Hauptredner: Rechtsanwalt Gerhard Baisch vom Bremer Friedensforum Er ist u. a. Mitglied im Vorstand der deutschen Sektion von IALANA (International Association of Lawyers Against Nuclear Arms).

Efrin

(Pressemitteilung vom 11.04.2019) Sehr geehrte Damen und Herren,
am 18.04.2019 wird eine Delegation aus Nordsyrien in Oldenburg zu Gast sein, um über die Lage der im letzten Jahr aus der Region Afrin vertriebenen Menschen zu berichten. Mehr als 200 000 Betroffene halten sich zurzeit in einer prekären Versorgungslage in Flüchtlingslagern in der Region Şehba nördlich von Aleppo auf. Die Absicht der Delegation ist es, Kontakte zu zivil­­gesell­schaftlichen Organisationen im humanitären Bereich zu knüpfen sowie gleichzeitig politischen Institutionen und Or­gani­sationen Aus­künfte zur Situation der Ge­flüch­teten und zu weiteren politischen Fragen, die die Region betreffen, anzubieten.



Guido Grüner von der Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg auf der Demo "Zu Fuß und mit Treckern", für eine faire Agrarpolitik.
siehe auch: YouTube - TuWas

* BFH legt Möglichkeiten politischen Engagements für gemeinnützige Organisationen enger aus als erste Instanz / Verheerendes Signal für zivilgesellschaftliche Organisationen

Der Bundesfinanzhof hat heute (26.02.2019) entschieden, das bestätigende Urteil der ersten Instanz über die Gemeinnützigkeit von Attac aufzuheben und an das Hessische Finanzgericht zurückzuverweisen. In seiner Begründung stellt er fest, dass die „Einflussnahme auf politische Willensbildung und Gestaltung der öffentlichen Meinung […] keinen gemeinnützigen Zweck erfüllt.“

Siehe auch Hannoversche Allgemeine (16.02.2019): 150 „Bunte Westen“ protestieren friedlich in Hannover Rund 150 Menschen haben am Sonnabend in Hannover an der Protestaktion „Bunte Westen“ teilgenommen. Sie forderten eine neue Politik und kritisierten das ungleich verteilte Vermögen in der Gesellschaft. Weitere Beiträge der Aktion unter TuWas (YouTube).



* Sicherheit nur durch demokratische Weltwirtschaftsordnung erreichbar


+ Kundgebung und Demonstration: Samstag, 16. Februar, 13 Uhr, Demo-Auftakt, Stachus; 15:00 Uhr, Abschlusskundgebung, Marienplatz

+ Friedenskonferenz: Freitag bis Sonntag, 15. bis 17. Februar, u.a. DGB-Haus, Schwanthalerstraße 64, München

"Frieden statt Aufrüstung! - Nein zum Krieg!" Unter diesem Motto werdenam Samstag Tausende Menschen in München auf die Straße gehen, um gegen die so genannte Sicherheitskonferenz zu protestieren.

Mitteilungen von attac

* Lateinamerikanische Wissenschaftler fordern demokratische Lösung und internationale Vermittlung


Attac weist die Anerkennung von Juan Guaidó als Interimspräsident Venezuelas durch die Bundesregierung und andere EU-Staaten zurück. Es sei ein Fehler, sich in dieser Frage an die Seite der US-Regierung unter Präsident Donald Trump zu stellen.

Statt internationales Recht zu missachten und sich in die inneren Angelegenheiten Venezuelas einzumischen, sollte die Position der Vereinten Nationen, Mexikos und Uruguays unterstützt werden, die sich als Vermittler für eine Verhandlungslösung angeboten haben, fordert das globalisierungskritische Netzwerk.

Die AG Kältebaum von der Sammlungsbewegung „Aufstehen“ hat in Oldenburg am Bahnhof einen "Kältebaum" eingerichtet.

Für Demokratie, Frieden, Umweltschutz und soziale Gerechtigkeit

„Oldenburg von unten“  (Internetadresse:  linkes-buendnis-oldenburg.de)  ist eine Internetplattform,  auf der von den Aktivitäten, hauptsächlicher linker, sozialer Gruppen berichtet wird.  Die Seite soll  für einen breiten Dialog von Menschen stehen, die sich für Demokratie, Frieden, Umweltschutz  und soziale Gerechtigkeit engagieren.

Weitere Informationen zu einer Neuauflage folgen …


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