Lesenswert
Lesenswert (KW 49)
Einmal in der Woche, freitags werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.
Syrien am Abgrund
CDU/CSU-Fraktionssprecher dringt mit Blick auf das Wiederaufflammen des Krieges in Syrien auf Flüchtlingsabwehr. In Syrien drohen ein Zerfall der 2016 etablierten prekären Ordnung und das Erstarken von Jihadisten.
DAMASKUS/BERLIN (Eigener Bericht) – Mit Blick auf das Wiederaufflammen des Krieges in Syrien sorgen sich deutsche Politiker in ersten Stellungnahmen zu dem Geschehen vor allem um die Abwehr von Flüchtlingen. „Sollten sich Fluchtbewegungen ... ergeben“, erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, „so haben diese innerhalb sicherer Bereiche des Landes oder in Nachbarstaaten zu erfolgen“. Das Stichwort „Nachbarstaat“ bezieht sich auf die Türkei. Die Jihadistenmiliz Hayat Tahrir al Sham (HTS) hat mittlerweile gemeinsam mit von Ankara finanzierten Kämpfern nicht nur die zweitgrößte Stadt Syriens, Aleppo, eingenommen; sie kontrolliert auch die Straße von dort nach Damaskus und marschierte gestern in Richtung auf Hama, Syriens drittgrößte Stadt....
siehe: https://www.german-foreign-policy.com/
News vom BSW (05.12.2024)
Diether Dehm zum BSW
Quelle: Overton Ausschnitte aus: Anständige Abgeordnete werden zu Mandatsmaden | Diether Dehm
Wohin steuert das Bündnis Sahra Wagenknecht? Und wie wird es der Linkspartei weiter ergehen?
Und warum wird Diether Dehm beim BSW nicht gerne gesehen?
Roberto De Lapuente hat mit Diether Dehm gesprochen.
siehe: https://youtu.be/
AfD will über BSW-Positionen abstimmen lassen
Im Brandenburger Landtag stehen am Dienstag die ersten inhaltlichen Anträge dieser Legislatur auf dem Programm. Für SPD und BSW könnte die Sitzung zu einem ersten Belastungstest werden. Auch weil AfD-Anträge das BSW auf die Probe stellen. Von Stephanie Teistler ...
siehe: https://www.rbb24.de/
Lesenswert (KW 47)
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Fakten schaffen
Biden will kein Ende des Ukraine-Kriegs
... Jetzt setzt die »lahme Ente« Biden, dessen Amtszeit in zwei Monaten vorbei ist und dessen Partei krachend abgewählt wurde, ein weiteres Zeichen dafür, dass er an einer Beendigung des Krieges, des Sterbens und der Zerstörungen nicht interessiert ist. Und die Bundesaußenministerin klatscht ihm Beifall, ebenso wie der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der in wenigen Wochen von der notorischen Russenfeindin Kaja Kallas abgelöst wird. Auch aus Brüssel ist also nicht mit Deeskalation zu rechnen. ...
siehe: https://www.jungewelt.de
Anmerkung: Es gibt ja Personen, politische Vertreter, ... die glauben, dass eine „eigenständige“ europäischen Außenpolitik friedlicher wäre, als die der USA. Diese Personen glauben wahrscheinlich auch, dass es in Brüssel keine Lobbyisten gibt und dass die EU-Institutionen die Interessen der Menschen insgesamt in der EU vertreten.
Lesenswert (KW 48)
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Die Presse kritisiert die Regierung durchaus – „wenn nicht schnell genug Waffen geliefert werden!“
Moralisierende Benennungen, eine Vermischung von Fakten und Meinung, Emotionalisierung, Personalisierung und: Feindbildaufbau! Das sind einige der Kritikpunkte an Medien, die die Politikwissenschaftlerin Renate Dillmann in ihrem neuen Buch „Medien. Macht. Meinung. Auf dem Weg in die Kriegstüchtigkeit“ herausgearbeitet hat. Im NachDenkSeiten-Interview zeigt Dillmann auf, wie im Journalismus Informationen, etwa über die verwendete Sprache, nach Weltanschauung gelenkt werden. Ein Interview über die Verletzung redaktioneller Standards, Feindbilder und ein Publikum, das aus Sicht Dillmanns die Angebote alternativer Medien noch zu wenig nutzt. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/
Lesenswert (KW 46)
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Wie wär’s mit Frieden?
BDI will »Rohstoffsouveränität«
Die deutsche Industrie ist wieder einmal Opfer. Sie verbreitet die Nachricht gewöhnlich nach Kriegen, die in ihrem Interesse angezettelt wurden. 2024 steht sie vor allem in einem Wirtschaftskrieg, dessen Folgen sie beschwerlich findet. Also jammerte der Chef des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Siegfried Russwurm, am Montag auf einem BDI-Kongress über »Rohstoffsouveränität«: »Im Wettbewerb der Systeme nutzen autokratische Regime ihre Monopolstellung bei einzelnen Rohstoffen immer häufiger, um aus geopolitischem Kalkül in das Marktgeschehen einzugreifen.« ...
Die finsteren Mächte benannte Russwurm nicht, schon gar nicht den staatlichen Eingriff ins Rohstoffmarktgeschehen durch Sprengung von Gaspipelines Richtung Bundesrepublik. Die Abnahme von US-Frackinggas geschah ja auch rein privatwirtschaftlich. Es steht zu vermuten, dass Robert Habecks Order, Spezialschiffe im Tourismusgebiet Rügen zu stationieren, demnächst auch für »privat« erklärt wird. ...
siehe: https://www.jungewelt.de/
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