Aktuelles

News zum BSW (24.09.2024)

Das BSW ist dabei, in Deutschland Geschichte zu schreiben. Nicht einmal ein Jahr nach seiner Gründung landete das Bündnis Sahra Wagenknecht im September bei drei Landtagswahlen jeweils auf Platz 3 mit einem zweistelligen Ergebnis.
13,48 % (Landtagswahl 2024 in Brandenburg) hinter SPD und AfD
15,8 % (Landtagswahl 2024 in Thüringen) hinter AfD und CDU
11,8 % (Landtagswahl 2024 in Sachsen) hinter CDU und AfD
Aktuell kann man dem BSW allerdings nur raten, nicht mit den Parteien gemeinsame Sache zu machen, die für die vielen Missstände im Land und den Ländern verantwortlich sind. Dazu müssten CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP einen erhebliche Kurswechsel vollziehen und selbst personell einiges ändern. Wobei sowohl die Grünen, die FDP und die LINKE in Ostdeutschland vor dem Zusammenbruch stehen.

Landtagswahlen sind Ohrfeige für Ampel-Parteien und Bundes-CDU

Lesenswert (KW 38)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

"Frieden machen": Corona-Bußgeldverfahren sollen beendet werden
Rund 20 Monate nach dem Ende der letzten Corona-Beschränkungen in Bayern sollen laut Ministerpräsident Söder alle offenen Bußgeldverfahren eingestellt werden. Das betrifft offenbar Tausende Verfahren. Aus der SPD kommen Zweifel an Söders Vorgehen.... Laut einem Sprecher des bayerischen Gesundheitsministeriums gab es Anfang Juli in Bayern noch 17.603 "offene Ordnungswidrigkeitsverfahren, die Verstöße gegen die Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen zum Gegenstand haben"....
siehe: https://www.br.de/

Einsatz von taktischen Nuklearwaffen, Atomwaffen ?

Die Eskalation im Ukraine-Krieg geht weiter. Westliche Kriegstreiber versuchen den Krieg mehr und mehr in Russland hineinzutragen. Bis zu den US-Wahlen wollen diese Kriegstreiber den Krieg anscheinend so eskalieren lassen, dass egal wer im nächsten Jahr in den USA regieren wird, der Krieg in der Ukraine mit US- und NATO- Unterstützung weiter fortgeführt wird. Ob es in der Ukraine Frieden gibt, wird in den USA entschieden.

News zum BSW (17.09.2024)

So würde Wagenknecht mit Putin verhandeln
Sahra Wagenknecht erklärt im Interview: Sie würde Putin für einen Waffenstillstand einen Stopp der Waffenlieferungen anbieten. Ähnliche Vorschläge kamen auch schon aus dem Kreml.
Sahra Wagenknecht kritisiert einmal mehr scharf die westliche Strategie im Ukraine-Krieg. Sie drängt auf direkte Verhandlungen mit dem Kreml, um das Sterben zu beenden. In einem Interview mit dem "Tagesspiegel" präsentierte sie Ihren Plan: Der Westen solle dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorschlagen, die Waffenlieferungen an die Ukraine zu stoppen, wenn Russland einem sofortigen Waffenstillstand an der aktuellen Frontlinie zustimmt. ...
siehe: https://www.zdf.de/

Lesenswert (KW 37)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Berliner Wunschdenken
Friedensgespräche im Ukraine-Krieg
Schon in den Märchen der Brüder Grimm waren die »Zeiten, als das Wünschen noch geholfen hat« lange vorbei. Insofern ist es zwar sicherlich wünschenswert, dass das Töten und Zerstören in der Ukraine zu einem Ende kommt. Schön, dass auch Olaf Scholz jetzt den Reiz des Friedens entdeckt hat und »darüber nachdenken« lassen will, wie »wir aus dieser Kriegssituation doch zügiger zu einem Frieden kommen, als das gegenwärtig den Eindruck macht«. Immer dieses vereinnahmende sozialdemokratische »Wir«. Der Witz an dieser Aussage aber ist das »doch«. Denn an dem Widerspruch, den das Wörtchen andeutet, hat Scholz mit seiner Parteinahme – nicht für den Frieden, sondern für eine der Kriegsparteien – seinen verdienten Anteil: als zweitgrößter Waffenlieferant der Ukraine, worauf er bei anderer Gelegenheit stolz zu sein scheint. ... Jetzt, im nachhinein, macht sich Olaf Scholz eher lächerlich, und die Antwort aus Moskau kam auf dem Fuße: Man höre aus Europa »verschiedene Aussagen, aber keine aus dem Land, das diesen Prozess steuert, das den kollektiven Westen dirigiert«. Nämlich den USA. Und von dort ist vor Januar, wenn Kamala Harris oder Donald Trump ihr Amt antreten werden, nichts zu erwarten....
siehe: https://www.jungewelt.de/

Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin

Aufruf zu einer bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober in Berlin

Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität.
Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen. Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht. Die deutsche Regierung rüstet auf wie nie zuvor. Wir alle sollen kriegstüchtig gemacht werden. Eine „neue“ Wehrpflicht droht. Das Geld für die Hochrüstung fehlt bei Krankenhäusern und Pflege, Rente und Sozialleistungen, Bildung und Kitas, Bahn und Nahverkehr. Globale Herausforderungen, die weltweit nur gemeinsam gelöst werden können, um den Generationen, die uns folgen, eine lebenswerte Welt zu erhalten, werden nicht in Angriff genommen.

Lesenswert (KW 36)

Einmal in der Woche (freitags) werden hier aktuelle Artikel aus verschiedenen Tageszeitungen, Internetportalen als „lesenswert“ vorgeschlagen.

Kirchen-Verbot in der Ukraine – sind das die westlichen Werte, die wir verteidigen wollen?
Das ukrainische Parlament hat mit überwältigender Mehrheit am Dienstag die Ukrainische Orthodoxe Kirche (UOK) verboten. Offiziell wird das Verbot laut Tagesschau mit „dem Schutz der nationalen Sicherheit und der Religionsfreiheit“ begründet. Eine Religion verbieten, um die Religionsfreiheit zu schützen? Das ist Orwell’sches Neusprech in Reinkultur. ...
Jahrhundertelang unterstand die orthodoxe Kirche in der Ukraine dem Moskauer Patriarchat. Dies änderte sich 2018, als der damalige ukrainische Präsident Petro Poroschenko im Wahlkampf voll auf antirussischen Nationalismus setzte und zusammen mit zwei aus den USA stammenden Exarchen die sogenannte Orthodoxe Kirche der Ukraine (OKU) gründete, die fortan als eine Art ukrainische Staatskirche fungierte und neben der UOK vor allem im ethnisch ukrainischen Westen des Landes ihre Hochburgen hat.... Das Kirchenverbot passt also nahtlos ins Bild einer nationalistischen und chauvinistischen Ukraine – und widerspricht damit diametral dem realitätsfernen, idealisierten Bild einer Ukraine, die von westlichen Werten beseelt ist, das Politik und Medien im Westen so gerne zeichnen. ...
siehe: https://www.nachdenkseiten.de/

News zum BSW (04.09.2024)

AfD und BSW: Keine Koalition, aber inhaltliche Kooperation?
Sachsen und Thüringen haben gewählt. Die AfD hat in beiden Ländern stark abgeschnitten, in Thüringen wurde sie sogar stärkste Kraft. Und auch das BSW feiert große Erfolge. Nun wird über eine mögliche Zusammenarbeit diskutiert: Zwar gibt es ideologische Differenzen, doch in vielen und vor allem grundsätzlichen Punkten gibt es zwischen den beiden Parteien Überschneidungen. ...
siehe: https://www.mdr.de/

News zum BSW (23.08.2024)

Quelle: https://www.wahlrecht.de/

In drei ostdeutschen Bundesländern finden im September Wahlen statt. In Sachsen und Thüringen am 01. September 2024, in Brandenburg am 22. September 2024. In allen drei Bundesländern liegt der BSW trotz medialer Diffamierungskampagnen zwischen 10 und 20 Prozent, Tendenz steigend. In Brandenburg und Thüringen kann das BSW mit Ergebnissen um die 20 Prozent rechnen. Aber auch in Sachsen ist ein Ergebnis in dem Bereich durchaus noch möglich. Trotz einer katastrophalen Politik in den letzten Jahren während der Corona-Zeit und der Ära Merkel, liegt die CDU, noch verhältnismäßig gut in den Umfragen. SPD, Grüne, Linke und FDP erleben dagegen einen Absturz. Die AfD landet in den Umfragen zwischen 24 und 30 %.