https://www.euractiv.de/

Pressestatement der BSW-Gruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht

Erstes Wagenknecht-Statement im Bundestag: Für 14 Euro Mindestlohn und die Freilassung von Julian Assange
Die neue Wagenknecht-Partei BSW hat ihren ersten eigenen Antrag in den Bundestag eingebracht. Dessen Thema ist aber derzeit ohnehin im Parlament in der Beratung. ...
siehe: https://www.tagesspiegel.de/

Wagenknecht fordert: Renten bis 2.000 Euro steuerfrei
Die Politikerin Sahra Wagenknecht fordert jetzt ein Umsteuern. Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge seien ihrer Meinung nach zu stark gestiegen, und die Abschaffung der Rentenbesteuerung müsse auf die Tagesordnung. „Diese Reform war ein fataler Fehler“, sagt sie. „Wir brauchen Steuerfreiheit für alle gesetzlichen Renten mindestens bis 2.000 Euro.“ ...
siehe: https://www.rtl.de/