Lesenswert
Lesenswert (KW 42)
Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Bei Corona zu sehr ans Durchregieren gewöhnt
Seit März 2020 gilt eine „epidemische Lage nationaler Tragweite“. Sie soll nun auslaufen. Aber wie das von Gesundheitsminister Spahn politisch auf den Weg gebracht wurde, offenbart, wie sehr die Maßstäbe in der Corona-Pandemie verrutscht sind.
Seine Sätze fielen hinter verschlossenen Türen. In einer Sitzung mit seinen Ministerkollegen aus den Ländern – einer Runde, die für die Öffentlichkeit nicht zugänglich ist. Doch die Sätze des Bundesgesundheitsministers gelangten kurz darauf nach draußen. Und sie offenbarten, welche Spuren das Pandemie-Krisenmanagement bei manchem Politiker hinterlässt. Wie das Regieren per Verordnung und am Parlament vorbei seit nunmehr eineinhalb Jahren für manchen die Selbstwahrnehmung aus dem Lot gebracht hat und den Respekt vor den Grenzen der eigenen Macht bröckeln lässt....
siehe: https://www.welt.de
Bleibt 2G für immer? Gesetz ermöglicht das auch ohne Notstand
Gesundheitsminister Jens Spahn stellte das Ende der epidemischen Notlage in Aussicht. Etliche Maßnahmen, darunter auch Gesundheitsnachweise für gesellschaftliche Teilhabe, seien dennoch fortzuführen. Und das ist nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz auch möglich. ...
siehe: https://de.rt.com
Lesenswert (KW 41)
Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Mehr Dänemark wagen!
... Wer heute aus Deutschland nach Dänemark einreist, kann nicht nur seinen digitalen oder analogen Impfpass sowie die hierzulande zur neuen Normalität gewordenen Gesichtsmasken für die gesamte Dauer des Aufenthaltes getrost wegstecken, sondern sogar sämtliche Gedanken an Corona in den wohlverdienten Urlaub schicken. In Dänemark spielt Corona im Alltagsleben nämlich keine Rolle mehr. Niemand interessiert sich für Impfnachweise oder Testergebnisse, niemand – außer ein paar versprengten deutschen Touristen – trägt dort eine Maske. Noch nicht einmal in Krankenhäusern gibt es eine Maskenpflicht. Nirgends Schilder, die einen ermahnen, Abstand zu halten; nirgends Beschränkungen oder Einschränkungen. Wer Dänemark besucht, besucht ein Land ohne Corona. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Polizeigewalt auf Corona-Demos: Bundesregierung nimmt gegenüber UNO bis Ende Oktober Stellung
UN-Sonderberichterstatter zum Thema Folter hatte um Einschätzung gebeten. Berlins Innensenator schließt Übergriffe nicht aus
Die Bundesregierung wird bis Ende Oktober zu Vorwürfen der Vereinten Nationen wegen möglicher Menschenrechtsverletzungen durch die deutsche Polizei während Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen Stellung beziehen....
siehe: https://www.heise.de
Lesenswert (KW 39)
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Pulverisiert: Warum der Linken-Absturz bei der Bundestagswahl keine Überraschung war
Die Linke hat es geradeso in den Bundestag geschafft – wegen dreier Direktmandate. Der Einbruch löst bei den Anhängern Entsetzen aus. Doch wer so eklatant seinen sozialen Markenkern vernachlässigt und mit inkompetentem Personal eine zweite grüne Partei sein will, braucht sich darüber nicht zu wundern.
... Groß war der Frust am Sonntagabend im Berliner Festsaal Kreuzberg. Statt in den ehemaligen linken Hochburgen in Ostberlin zu "feiern", blieb die Linken-Führung, freilich unter Einhaltung strenger Corona-Regeln, im hippen und ach so bunten Kreuzberg unter sich. ...
siehe: https://de.rt.com
Die Wahl, die LINKE und ihr Versagen bei der Corona-Politik
Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei und das Debakel der Partei DIE LINKE da. Auffallend bei der nicht ausbleibenden Schuldfrage ist das ziemliche Schweigen zum völligen Versagen der Links-Partei in „Corona-Zeiten“.
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Lesenswert (KW 40)
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Corona: Nehmt die Kinder vor den „Beschützern“ in Schutz
Ob Impfzwang für Lehrer oder Maskenpflicht für Schüler: Mit dem „Schutz“ der Kinder und Jugendlichen vor Corona wird momentan für abwegige Vorhaben geworben. Da Kinder aber durch Corona kaum gefährdet sind, bedeutet diese Art von Schutz einen Angriff auf die jungen Menschen. Weil er nun gänzlich unhaltbar geworden ist, soll endlich der Maskenzwang an Schulen zum Teil fallen – doch die bekannten Angstmacher stellen sich in den Weg. Ihr Argument: Der „Schutz“ der Kinder. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de
Polizeigewalt nahm unter der Pandemie zu
UN-Experten und Menschenrechtler verweisen am Rande des 48. UN-Menschenrechtsrates erneut auf massive Probleme in Lockdown und Ausnahmezustand. Kritik auch an Deutschland
Vertreter der Vereinten Nationen und Menschenrechtsexperten haben im Rahmen der laufenden Sitzung des UN-Menschenrechtsrates (Human Rights Council, HRC) auf die Zunahme willkürlicher Polizeigewalt hingewiesen. In einer Videokonferenz am Rande der 48. Sitzung des Gremiums forderten sie nun staatliche Schutzprogramme....
siehe: https://www.heise.de
Lesenswert (KW 38)
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KBV-Vorstand fordert: Alle staatlichen Corona-Maßnahmen aufheben!
Die KBV sendet eine klare Botschaft an die Politik: Da sich alle Bürger mittlerweile gegen COVID-19 impfen und schützen könnten, gehörten sämtliche Restriktionen aufgehoben, heißt es auf der Vertreterversammlung.
Berlin. Deutschlands Vertragsärzte wollen raus aus der Endlosschleife der Corona-Maßnahmen. „Wenn eine Impfpflicht nicht gewollt ist – und ich will sie auch nicht –, dann gibt es politisch nur eine Alternative: Die Aufhebung aller staatlich veranlassten Restriktionen“, sagte der stellvertretende Vorstandschef des Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Dr. Stephan Hofmeister, auf der Vertretersammlung am Freitag in Berlin.
Solange nicht alle Bundesbürger gegen COVID-19 geimpft werden konnten, seien einige „schwere und belastende Einschnitte für alle“ gut zu begründen gewesen, sagte Hofmeister. „Jetzt nicht mehr.“
Jeder, der sich mit einer Impfung schützen wolle, könne das mittlerweile problemlos tun. Daher liege es nicht mehr in der Verantwortung des Staates, sondern „in der individuellen Verantwortung jedes und jeder Einzelnen“, setzte der KBV-Vize hinzu....
siehe: https://www.aerztezeitung.de
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