Aktuelles

Hans-Henning Adler (Oldenburg) zur "Wagenknecht-Partei"

Absehbare finanzielle und personelle Fußangeln und Hürden eines potentiellen Wagenknecht-Projekts)
Hans-Henning Adler, Mitglied im Stadtrat in Oldenburg, zur Gründung einer neuen Partei durch den linken, pazifischtischen Flügel der Partei "DIE LINKE".



Jill Stein (US-Grüne): "Die Idioten müssen verschwinden!"

"acTVism Munich" Sondersendung: Tiefgehende Diskussion über die Ukraine mit Jill Stein und Dimitri Lascaris

Wer geht mit Sahra Wagenknecht?

Aktuell deutet vieles auf eine Spaltung der Partei „DIE LINKE“  hin. Spaltung oder Neugründung? Zuerst einige kurze Erklärungen aus der Wikipedia zitiert:  

DIE LINKE
... Obwohl die Linke bei der Bundestagswahl 2021 an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte und nur dank der Grundmandatsklausel mit 39 Abgeordneten in den Bundestag einzog, stellt sie weiterhin eine eigene Fraktion, und keine Gruppe. Voraussetzung dafür ist nämlich nicht der Zweitstimmenanteil, sondern dass eine Partei mehr als 5 % der Sitze im Parlament erreicht. Die Linke stellt aktuell 5,3 % der Abgeordneten. ...

Mal so richtig die Staatskasse plündern?

SMS für vonderLeyen

Dazu auch:
Geringe Nachfrage: Kommission verhandelt Impfstoffverträge neu
Auf Druck vieler EU-Länder hin, die über mangelnde Nachfrage klagen, hat die Europäische Kommission Verhandlungen mit den Herstellern der Covid-19-Impfstoffe über Änderungen der Lieferverträge aufgenommen.
Die Verhandlungen mit den Unternehmen über die Lieferdosen werden von einem sogenannten „Gemeinsamen Verhandlungsteam“ geführt, das aus der Kommission und mehreren Vertretern der Mitgliedstaaten besteht, wie ein Sprecher der Kommission gegenüber EURACTIV mitteilte....
siehe: https://www.euractiv.de

Nie wieder – Steinmeier im Warschauer Ghetto

Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine zur Rede von Bundespräsident Steinmeier bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto:
Bundespräsident Steinmeier wurde zur Gedenkfeier zum 80. Jahrestag des Aufstandes im Warschauer Ghetto eingeladen. Er gedachte der Opfer, bat um Vergebung und feierte das „Wunderwerk der Versöhnung“. Er sagte auch: „Die wichtigste Lehre aus unserer Geschichte lautet: Nie wieder! Nie wieder Rassenwahn, nie wieder entfesselter Nationalismus, nie wieder ein barbarischer Angriffskrieg.“
Dann folgte die einseitige Schuldzuweisung an Wladimir Putin für den von den USA provozierten Krieg in der Ukraine. Er habe die Werte von Freiheit und Demokratie verhöhnt, das Völkerrecht gebrochen, Grenzen infrage gestellt und Landraub begangen. Vergessen hat Steinmeier das Versprechen, die NATO nicht nach Osten auszuweiten, den von Joe Biden und Victoria Nuland finanzierten Putsch in Kiew, den jahrelangen Krieg der ukrainischen Präsidenten gegen die russisch-sprachige Bevölkerung in der Ost-Ukraine mit 14.000 Toten und das Minsker Abkommen, an dem er mitgewirkt hat und mit dem man nach Auskunft der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel den russischen Präsidenten Putin bewusst getäuscht und betrogen hat.

Wer hat die Nord Stream-Pipelines gesprengt?

Seymour Hersh - Nord Stream Pipelines

Medien, die weiterhin die Version verbreiten, dass eine kleine Gruppe von Saboteuren (Anmerkung: Wäre der Begriff Terroristen nicht angemessener?) für die Sprengung der Nord Stream-Pipelines verantwortlich ist, laufen Gefahr, dass sie sich an einer politischen Vertuschungsaktion beteiligen. Der US-Investigativjournalist Seymour Hersh versucht weiterhin die kriminellen Machenschaften der US-Regierung aufzudecken und geht auf den Versuch ein,  von der  US-Regierung  als Hauptverdächtigen abzulenken.
Für die Ermittlungen in Deutschland ist die Bundesanwaltschaft zuständig.

Dazu:
Hamburger Abendblatt 22.03.2023, 20:52:
Bundesanwaltschaft ermittelt bei Nord Stream gegen unbekannt
Im Fall der mysteriösen Explosionen an den Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 hat die Bundesanwaltschaft noch keine konkreten Tatverdächtigen im Blick. „Unser Verfahren richtet sich weiterhin gegen unbekannt“, sagte Generalbundesanwalt Peter Frank am Mittwoch beim Jahrespressegespräch seiner Behörde in Karlsruhe. Die Auswertung der in einem Schiff sichergestellten Spuren und Gegenstände dauere an. Die Identität der Täter und deren Motive seien Gegenstand der laufenden Ermittlungen. „Belastbare Aussagen hierzu, insbesondere zur Frage der staatlichen Steuerung, können derzeit nicht getroffen werden.“
siehe: https://www.abendblatt.de

Das große "Nord-Stream-Märchen"

Die jüngsten Enthüllungen zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines kann man  durchaus als Märchen bezeichnen, das von Teilen der Regierung, den Geheimdiensten und Medien verbreitet wurde und wird.

Dazu: Ablenkungsmanöver oder IQ-Test? (Nord-Stream-Sabotage)


In den Medien ist zu lesen:
ksta.de: "Die Hinweise verdichten sich offenbar, dass pro-ukrainische Kreise für die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines im September 2022 verantwortlich sein könnten."

berliner-zeitung.de: "Die zwei voneinander unabhängigen Berichte der New York Times und des Rechercheverbundes von ARD-Hauptstadtstudio, des ARD-Politikmagazins „Kontraste“, des SWR und Die Zeit über die möglichen Verursacher der Nord-Stream-Anschläge bewegen die internationale Presse."

tagesschau.de: "Bei den Ermittlungen zu den Anschlägen auf die Nordstream-Pipelines führen die Spuren offenbar in die Ukraine."

„Rechtsoffene“ Kriegstrommler - Warum nur Verhandlungen Frieden bringen

Dazu auch die Nachdenkseiten: „Rechtsoffene“ Veranstaltung für Verhandlungen und Frieden oder: Doppelstandards der „rechtsoffenen Kriegstrommler“?

Sahra Wagenknecht thematisiert in der heute erschienenen Folge ihrer „Bessere Zeiten – Wagenknechts Wochenschau“ u.a. die mediale ‚Schnappatmung‘, die in den vergangenen eineinhalb Wochen gegen Wagenknechts und Alice Schwarzers ‚Manifest für Frieden‘ und die morgige Kundgebung in Berlin eingesetzt hat. Man werde als ‚rechtsoffen‘ beschimpft, man ‚paktiere‘ mit der AfD etc. Darüber hinaus spricht sie auch eventuell mögliche Provokationen im Umfeld der Kundgebung an, thematisiert die angebliche ‚Weltfremdheit‘ von Forderungen nach einer Friedensinitiative und nach Verhandlungen und zeigt einige mögliche Zukunftsaussichten. Hier folgt nun ein Videohinweis außer der Reihe mit der Bitte, sich wie immer Ihre eigene Meinung zu bilden.

Zum Tod von Clemens Arvay

Es ist schon traurig, wie Hassprediger, Hetzer, Stalker  andere Menschen, Menschen, die eine andere Meinung haben, diffamieren und in den Schmutz ziehen. Leider machen auch sogenannte „Linke“ bei diesen Hetzkampagnen mit.  In „sozialen“ oder vielmehr asozialen Netzwerken wird gehetzt und diffamiert, wie man es sich schlimmer nicht vorstellen kann.  Auf anonymen Internetplattformen werden Lügen verbreitet und Rufmord betrieben.  Gerade linke Gruppierungen sollten so etwas nicht mitmachen. Hierin sollten sich eigentliche Linke von Rechten unterscheiden.